von Romy Penz, AfD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Flöha

Nun ist sie beschlossen - die neue Hauptsatzung: positiv für unsere Bürger ist die Herabsetzung der Hürde der Bürgerbeteiligung von 10 auf 5% auf Antrag der AfD.

Weiter positiv ist, dass nun Flöha keinen hauptamtlichen 2. Bürgermeister bekommt, auch dafür haben wir von Anfang an gekämpft. Kosteneinsparung zirka 90.000 Euro pro Jahr.

Wahrscheinlich gab es deshalb die Gegenstimmen der CDU, welche - koste es was es wolle - unbedingt den hauptamtlichen 2. Bürgermeister stellen wollte, nun muss sie sich mit dem Ehrenamt begnügen. Das waren wir unseren Bürgern und unseren desolaten Haushalt schuldig, zumal erst ab 10 000 Einwohnern überhaupt so eine Stelle existieren darf, Flöha liegt nur knapp darüber.

Presseecho: Freie Presse am 04.04.2016: Bürgerbeteiligung - Neue Satzung sichert niedrige Hürde

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