Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL. 

Dr. Rolf Weigand, MdL.
Dr. Rolf Weigand, MdL.

Eine Kleine Anfrage (6/17312) des mittelsächsischen Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand ergab, dass der Döbelner Verein „Treibhaus e.V.“ seit 2016 jährlich mehr als 100.000 € öffentliche Fördermittel erhält. Davon in 2017 jeweils knapp 8.250 Euro vom Landkreis Mittelsachsen und der Stadt Döbeln. Schaut man sich den Internetauftritt des Vereins, besonders des vereinseigenen „Café Courage“ (https://treibhaus-doebeln.de/cafe-courage/) an, so finden sich dort vermehrt Symbole der Antifa sowie Aufkleber mit anarchistischem Gedankengut. Damit sympathisiert der Verein ganz offen mit linksextremistischen Gruppierungen und gibt ihnen eine Plattform.

Zudem berichtet der Verein regelmäßig über die Aktivitäten der AfD Mittelsachsen und seinen Vertretern im Landtag und Bundestag.

Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Kreistagswahl, Dr. Rolf Weigand: „Vereine sind für die Gesellschaft richtig und wichtig. Wir wollen diese weiter und stärker fördern. Mit uns als AfD wird es aber keine Förderung von Vereinen geben, welche linken, rechten oder religiösen Extremismus eine Plattform bieten. Gerade im Hinblick auf die Aktivitäten der Antifa bei dem G20-Gipfel in Hamburg oder in Leipzig Connewitz, muss hier eine Null-Toleranz-Politik umgesetzt und jede finanzielle Unterstützung ausgetrocknet werden. Ich fordere daher die Staatsregierung, den Landrat und den zukünftigen Oberbürgermeister von Döbeln auf, derartige Strukturen zur Rechenschaft zu ziehen und alle finanziellen Mittel einzustellen, bis sich der Verein klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und dies auch auslebt. Dazu gehört im ersten Schritt, dass die Symbole entfernt und solchem Gedankengut keine Plattform mehr geboten wird. Zudem erwarte ich eine Erklärung zu diesem Fall und eine klare Positionierung gegen rechten, linken und religiösen Extremismus von den verantwortlichen Stellen in Mittelsachsen und der Stadt Döbeln.“

Eine Nachfrage an die Staatsregierung hat der Landtagsabgeordnete bereits gestellt.

Dirk Munzig
Dirk Munzig

Der Döbelner Oberbürgermeisterkandidat Dirk Munzig (Webseite HIER) ergänzt: „Eine Förderung derartiger Vereine wird es mit mir nicht geben. Ich werde als Oberbürgermeister von Döbeln genau hinschauen und nicht einfach Geld verteilen was zum Kampf gegen den Staat eingesetzt wird.“

 

von Dr. Rolf Weigand, MdL. Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen

Grafik Mittels. Theater, verlinkt
Grafik Mittels. Theater, verlinkt

Am 28.03.2019 fand eine vom Mittelsächsischen Theater organisierte Veranstaltung unter dem Titel „DIALOG - Wir haben die Wahl 2019. Was ist zu tun?“ im Städtischen Festsaal Freiberg statt.

Auch Vertreter der AfD Mittelsachsen, insbesondere aus dem kirchlichen Umfeld, besuchten die Veranstaltung und bewerten diese kritisch. Die dort getroffenen Aussagen werden von ihnen hinterfragt.

von Dr. Rolf Weigand, MdL. Pressemtteilung der AfD Mittelsachsen 

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat Ende Februar ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl in Eppendorf nominiert. Bisher konnte die Partei für die Eppendorfer Bürger nicht aktiv Politik betreiben, da sie 2014 keine Kandidaten aufstellte. Damit ist der Einfluss auf Entscheidungen in der Gemeinde deutlich begrenzt. Die AfD möchte diesen Umstand 2019 ändern und sich künftig in die Kommunalpolitik einmischen, um sich für die Belange der Bürger vor Ort stark machen zu können und maßgeblich die Gemeindepolitik konstruktiv mitzugestalten.

Marcel Eckert (38, AfD), staatlich geprüfter Wirtschafter für Landwirtschaft, möchte künftig im Sinne der Eppendorfer im Gemeindeparlament mitbestimmen. Auf den weiteren Plätzen stellen sich die Elektromonteurin Angela Eckert (56, parteilos) und der Fernmeldemonteur Roland Köhler (67, AfD) zur Wahl. Die drei Kandidaten setzen auf eine vernünftige und sachorientierte, dem Bürgerwohl verpflichtete Politik.

Die AfD möchte an das gute Abschneiden bei der Bundestagswahl in Eppendorf anknüpfen, bei der sie nur knapp hinter der CDU zweitstärkste Kraft wurde. Die AfD geht optimistisch in den Wahlkampf um die drei Sitze und wird in den nächsten Wochen den Bürgern ihr Programm für Eppendorf vorstellen.

Presseecho Freie Presse 20.04.2019

Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL.

Romy Penz

 

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihre Kandidaten für die Stadtratswahl in Flöha nominiert, die am 26. Mai 2019 für sie ins Rennen gehen. Die Partei ist seit 2014 als Fraktion mit drei Stadträten fester Bestandteil der Flöhaer Kommunalpolitik. Aus dem Stand – die AfD ist damals erstmalig angetreten – wurde sie mit 15 Prozent drittstärkste Kraft. Zur Bundestagswahl 2017 erreichte die Partei mit über 28 Prozent der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis in der Stadt und zog mit der CDU gleich. 2019 nun will sie nicht nur stärkste politische Kraft werden, sondern die absolute Mehrheit im Stadtrat Flöha stellen, um sich bestmöglich für die Belange der Bürger vor Ort einsetzen und maßgeblich die Geschicke der Stadt mitgestalten zu können. Eine sachbezogene, auf dem gesunden Menschenverstand basierende Politik ist in Zeiten knapper Kassen und großer gesellschaftlicher Herausforderungen, die auch vor unserer Heimatstadt nicht Halt machen, notwendig.

Dr. Weigand
Dr. Weigand

Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL.

In den letzten Wochen demaskierten sich sowohl die Freien Wähler (siehe HIER) als auch die FDP Mittelsachsen (siehe HIER), als sie von vornherein jegliches Gespräch mit der AfD nach der Kreistagswahl am 26. Mai 2019 ausgeschlossen haben. Wirkliche Beispiele, was an der bisherigen Arbeit der AfD-Kreisräte nicht konstruktiv sei und was konkret inakzeptabel ist, fehlen. Damit bleiben es Worthülsen. Die AfD hatte nach der Kreistagswahl 2014 das Gespräch mit Freien Wählern und FDP gesucht, welche schon damals nicht zu einem Treffen oder einer Zusammenarbeit bereit waren.