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Mathias Stahl in der weiten Welt unterwegs (Foto Mathias Stahl)

Die Alternative doch noch auf dem Weg zur System-Opposition

Ein Kommentar von Mathias Stahl

Der außerordentlich heiße Essener Parteitag zum historischen Datum 4. Juli 2015 wird eventuell einmal als derjenige in die Historie der AfD eingehen, welcher die eigentliche Geburtsstunde der Partei darstellen wird!

Mit großen Erwartungen und Euphorie 2013 gegen den EURO gegründet und mit der Zeit wahlgewinnend Themen aufgreifend wie Basisdemokratie, Bürgerrechte, Meinungsfreiheit, Schutz der Familie, Gender, Asyl- und Einwanderungspolitik etc. verlor sich die AfD seit einem Jahr mehr und mehr in parteiinternen Auseinandersetzungen.

Warum? Der unbedarft geneigte Medienkonsument mag „veröffentlichter Meinung“ folgen und an Konflikte zwischen Liberalen und Konservativen glauben. Vielmehr jedoch kristallisierte sich heraus, dass grundsätzliche Meinungsunterschiede in programmatischer Ausrichtung und parteiinterner Führung, welche sich in systemkonform und -nonkonform unterscheiden lassen, Anlass zu einem exorbitanten Machtkampf wurden, welcher letztendlich nur zur Essener Entscheidung führen musste.

Dem nicht Interna kennenden Außenstehenden sei daher erläutert:

Was entspricht gelebter Meinungsfreiheit? – Eine Parteiverfassung, welche dem Bundesvorstand statt dem höchsten Organ, dem Bundesparteitag selbst, erlaubt festzulegen, ob gerade dieses höchste Organ aus allen Mitgliedern oder doch nur Delegierten/Funktionären bestehen sollte? Eine Parteiverfassung, welche dem Bundesvorstand die Möglichkeit gibt, gesamte Landesverbände oder Landesvorstände abzusetzen, wenn sie „in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handeln.“ Doch wer legt diese Fragen fest ohne zurzeit umfänglich vorliegendes Programm?

Apropos Programmatik:

Was entspricht gelebter Meinungsfreiheit?  - Ein offener Programmfindungsprozess bei Einbeziehung aller Mitglieder und Abstimmung auf einem Mitglieder-Bundesparteitag? Oder doch ein, rechtlich fragwürdiger, Mitgliederentscheid mit Paketabstimmung statt Einzelfragen zu wesentlichen Programmpunkten (Fundamentalkritik verhindernd), die gleichzeitig laufende Programmfindung wesentlich einengend, Monate vor einer Parteitagsdebatte.

Für eine Partei „neuen Typus“ mit basisdemokratischem Anspruch, eintretend für ein pluraleres deutsches Parteiensystem, nicht unbedingt zielführend. Doch kann ein solches Vorgehen mit Ziel straffer Führungsstrukturen zur Verhinderung von sogenanntem rechtem Gedankengut akzeptabel sein?

Ohne Zweifel gebührt dem hauptsächlichen Protagonisten dieser NICHT gelebten Meinungsfreiheit Bernd Lucke große Anerkennung für die geleistete Aufbauarbeit im schwierigen politischen Umfeld.

Doch zur Irritation über dieses Demokratieverständnis, gepaart mit Rücktrittsdrohungen eines vor einem Jahr noch sehr populären Co-Vorsitzenden und interner Konkurrenzveranstaltung Weckruf2015, gesellte sich der Rückgriff auf Vokabular des politischen Gegners gegenüber parteiinternen Kritikern. Sehr wohlwissend, dass diese von Vielen zum eigenen Vorteil gepflegte Psychose des Deutschen aufgrund national-sozialistischer Vergangenheit immer noch eine der schärfsten politischen Waffen in Deutschland ist.

Der lautstarke und zum Teil ausfallende Widerspruch in Essen ist in großer Enttäuschung darüber begründet.

Aus welchen Gründen auch immer Bernd Lucke seine, für mich nicht verständlichen, Entscheidungen traf, letzten Endes geht es bei politischen Wahlen darum, für welche Positionen und Strategien Personen stehen. Die Bemühungen von Petry im Vorfeld honorierend, war die mehrheitliche Essener Antwort der Basis auf diese Herausforderung nur eines: EMANZIPATION.

Emanzipation von der anfänglichen Abhängigkeit von einem „Gründungsvater“, Befreiung dahingehend Denkverbote beseitigen zu wollen, systemkritisch Mitgliedschaften in den „Wertegemeinschaften“ EU und NATO, den EURO als Teil des Schuldgeldsystems, Gender-, Familien-, Asyl- und Einwanderungspolitik etc. etc. zu hinterfragen. Mit solcher Mitglieder-Basis sind EURO-Rettungen, Kehrtwenden um 180° wie Energiewende, Aussetzung der Wehrpflicht oder Völkerrechtsbrüche der NATO nicht möglich. Eskapaden von Vorsitzenden übrigens auch nicht.

Insbesondere ist meiner Meinung nach die bewusste Entscheidung dafür zu nennen, sich in Deutschland auch als Vertreter sogenannter rechter, nicht radikaler, Politik zu bekennen und damit politische Korrektheit aufzubrechen und den Begriff neu zu definieren. Denn die Emanzipation von der Psychose der Nazi-Zeit hin zu einer selbstbewussten, eigene Interessen vertretende Nation kann nur gelingen, wenn es eine Partei gibt, welche unaufgeregt solcherlei genannte Politik vertreten kann.

Ob der neu gewählte Vorstand bzw. das noch zu verabschiedende Programm für radikale Positionen steht bzw. beinhaltet, möge jeder Ende des Jahres für sich selber entscheiden. Doch eins ist schon sicher, AfD wirkt und ist schon permanenter politischer „Arschtritt“.

Ich bin gern in der „Protestpartei“, Du auch?