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Prof. Heiko Hessenkemper im Kreistag Mittelsachsen (Foto: Steffen Ulbricht)

Nachlese zur Kreistagssitzung 8.7.2015 (1)

von Heiko Hessenkemper

Bei der Kreistags-Sitzung wurden u.a. ein interessantes Thema behandelt, die Stelle des zweiten Beigeordneten. Ein Antrag der AfD, die Hauptsatzung zu ändern um diese Stelle einzusparen, wurde mit drei Pro Stimmen der AfD und drei Enthaltungen mit allen anderen Stimmen aller Fraktionen abgelehnt. Schon vor einem Jahr ist ein entsprechender Antrag der AfD abgelehnt worden.

Die Kosten pro Beigeordneten, nur einer ist per Gesetz zwingend, betragen über einen Zeitraum von 7 Jahren als Vollkosten ( Bezüge, Nebenkosten wie Dienstwagen, Räume etc., Altersversorgungsansprüche, Gesundheitskosten) gut über eine Million €. Der Hinweis im Kreistag, wie man der Bevölkerung und der Verwaltung dies klar machen will, dass schwierige Zeiten vor uns liegen und der Gürtel enger zu schnallen ist, auch mit Personalabbau in der Verwaltung, an den Spitzenpositionen der Verwaltung aber nicht daran gedacht wird sich einzuschränken, ist geflissentlich ignoriert worden. Wenn man dann sieht das viele Kreisräte auch als Bürgermeister Verantwortung tragen, aber auch hier nicht Sparorgien in den Verwaltungsstrukturen bekannt geworden sind, wird das Bild rund. Man kann ja zur Not die Umlage und Steuern erhöhen.

Es ist zu hoffen die Bürger entwickeln ein Langzeitgedächtnis für die nächsten Wahlen, auch die Bürgermeisterwahlen.