PM der Jungen Alternative Dresden

Landesvorsitzende Schreiber: „Längst überwunden geglaubte Qualität der Meinungsdiktatur“

Eine für Freitagabend in Dresden geplante Diskussion zum Thema „Schaffen wir die Wende – wie weiter mit den steigenden Asylzahlen?“ musste aufgrund von Bedrohungen der Gaststättenbetreiber abgesagt werden.

Der Vorsitzende der Jungen Alternative Dresden, Matthias Scholz, erklärt dazu:

„Für die Veranstaltung hat unser Kreisverband den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und den stellvertretenden Brandenburger Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz eingeladen. Beide sind demokratisch gewählte und gesinnte Abgeordnete. Mit ihnen wollten wir kontrovers und ergebnisoffen über mögliche Lösungen in der Asylkrise diskutieren. Leider bleibt uns das verwehrt, da nun auch das zweite Lokal, welches wir als Veranstaltungsort nutzen wollten, abgesagt hat.

Als Begründung für die Absage wurde uns deutlich zu verstehen gegeben, dass es mehrere massive Drohungen gegenüber diesen Einrichtungen gegeben hatte für den Fall, dass unsere Versammlung dort stattfindet. Mir liegen diese Nachrichten zum Teil vor. Unsere Mitglieder werden darin unter anderem als und ‚geistige Brandstifter‘ und ‚RassistInnen‘ bezeichnet.“

Die Landesvorsitzende der Jungen Alternative Sachsen, Franziska Schreiber, äußert hierzu:

„Man kann mit Sicherheit nicht von einer neuen, sondern vielmehr von einer längst überwunden geglaubten Qualität der Meinungsdiktatur sprechen. Einst haben hierzulande Rollkommandos die Treffen der politisch unliebsamen Gegner überfallen und dadurch verhindert. Nun wird durch Gewaltandrohung eine Diskussionsrunde der Jungen Alternative vereitelt. Den Lokalen blieb gar nichts anderes übrig, als zum Schutze ihres Eigentums und ihrer Gäste den Termin abzusagen.

Der Meinungskorridor, auf dem man sich in einer politischen Debatte bewegen darf, soll von gewissen, zerstörerisch eingestellten Kräften immer weiter eingeschränkt werden. Linke wollen Deutschland ‚nie wieder‘, Grüne wollen es, wie kürzlich zu erfahren gewesen, gleich ganz abschaffen. AfD und JA bekennen sich hingegen zum Patriotismusgedanken und setzen sich den Fortbestand Deutschlands zum Ziel. Das passt natürlich nicht in das Weltbild von linksgrünen Politchaoten, die die Meinungsfreiheit gerne sehr einseitig auslegen.

Die Junge Alternative wird sich allerdings von solchen Grundrechtsschändern nicht bei ihrem Vorhaben aufhalten lassen, unser Land wieder demokratischer, freiheitlicher und pluralistischer zu machen.“

Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz, der an der Diskussion teilnehmen sollte, führt abschließend aus:

„Ein Armutszeugnis für die Demokratie und Diskurskultur. Wer gute Argumente hat, braucht keine Diskussion zu fürchten. Zunehmender linksfaschistischer Gesinnungsterror, der teilweise unter dem Deckmantel des ‚Kampfes gegen rechts‘ staatlich subventioniert wird, zeigt nur die Angst und Erbärmlichkeit dieser Scheindemokraten. Eines bleibt dabei sicher: Der Erfolg der AfD wird sich dadurch nicht verhindern lassen.“