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Von Dr. Rolf Weigand, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Weigand deckt auf:
Immer mehr Ausländer beziehen Landeserziehungsgeld!

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Das sächsische Landeserziehungsgeld unterstützt Eltern in den ersten Lebensjahren ihrer Kinder mit einem Maximalbetrag von 300 Euro pro Monat abhängig vom Jahreseinkommen, soweit für die Kinder kein Kitaplatz in Anspruch genommen wird.

Dazu der Fragesteller und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Rolf Weigand:

„Das Landeserziehungsgeld für unsere sächsischen Landeskinder wird immer mehr von Ausländern genutzt, welche seit der Asylkrise in Sachsen sind. Der Anteil deutscher Antragssteller ist von 93% im Jahr 2015 auf 81% in 2018 gesunken, während sich der Anteil der ausländischen Antragsteller von 7% (2015) auf 19% (2018) erhöht hat.

Die Zahlen zeigen eines deutlich: Die Anzahl der Antragsteller aus dem EU-Ausland ist dabei nahezu konstant. Schaut man sich jedoch die Zahlen für Antragsteller aus Drittstaaten wie Irak, Afghanistan, Libyen oder Eritrea an, so haben sich die Zahlen verdoppelt bzw. sogar versechsfacht.

Am dramatischsten ist der Anstieg der Antragstellern aus Syrien: Haben diese 2015 noch 57 Anträge gestellt, so sind es 2018 bereits 590 und damit mehr als das Zehnfache.

Das sächsische Landeserziehungsgeld muss reformiert werden und an unsere sächsischen Landeskinder gezahlt werden. Eltern die gemeinsam mindestens zehn Jahre in Sachsen ihren Hauptwohnsitz hatten, haben Anspruch darauf. Damit wollen wir Sachsen demografisch stärken und junge Sachsen animieren sich bewusst für Kinder zu entscheiden.

Für ehemalige Asylbewerber, die mehrheitlich im Hartz IV System landen, ist das Landeserziehungsgeld eine zusätzliche attraktive Einnahmequelle. Hier sollte die Landesregierung eine konsequente Abschiebekultur von abgelehnten Asylbewerbern betreiben, anstatt unser Sozialsystem weiter zu strapazieren und Sogfaktoren aufzubauen oder beizubehalten.“

Zu den Kleinen Anfragen:

Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/196) zum Thema: Bezieher von Landeserziehungsgeld 2016-2018 in Sachsen

Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/770) zum Thema: Nachfrage zu Drs. 7/196 - Bezieher von Landeserziehungsgeld 2016 - 2018 in Sachsen