René Kaiser

von René Kaiser

Die Freiberger Polizei bat den mittelsächsischen AfD-Kreisverband, die für den 06.02.2016 auf dem Freiberger Schlossplatz angemeldete Kundgebung nicht durchzuführen. Aufgrund zu befürchtender Gewalt durch Gegendemonstranten könne die Veranstaltung nicht ausreichend abgesichert werden. Es wurde ausdrücklich betont, dass man kein von der AfD-Veranstaltung ausgehendes Risiko sieht. Die bei den zurückliegenden Veranstaltungen gemachten Erfahrungen belegten vielmehr, dass Gewalt von der Gegenseite – sinnigerweise unter dem Motto „Herz statt Hetze“ – ausging und wiederum zu erwarten ist. Auf den Einwand, man möge dann denen, von deren Seite man Gewalt erwarte, ihre Veranstaltung untersagen, wurde erwidert, dass das rechtlich nicht möglich sei.

Vor diesem Hintergrund zieht die AfD Mittelsachsen ihre Anmeldung einer Kundgebung für den 06.02.2016 auf dem Freiberger Schlossplatz zurück.

Der Kreisvorsitzende Kaiser dazu: „Das darf jedoch nicht so ausgelegt werden, als beugten wir uns dem Druck eines faschistoiden Mobs. Als Partei des gesunden Menschenverstandes und der Rechtsstaatlichkeit wünschen wir Sicherheit für unsere Veranstaltungsteilnehmer und kooperieren mit den Polizeikräften.“ Die AfD-Kundgebung wird zeitnah nachgeholt.

Kaiser ruft gleichzeitig die Veranstalter der bisherigen Gegendemonstrationen zu den AfD-Kundgebungen auf, mäßigend auf ihr gewaltbereites Klientel einzuwirken: „Der Sachargumentation auszuweichen, ist schlimm genug. Sie durch Gewalt zu ersetzen, ist empörend. Das aber auch noch im Namen von Toleranz und Weltoffenheit zu tun, ist widerlich.“