PM des Kreisverbandes, von René Kaiser

Unter dem Motto „Asylchaos stoppen!“ hat die AfD Sachsen eine Kundgebung am 03.11.2015 um 19:00 Uhr vor dem Freiberger Landratsamt organisiert. Neben dem mittelsächsischen Kreisrat Prof. Dr. Heiko Hessenkemper werden die Landtags­abgeordneten Karin Wilke und Mario Beger als Sprecher erwartet.

Der Kundgebungsort wurde bewusst gewählt, weil der Protest nicht den Asylbewerbern, deren Unterkünften oder Helfern gilt, sondern jenen, die mit ihren Entscheidungen für die ständige Verschärfung der Situation verantwortlich sind. EU-Verträge werden gebrochen und deutsches Recht ungenügend umgesetzt. Dadurch wurde eine Sogwirkung nach Deutschland begünstigt. Derzeit wird eine gegenüber dem Vorjahr fünffach höhere Asylbewerberzahl erwartet. Die Registrierung, Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber ist im notwendigen Ordnungsrahmen nicht mehr möglich.

Gleichzeitig wird davon ausgegangen, dass der Großteil der Asylbewerber unser Land nicht wieder verlässt, d.h. dass eine Einwanderung ohne die sonst in Einwanderungsländern übliche Regulierung erfolgen soll. Bereits 2010 hat die Bundeskanzlerin festgestellt, dass der „Ansatz von Multikulti absolut gescheitert“ sei. Damals war das Thema die nicht gelingende Integration Fremdstämmiger, die teilweise bereits seit Jahrzehnten in Deutschland leben. Die AfD erwartet endlich eine Antwort auf die Frage, mit welcher sachlichen Begründung Frau Dr. Merkel heute – unter weit schwierigeren Randbedingungen – sagen kann „Wir schaffen das!“.

Mit ihrer experimentellen Politik verursacht die Bundesregierung nicht nur nach innen Chaos, sondern macht Deutschland gleichzeitig in Europa und der Welt unglaubwürdig. Das Signal, dass eine solche Politik in Deutschland nicht unwidersprochen bleibt, ist deshalb umso wichtiger.

Hinweise zum Ablauf finden sich hier: Hinweise zur unseren Demos (in Mittweida und Freiberg)

Einladung zur Demo nach Freiberg