René Kaiser

von René Kaiser

Mit lediglich 14 Mitgliedern war der 7. Kreisparteitag der AfD gerade so beschlussfähig. Dass so wenig mittelsächsische Mitglieder am Abend des 23.04.2015 den Weg in den Oberschönaer Gasthof „Zur Kutsche“ fanden, war etwas überraschend, denn gerade in der jüngsten Zeit gab es Entwicklungen in der Partei, die auch in Mittelsachsen für rege Diskussionen sorgten. Vielleicht war aber auch die trockene Tagesordnung abschreckend: der Rechenschaftsbericht des Vorstandes, Haushaltsabschluss für 2014 und Haushaltsplan für 2015, und dann noch Satzungsänderungsanträge… das war für Manchen vielleicht doch zu viel.

 

Dabei war es spannend, im Rechenschaftsbericht den Aufbau des Kreisverbandes noch einmal nachzuverfolgen. Dass sich besorgte Bürger zusammengefunden und aufeinander eingestellt haben, um unsere Demokratie durch alternative Politikansätze zu bereichern, ist das eine. Dass sich die AfD in Mittelsachsen aber nicht nur als Zweckgemeinschaft sieht, sondern Freundschaften und ein echtes Zusammengehörigkeitsgefühl den Kreisverband prägen, ist das andere – nur, wo es menschlich funktioniert, gelingt auch die Sacharbeit. Der Vorstand des KV Mittelsachsen arbeitet seit der Kreisverbandsgründung in unveränderter Zusammensetzung und gut zusammen. Seinen Beleg fand das sowohl in der einstimmigen Entlastung als auch später in der Satzungsänderung, nach der der Vorstand künftig für vier Jahre gewählt wird.

Der Bericht des Schatzmeisters zu den Finanzen 2014 wurde ebenfalls mit Wohlwollen und einstimmiger Entlastung des Schatzmeisters aufgenommen. Vor allem die Aussage „Wir geben nur aus, was wir zuvor eingenommen haben!“ wurde begrüßt. Dass trotz dieser knauserigen Einstellung viel Geld floss, lag daran, dass mehr als die Hälfte der vorhandenen Mittel Spenden der Mittelsachsen selbst waren.

Der Haushaltsplan für 2015 und die Anpassung der Satzung wurden zwar rege diskutiert, aber eigentlich nicht in Frage gestellt – und deshalb ebenfalls mehrheitlich beschlossen.

Richtig zur Sache ging es schließlich unter dem Punkt „Sonstiges“, unter dem die Versammlung zunächst den aktuellen Richtungs-Mitgliederentscheid Ronald Geigers thematisierte und Prof. Luckes Empfehlung vom 22.04.2015, diesem Entscheid zuzustimmen. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Mittelsachsen empfinden das als unverschämt und gaben den folgenden kurzen und bündigen Satz zu Protokoll: „Wir lehnen die von Bernd Lucke empfohlene Mitgliederbefragung ab, weil sie dem Programmfindungsprozess vorgreift und die demokratische Meinungsbildung verfälscht und manipuliert.“ – übrigens einstimmig. Als besonders empörend wurde das Ansinnen diskutiert, den im Entscheid formulierten Thesen nur im Paket zustimmen zu können.

Ein weiteres sonstiges Thema war der brandaktuelle Rücktritt Henkels von seinen Bundesvorstandsfunktionen. Dresden ist nahe – viele Mittelsachsen begrüßen vielleicht nicht jede Position, die bei Pegida geäußert wird, aber dass Bürger auf die Straße gehen und sich gegen politische und mediale Manipulation auflehnen, wird als grundsätzlich richtig und wichtig empfunden. Dass Henkel wiederholt seiner Verachtung darüber Ausdruck gab und nicht davor zurückscheute, ganze ostdeutsche Verbände und deren Repräsentanten entsprechend verbal anzugreifen, ließ ihn aus mittelsächsischer Sicht schon länger als ungeeignet für einen Vorstandsposten erscheinen. Denn dort sollte man einen, nicht pöbeln. Insofern nahm der mittelsächsische Kreisparteitag Prof. Henkels Rücktritt von seinem Vorstandsamt wohlwollend zur Kenntnis und wünscht ihm alles Gute.