Dirk Munzig, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Döbeln

Eigentlich wollte die AfD-Stadtratsfraktion nicht über den Antrag des Treibhaus e.V. auf finanzielle Förderung  durch die Stadt Döbeln für das Jahr 2020 im Zusammenhang mit der Antragstellung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen (institutionelle Förderung) berichten, um nicht einen von 76 weiteren Vereinen, die auf dem Internetauftritt der Stadt Döbeln gelistet sind, zu bevorzugen. Doch die „journalistische Freiheit“, wie sie der Herr Sparrer von der DAZ versteht, hat mit neutraler Berichterstattung nichts zu tun. Nicht das erste Mal wartet er mit populistischen Beiträgen auf. Mit seinem Beitrag und Kommentar vom 28.09. legt er noch eine Schippe in der Samstagsausgabe drauf, um die Wochenend-Abo-Inhaber mit seinen unscharf justierten (falsch zitierten) scharfmacherischen Beiträgen einzulullen.

Die „linke Kifferbude“ hört man immer nur von ihm. Hat er etwa Insiderwissen? Sind es nun angeblich 15.000 Besucher (impliziert, dass einige mehrmals dort waren) oder 15.000 Menschen, die sich in Veranstaltungen dieses Vereins verirrt haben? Auch die zitierte Frau Schilling soll klar unsere Lügen benennen. Warum wächst der Verein nicht, wenn er „fast täglich neue Mitgliedsanträge erhält“. Vielleicht können mehr Leute mal die Ärmel hochkrempeln, um mehr Eigenmittel einzufahren? Das dies ein Graus ist, lassen uns die Mitarbeiter auf Instagram wissen. Dennoch ist es gerade diese verzerrte populistische Meinungsmanipulation, die viele Bürger noch von früher kennen. Aber wir ehemaligen DDR-Bürger haben gelernt, zwischen den Zeilen zu lesen. Wenn man nun selbst als Akteur beim politischen Zeitgeschehen dabei ist, merkt man, wie der Leser vorgeführt wird. Doch diese Beiträge waren die beste Werbung für uns: Soviel Zustimmung haben wir noch nie erfahren! Das bestärkt uns in unserer Arbeit für die Bürger unserer Stadt. Jeder sollte sein DAZ-Abo nochmals auf den Prüfstand stellen. Unser Rat: Herr Hoyer vom Döbelner Anzeiger scheint eine neutralere Berichterstattung zu fahren.

Was war passiert?

Im Stadtrat sollte über zwei Beschlussvorlagen abgestimmt werden: Zuschuss der Stadt Döbeln zur Fördersumme von 107.510 € über 14.660 € (6 %) oder 9.500 € (3,89 %). Der Hauptausschuss hatte sich zuvor zu keiner Beschlussempfehlung einigen können, nachdem dort zwei Angestellte des Vereins eine fast 30-minütige Redezeit eingeräumt bekamen, die durch die Ausführungen der Sachgebietsleiterin Kultur, Frau Angela Petzold, flankiert wurde. Wir fordern die Sachgebietsleiterin auf, sich in Zukunft in gleicher Weise für die anderen 76 Vereine einzusetzen, damit auch sie im nächsten Jahr von den Fördertöpfen profitieren können. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Stadt den Verein besonders bevorzugt. Unsere Stichproben haben ergeben, dass andere Vereine über Fördermöglichkeiten nicht informiert wurden. Vielleicht, damit niemand dem Treibhaus e.V. beim Abräumen von Geldern in die Quere kommt? Wir als AfD-Stadtratsfraktion planen dieses Jahr noch eine Informationsveranstaltung zur Fördermittelbeschaffung für Vereine der Stadt Döbeln anzubieten.

Die AfD-Fraktion beleuchtete in einer kurzen Präsentation einige Aspekte zur finanziellen Förderung des Vereins. Wir sind der Meinung, dass bei der Förderung dieses Vereins mit zweierlei Maß gemessen wird und die vielen Aktivitäten anderer Vereine und vor allem die Verwurzelung tausender Döbelner in diesen Vereinen und ihre aktive Freizeitgestaltung nicht genug unterstützt wird. Viele größere Vereine müssen mit einem Bruchteil von dem auskommen, was der Treibhaus e.V. jährlich nicht zuletzt an Personalkosten einfährt. Als Randnotiz für alle Vereine: Die beantragte Fördersumme des Treibhaus e.V. für 2020 beträgt 327.619 Euro. Welche Vereine beschäftigen hauptamtliche Mitarbeiter und welcher Verein gleich 12 Leute? Wie würden uns über Ihre Rückmeldung freuen.

Die AfD-Fraktion brachte dann den Beschlussvorschlag ein, keine Förderung zum Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen zu gewähren. Die AfD will und kann diesem Verein nicht den Geldhahn komplett zudrehen oder platt machen, wie es Herr Sparrer uns wieder mal in den Mund legt. „Die knappen städtischen Zuschüsse sollen die Finanzen des Vereins nun erschüttern“, heißt es. Über so viel Unsinn kann man nur noch den Kopf schütteln. Die anderen 220.100 € Förderung blieben dem Verein ja schließlich noch erhalten. Letztendlich ist das Geld, welches der Landkreis zuschießt, auch von Döbelner Bürgern mit erwirtschaftet worden. Leider wurde in anderen Fraktionen ein Fraktionszwang auferlegt. Wir wissen, daß sich gern andere unserem Antrag angeschlossen hätten. Auf unsere Frage, welche Stadträte schon mal im Treibhaus e.V. gewesen wären, hat sich keiner gemeldet. Hier müssen wir aufpassen: Herr Sparrer konstruiert hier ein Anbiedern der CDU bei der AfD. Bei allen Unterschieden dürfen wir es nicht zulassen, dass hier ein Keil zwischen beide bürgerlich-konservative Parteien getrieben wird. Wenn sich die CDU auf ihre einstigen Werte, die nun die AfD verkörpert, zurückbesinnt, steht einer Zusammenarbeit nichts im Wege.

Schaut man sich den Internetauftritt des Vereins, besonders des vereinseigenen „Café Courage“ (https://treibhaus-doebeln.de/cafe-courage/) an, so finden sich dort Symbole der Antifa sowie Aufkleber mit anarchistischem Gedankengut. Damit sympathisiert der Verein ganz offen mit linksextremistischem Gedankengut und gibt ihm eine Plattform. Wer im Internet über den Verein recherchiert, wird schnell fündig. Es handelt sich dabei nicht nur um ein Foto, wie Herr Hoyer vom DA, der sonst eigentlich besser recherchiert, schreibt. AfD zeigt aber auch hier Wirkung, denn viele Aufkleber wurden offensichtlich seit unserer letzten Stellungnahme zum Verein entfernt. Wir glauben aber nicht, dass hier ein Umdenken stattgefunden hat. Man findet auf Instagram sogar einen Redebeitrag, der sich zu einer anarchistischen Grundordnung bekennt. Warum fällt es dem Verein so schwer, sich klar in seiner Satzung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen und auf sein Klientel einzuwirken, sich deutlich gegen linksextremistische Gewalt zu bekennen?

Vereine sind für die Gesellschaft richtig und wichtig. Wir wollen alle Vereine in Döbeln weiter und stärker fördern. Mit uns als AfD wird es aber keine Förderung von Vereinen geben, welche linkem, rechtem oder religiösem Extremismus eine Plattform bieten. Gerade im Hinblick auf die Aktivitäten der Antifa bei dem G20-Gipfel in Hamburg oder in Leipzig-Connewitz muss hier eine Null-Toleranz-Politik umgesetzt und jede finanzielle Unterstützung ausgetrocknet werden. Ich fordere daher auf, derartige Strukturen zur Rechenschaft zu ziehen und alle finanziellen Mittel einzustellen, bis sich der Verein klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt, die Symbole entfernt und solchem Gedankengut keine Plattform mehr bietet. Herr Sparrer legt dem Oberbürgermeister Herrn Liebhauser in den Mund, dass das „Extremismusgeschwafel der AfD in Verbindung mit dem Treibhaus Schwachfug sei“. Das ist eine neue Wortschöpfung von Herrn Sparrer (entweder „schwachsinnig“ oder „Unfug“). Der Verein versteht sich als überregional und ist gut vernetzt, denn Döbeln ist nur die Sitzgemeinde! Wir hatten Anfang des Jahres ein Sprengstoffattentat auf das Döbelner AfD-Büro des Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Heiko Hessenkemper. Ein mutmaßlicher Attentäter soll auch im „Café Courage“ gesichtet worden sein. Das zeigt, dass unser Verweis auf Hamburg und Connewitz nicht unberechtigt ist. In Döbeln ist der Terror bereits angekommen! Der Oberbürgermeister sollte sich am Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ein Beispiel nehmen, der der MdB Martina Renner (Die Linke) kürzlich einen Ordnungsruf erteilte und weitergehende Ordnungsmaßnahmen androhte, weil sie am Revers einen Sticker der Antifa trug.

Zudem berichtet der Verein regelmäßig über die Aktivitäten der AfD Mittelsachsen und seinen Vertretern im Landtag und Bundestag. Es finden im „Café Courage“ zudem Veranstaltungen speziell gegen die AfD statt. Wir können unseren Wählern, die 1/3 der Wahlbeteiligten ausmachen, nicht erklären, wieso ihre Steuergelder benutzt werden, um eine demokratische konservative Partei zu beobachten. Grundsätzlich von der Förderung ausgeschlossen sind parteipolitisch geprägte Veranstaltungen. Verstöße dagegen müssen mit Fördermittelentzug künftig geahndet werden! Und es wird noch bunter: Der demokratische zum Ausdruck gebrachte Bürgerwille der Stadträte wird vom Verein nicht akzeptiert: „Mit dem Kulturraum Mittelsachsen-Erzgebirge haben wir schon gesprochen. Dort wird Anfang Oktober eine Facharbeitsgruppe beraten und feststellen, ob man uns weiter unterstützen kann, …“. Man will sich durch die Hintertür an unseren Steuergeldern bedienen. So wie es die „Kreissäge“, Sparrers Kommentar, in der DAZ sagt, sollte der Verein Brücken oder Straßen bauen, die nicht in einer Sackgasse oder einem Abgrund enden! Sparrer sperrt sich schon wieder der wahren Berichterstattung. Wir wollen unsere Jugend hier behalten; Treibhaus kann sich ja eine passendere Sitzgemeinde suchen.

Einige Netzfunde zum Treibhaus e.V.:

https://www.instagram.com/p/B1Eb_SYH2Y3/

Hier unter anderem „ Good Night White Pride“ (Sticker rechts)

https://www.instagram.com/p/BzY8nZToD_Y/

Besonders beachten ab 2.30 Min.

https://www.instagram.com/p/B2EM_nEoZpb/

https://www.instagram.com/p/B2Dz9b5Hd0y/

Conrad Stephan. Ab Min. 4 wird es interessant.

https://www.instagram.com/p/B1gBAvWHdL3/

Pressemeldungen:

LVZ-DAZ:

https://www.lvz.de/Region/Doebeln/Doebelner-Stadtrat-streitet-um-Treibhaus-Foerderung

https://www.lvz.de/Region/Doebeln/Treibhausverein-gibt-nach-Niederlage-im-Stadtrat-nicht-auf

SZ-DA:

https://www.saechsische.de/plus/afd-will-treibhaus-das-geld-streichen-5123149.html

Treibhaus e.V.

https://treibhaus-doebeln.de/stadtrat-entscheidet-ueber-foerderung-des-treibhaus-e-v/