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Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL. 

Dr. Rolf Weigand, MdL.
Dr. Rolf Weigand, MdL.

Eine Kleine Anfrage (6/17312) des mittelsächsischen Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand ergab, dass der Döbelner Verein „Treibhaus e.V.“ seit 2016 jährlich mehr als 100.000 € öffentliche Fördermittel erhält. Davon in 2017 jeweils knapp 8.250 Euro vom Landkreis Mittelsachsen und der Stadt Döbeln. Schaut man sich den Internetauftritt des Vereins, besonders des vereinseigenen „Café Courage“ (https://treibhaus-doebeln.de/cafe-courage/) an, so finden sich dort vermehrt Symbole der Antifa sowie Aufkleber mit anarchistischem Gedankengut. Damit sympathisiert der Verein ganz offen mit linksextremistischen Gruppierungen und gibt ihnen eine Plattform.

Zudem berichtet der Verein regelmäßig über die Aktivitäten der AfD Mittelsachsen und seinen Vertretern im Landtag und Bundestag.

Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Kreistagswahl, Dr. Rolf Weigand: „Vereine sind für die Gesellschaft richtig und wichtig. Wir wollen diese weiter und stärker fördern. Mit uns als AfD wird es aber keine Förderung von Vereinen geben, welche linken, rechten oder religiösen Extremismus eine Plattform bieten. Gerade im Hinblick auf die Aktivitäten der Antifa bei dem G20-Gipfel in Hamburg oder in Leipzig Connewitz, muss hier eine Null-Toleranz-Politik umgesetzt und jede finanzielle Unterstützung ausgetrocknet werden. Ich fordere daher die Staatsregierung, den Landrat und den zukünftigen Oberbürgermeister von Döbeln auf, derartige Strukturen zur Rechenschaft zu ziehen und alle finanziellen Mittel einzustellen, bis sich der Verein klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und dies auch auslebt. Dazu gehört im ersten Schritt, dass die Symbole entfernt und solchem Gedankengut keine Plattform mehr geboten wird. Zudem erwarte ich eine Erklärung zu diesem Fall und eine klare Positionierung gegen rechten, linken und religiösen Extremismus von den verantwortlichen Stellen in Mittelsachsen und der Stadt Döbeln.“

Eine Nachfrage an die Staatsregierung hat der Landtagsabgeordnete bereits gestellt.

Dirk Munzig
Dirk Munzig

Der Döbelner Oberbürgermeisterkandidat Dirk Munzig (Webseite HIER) ergänzt: „Eine Förderung derartiger Vereine wird es mit mir nicht geben. Ich werde als Oberbürgermeister von Döbeln genau hinschauen und nicht einfach Geld verteilen was zum Kampf gegen den Staat eingesetzt wird.“