von A.-K. Rössel

Die Berliner Abgeordnete der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Birgit Malsack-Winkemann, bis zu ihrem Einzug 2017 in den Deutschen Bundestag Richterin am Landgericht Berlin, zeigte in ihrer Rede im Parlament, wie dem deutschen Steuerzahler durch Intransparenz im Gesundheitswesen Informationen gezielt vorenthalten werden.

Malsack-Winkemann kritisiert die Regierung, dass es keine Statistiken zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds gibt. Dabei wäre das dringend nötig, wie eine Studie des Robert Koch-Institutes zeigt. Waren es 2014 in Deutschland 4533 registrierte Tuberkulosefälle, so waren es 2016 schon 5915. Ein Anstieg um fast 25 %. Dabei ist Migration offenbar der Hauptgrund. Der Anteil der Erkrankten, die im Ausland geboren wurden, betrug dreiviertel aller Fälle. Auffallend ist, dass die relativ jungen Erkrankten (20 bis 24 Jahre und doppelt so viele Männer wie Frauen) überwiegend aus vier Ländern stammten: Somalia, Afghanistan, Syrien und Eritrea.

Für eine Standardtherapie der Tuberkulosebehandlung werden vier Antibiotika gleichzeitig für sechs Monate benötigt. Handelt es sich dabei noch um multiresistente Keime übersteigen die Behandlungskosten leicht 50.000 Euro. Die Häufigkeit von Hepatitis-B-Fällen ist von 755 im Jahr 2014 auf 3006 Fälle im Jahr 2016 angestiegen. Das entspricht einer Steigerung von 300 % und die Zahlen gehen weiter in die Höhe. Rechnet man die Zahlen für 2018 hoch, dann sind wir jetzt schon bei einer Steigerung von 600 % seit 2014. Die am häufigsten Betroffenen sind 14- bis 19-jährige Männer, bei denen 62 % der Asylsuchenden aus Afrika kommen.

Im Jahr 2018 wurden 5800 Erkrankungen mit Hepatitis C registriert. Hier ist eine Behandlung besonders teuer, so Malsack-Winkemann. Täglich eine Tablette für 600 Euro das Stück über einen Zeitraum von drei Monaten summieren sich auf 54.000 Euro allein für Tabletten pro Patient. Ein noch weitaus kostenintensiveres Unterfangen ist die Behandlung von HIV, nach Krankheitsausbruch besser bekannt als Aids. Nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts gab es, Stand März 2016, 70.000 Infizierte. Die lebenslange Diagnostik und die HIV-Arzneimitteltherapie kosten das Gesundheitssystem ca. eine halbe Million Euro pro Patient. Am weitesten verbreitet ist die Krankheit in der Subsahara-Region, wo teilweise bis zu 40 % der Erwachsenen daran erkrankt sind. Die von Dr. Birgit Malsack-Winkemann aufgezeigten und auf Kosten des deutschen Steuerzahlers therapierten Erkrankungen sind nur eine kleine Auswahl.

Benötigt im Umkehrschluss ein gesetzlich in Deutschland krankenversicherter Bürger eine Brille, so muss er schon fast blind sein, um Zuschüsse zu bekommen. Die Kosten für Zahnbehandlungen sind für viele mittlerweile unerschwinglich. Geht es um Kosten für spätere Pflege, muss jeder selbst vorsorgen, da eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt. Geht es aber um Steuer- und Beitragseinnahmen scheut der Staat keine Mühe, alle Einnahmequellen seiner Bürger zu ermitteln. Sogar Rentner werden nicht verschont.

Unsere Bevölkerung hat ein Recht darauf, dass die Regierung sie vor eingeschleppten Krankheiten schützt – und das nicht nur im Hinblick auf exorbitante Kosten.