Zu der heutigen Sitzung waren Romy Penz und Jürgen Werner anwesend. Zu Beginn wurden wir höflich mit der Übergabe ein paar Blümchen begrüßt. Im Anschluss wurden wir mit den folgenden Sätzen :" Ich werde mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz und die Rechte der Stadt wahren, ihr Wohl und das ihrer Bürger nach Kräften fördern“ offiziell verpflichtet.

Die Tagesordnungspunkte wurden schnell abgearbeitet. Eine nochmalige Nachfrage durch Frau Penz nach den Gewerbesteuereinnahmen wurde erneut mit einer nicht zufriedenstellenden Antwort bedacht. Die Steuern wurden nicht konkret angefordert, deshalb kann man davon ausgehen das etwaige Einnahmen der Stadt nicht zu Gute gekommen sind. Eine Bezifferung des Schadens ist nicht möglich. Auch wurde durch Frau Penz nochmals angeregt, den Haushaltplan online zu stellen, damit jedem Bürger dieser Plan zugänglich ist. Dies wird einer der Tagesordnungspunkte in der nächsten Sitzung sein. Eine Transparenz vor allem der Steuergelder ist sehr wichtig!

 

Beschlossen wurde auch, dass der Bürgermeister während der Sommerpause des Stadtrates Aufträge vergeben darf. Auf Nachfrage durch Frau Penz, welche Vergabeverfahren diesen Aufträgen zugrunde liegen, erhielt sie unterschiedliche Antworten. Aus diesem Grund enthielt sie sich bei dieser Abstimmung, die Antworten davor waren nicht aufklärend genug.

Der Ortschaftsrat Falkenau und der Stadtrat Flöha wollen/sollen enger zusammenarbeiten. Ein Treffen wurde angeregt, welchen wir natürlich zustimmten. Unser Vorschlag dieses Treffen in Falkenau, anstatt in Flöha durchzuführen wurde aus Platzgründen abgelehnt.