von Sven Berthold und Jörg Bretschneider

Zum Informationsabend der AfD Mittelsachsen kamen am 27.April etwa 80 Gäste ins Zellwaldhotel in Großschirma bei Freiberg, um mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel und dem Direktkandidaten im Wahlkreis 161, Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, die Herausforderungen zu diskutieren, die sich Deutschland in Zeiten nicht nur globaler Warenströme, sondern auch globaler Menschenströme in Richtung Europa stellen.

Nach einer kurzen Vorstellung des KV Mittelsachsen durch Dr. Rolf Weigand zeigte MdL Wippel zunächst die zunehmende Wechselwirkung der Außen- auf die Innenpolitik auf. Deutschland stehe im Spannungsfeld globaler Interessenkonflikte zwischen den Großmächten Russland und Amerika, die auf diversen Schauplätzen auch militärisch ausgetragen würden, unter anderem im Jemen, der Ukraine und Syrien. Im Vordergrund seien Stellvertreter aktiv, die auch eigene Interessen verfolgen, vor allem Saudi-Arabien und die Türkei. Spätestens mit deren Entwicklung hin zu einer Präsidialdiktatur und den über 1.6 Millionen in Deutschland lebenden Türken und Kurden mit Doppelpass wird die Brisanz dieses Konflikts zum Thema für Staatsschutz und Polizei hierzulande.

Sebastian Wippel machte klar, dass die AfD Deutschland als stabilisierende Mittelmacht sieht, die – abgestimmt mit den europäischen Nationen – mit einer selbstbewussten Außenpolitik dafür sorgt, dass internationale Konflikte möglichst ohne militärische Interventionen gelöst werden. Den globalen Migrationsströmen können die europäischen Staaten nicht länger mit offenen Grenzen und Schlepperbeihilfe im Mittelmeer begegnen. Die Auswanderung auslösenden Konflikte und Zustände könnten nur vor Ort gelöst werden, nicht indem sie mit den Menschen nach Europa kommen. In den sicheren Nachbarländern der Krisenstaaten könne ihnen Schutz gewährt und ihre Versorgung sehr viel preiswerter als in Deutschland sichergestellt werden.

MdL Wippel schlug dann den Bogen zur inneren Sicherheit, da die Zuwanderung von terroristischen Kräften auch genutzt wird, um ihre Akteure nach Europa einzuschleusen und ihr blutiges Geschäft mit der Angst hier fortzusetzen. Die europäischen Polizeibehörden müssen unter anderem den Datenaustausch deutlich erleichtern, um gefährliche „Flüchtlinge“ frühzeitig zu identifizieren, vor allem aber müssen alle nicht aufenthaltsberechtigten Ausländer konsequente zurückgeführt und mittelfristig das Asylrecht grundlegend reformiert werden.

In seiner bewusst kurz gehaltenen Ansprache wies dann Prof. Hessenkemper unter anderem anhand aktueller Zahlen nach, dass die Zuwanderung vor allem in die Sozialsysteme erfolgt, bei fortlaufenden Kosten von 50 Mrd. €. Er stellte die Frage, ob Migration gezielt als Waffe zur Destabilisierung Europas ausgelöst wurde.

Poetischer Höhepunkt des Abends war der Vortrag eines selbstverfassten Gedichts auf die Politik der amtierenden Bundeskanzlerin durch einen Gast. Dieses erhielt großen Applaus im Saal...