Kreistag Mittelsachsen, Freiberg – Kurzbericht

Vorab: wir durften leider in keinen Ausschuss Vertreter entsenden, damit fehlt uns leider auch oft Hintergrundwissen und auch demokratisches Mitbestimmungsrecht.

BV-KT041/2014 Wahl des 1. Beigeordneten:

Es stellten sich drei Kandidaten vor Ort vor, die Wahl fiel auf ein CDU Mitglied, ein Schalk wer dabei böses denkt. Wir stellen nach wie vor die Notwendigkeit dieses Beigeordneten aufgrund des demografischen Wandels und des Bevölkerungsrückganges in Frage. Der letzte KT hatte aber mit Mehrheit unseren Antrag auf Prüfung der Notwendigkeit dieses Arbeitsplatzes abgelehnt.

BV –KT 043/2014 Krankenhaus Frankenberg:

Da wir erst zu kurz im KT sind, und uns somit entsprechendes Wissen fehlt, waren wir nicht in der Lage uns klar dazu zu positionieren. Die Redebeiträge stifteten Verwirrung statt Klärung.

BV-KT 037/2014 Erweiterung der Unterbringung von Asylbewerbern

Umfangreicher und wichtiger Punkt, deswegen separater Beitrag (hier klicken).

Entwurf Haushaltssatzung:

Unsere schriftliche Anfrage an den Landkreis in Bezug auf die Personalstruktur und Kosten wurde bisher nicht beantwortet, Gestern gab es zu diesem Thema kein Recht auf Debatte. Somit waren und sind uns hier die Hände gebunden, da wir wie erwähnt, auch nicht in den Ausschüssen vertreten sind. Wir werden unser Recht der schriftlichen Anfragen nutzen, um dieses Thema zu beleuchten.

Die Kreisräte der AfD im Landkreis Mittelsachsen:
Romy Penz, Heiko Hessenkemper, Roberto Penz und Andrea Kersten

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