von Mathias Stahl

Am 16.05.2015 fand in Dresden ein wissenschaftlicher Kongress unserer AfD-Landtagsfraktion zum Thema statt. Dabei konnten hochkarätige Referenten wie Prof. em. Dr. Hans Herbert von Arnim (Universität Speyer), Prof. Dr. Werner Patzelt (TU Dresden) oder Lic. iur. Robert Nef vom Liberalen Institut Zürich als Vortragende gewonnen werden.

Circa 400 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet ließen es sich neben der Fraktion nicht nehmen, sich über Mängel unseres politischen Systems, wie Diätenfestsetzung durch Parlamente oder Probleme demokratischer Legitimation durch Sperrklauseln sowie mögliche Lösungsmöglichkeiten durch Direkte Demokratie ausführlich zu informieren.

So lassen Wahlbeteiligungen bei Landtagswahlen von nur ca. 50% durchaus auf ein eklatantes Angebotsdefizit politischer Parteien schließen.

Deshalb sprachen sich die Referenten für mehr Elemente direkter Demokratie aus, welche laut Parteienforscher Patzelt mehr von „unten nach oben“ gehen statt, wie häufig in der Vergangenheit, in Referenden durch die „politische Klasse“ vorgegeben werden sollten.

Und statt mit Ausgrenzung auf nicht genehme politische Forderungen zu reagieren, sollte anhand von Diskussionen Lösungen gesucht werden. Geschähe dies nicht, so entstünden mit der Zeit politisch-gesellschaftliche Verwerfungen, die auch in Form von Parteineugründungen wieder geheilt werden könnten. Die AfD mit ihren Begleiterscheinungen von politischer und medialer Ausgrenzung kann in dieser Hinsicht als eine Art gesellschaftliche „Chemotherapie“ angesehen werden! Direkte Demokratie kann daher, muss nicht, ein Mittel sein, politischen Diskurs zu entspannen.

Als Ergebnis ist festzuhalten:

- Bestimmte Elemente Direkter Demokratie sind gesellschaftlich von Vorteil.

- Die AfD erarbeitet, wissenschaftlich fundiert, politische Lösungen.

- Hochkarätige Referenten widersprechen dem „rechten Schmuddel-Image“ der AfD!

- Bei weiterhin konzentrierter Programmarbeit und Klärung der Führungskrise ist die AfD erst ganz am Anfang ihres politischen Wirkens!!!