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von René Kaiser

Der mittelsächsische Kreisverband der AfD war gestern in Oberschöna Gastgeber der ersten Kreiskonferenz der AfD Sachsen nach dem Essener Bundesparteitag. Die Kreiskonferenzen dienen dem Austausch zwischen Landesvorstand und Parteibasis.

Frauke Petry und drei weitere Mitglieder des sächsischen Landesvorstandes waren schnell in eine rege dreistündige Diskussion mit den etwa 50 AfD-Mitgliedern verwickelt. Da Frauke Petry nun auch erste Sprecherin der Bundespartei ist, bestimmten Bundesthemen den Abend.

So wurde Petrys Aussage begrüßt, dass es weder eine inhaltliche Abweichung von den im Jahr 2013 beschlossenen Leitlinien der AfD noch eine Veränderung der Aufnahmekriterien für neue Mitglieder gibt. Im Aufnahmeverfahren wird insbesondere die politische Vergangenheit der Anwärter hinterfragt, um die Eingliederung von Personen mit extremistischem Hintergrund zu vermeiden.

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Bilder Wolfram Kanis

Ebenso begrüßt wurde der Bericht von der Weiterarbeit der Programmkommissionen. Es sei entscheidend, anhand eines von den Mitgliedern möglichst bald zu beschließenden Programms zu verdeutlichen, dass die AfD eine wählbare politische Alternative bleibt.

Sehr rege wurde die Diskussion in Fragen der Flüchtlingspolitik und den zunehmenden Protesten vor Flüchtlingsunterkünften. Dabei fand die Feststellung Applaus, dass der Protest nicht vor die Heime gehört und an die Flüchtlinge zu richten ist, sondern vielmehr jene Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung zum Ziel haben müsse, die geltendes Recht – insbesondere im Hinblick auf die Abschiebung von Personen ohne Asyl- oder Duldungsanspruch – nicht umsetzen.

Die nächste Kreiskonferenz der AfD Sachsen ist am 31.07.2015 in Görlitz vorgesehen.

Presseecho Freie Presse am 17.07.15 AfD will sich als wählbare Alternative erweisen