von Dr. Jörg Bretschneider. Bilder Wolfram Kanis 

Am Montag, dem 8. Mai, stellte sich unser Direktkandidat zur Bundestagswahl, Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, in einer von Lehrern und Schülern des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Freiberg im Rahmen des Sachkundeunterrichts organisierten Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten anderer Parteien den Fragen der Schüler der 11. und 12. Klassen. Neben vorbereiteten Fragen konnten die teilnehmenden Schüler auch eigene Fragen stellen.

Prof. Hessenkemper machte deutlich, dass die von der Bundesregierung beförderte Massen-Zuwanderung unser Deutschland nachhaltig negativ verändern wird, während andere Kandidaten darauf beharrten, die Zuwanderung sei nötig, um angesichts fortwährend sinkender Geburtenzahlen in Deutschland die künftigen Fachkräfte bereitzustellen.

Hessenkemper meinte dazu, die künftigen Fachkräfte bzw. deren Eltern säßen vor ihm. Zuwanderer seien zumeist für unseren hochtechnisierten Arbeitsmarkt nicht ausgebildet und großteils nicht ausbildbar, vor allem wegen der oft fehlenden Bereitschaft zur Integration. Zuwanderung finde in die Sozialkassen statt, auf Kosten der Steuerzahler, 50 Mrd. € plane Schäuble dafür in den nächsten Jahren – ein Armutszeugnis für Merkel und ihre Regierung.

Soziale Gerechtigkeit verstehe er vor allem als Chancengerechtigkeit für Leistungsbereite, nicht wie etwa die Linke im Sinne einer notwendigen Umverteilung der von den Leistungsträgern erarbeiteten Mittel unter den Bürgern, und erst recht nicht unter Bürgern fremder Länder, die illegal nach Deutschland eingereist sind und sich hier unrechtmäßig aufhalten.

Ausgenommen davon bleibe selbstverständlich die 0,4 % Ausländer, denen nach Art. 16 a Grundgesetz Asyl zu gewähren sei. Das Asylrecht wolle die AfD künftig in einem einfachen Gesetz ohne Verfassungsrang regeln, um Rechtswege und damit Aufenthaltsdauern so stark zu verkürzen, dass der Anreiz zur illegalen Migration nach Deutschland entfalle. Das würde auch wirksam die lebensgefährliche Migration über das Mittelmeer beenden. Kriegsflüchtlinge müssten in der Herkunftsregion Schutz und Versorgung erhalten, wo es nur einen Bruchteil der Mittel koste, die dafür in Deutschland nötig sind.

Die Massenzuwanderung löse keine Probleme, sondern schaffe eine Vielzahl neuer, u. a. verzögere sie den Schuldenabbau der öffentlichen Hand und beeinträchtige dringend notwendige Investitionen in Schulen und Hochschulen – eine Hypothek auf die Zukunft auch der jetzigen Schüler. Er werde mit der AfD Politik für „Unser Deutschland zuerst!“ machen.

Insbesondere trete die AfD für eine enge europäische Wirtschaftskooperation in einem Europa der Vaterländer ein, wolle jedoch die EU-Pseudoregierung und deren nicht reformierbare Bürokratie in Brüssel abschaffen. Insofern stimme ihn das Wahlergebnis in Frankreich nicht zuversichtlich, denn Macron sei mit einem „Mehr-EU“-Programm angetreten.

Er sehe allerdings Marine Le Pen im Gegensatz zu den anderen Direkt-Kandidaten nicht als Katastrophe für Europa. Der Front National wolle wie die AfD nicht zulassen, dass der bereits in Teilen errichtete EU-Superstaat weiterhin so massiv in das Leben und Wirtschaften der Bürger eingreife. Das könne allerdings für die EU-Bürokraten Züge einer Katastrophe haben, denn dann wäre das über die Bürger hinweg Von-Oben-Regieren vorbei. Freies Reisen und freier Handel benötigten keine EU, sondern funktionierten auch mit binationalen Vereinbarungen gut, sofern die Grenzen zuverlässig geschützt würden.

Auf die brisante Frage der Schüler, warum es in Deutschland noch immer keine einheitlichen Bildungsstandards gebe, mussten CDU und SPD die Hände heben, die trotz eigener Regierungsbeteiligung offenbar keine Lösung des Problems erarbeiten konnten oder wollten. So bleiben die sächsischen Schüler gegenüber Abiturienten aus anderen Bundesländern benachteiligt, die für die gleiche Durchschnittsnote teils erheblich weniger leisten müssen.

Hessenkemper machte klar, dass die AfD auch hier nicht vor grundlegenden Schritten zurückscheut, denn der Föderalismus als Diktum der alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sei an einigen Stellen der heutigen Wirklichkeit nicht mehr angemessen und daher wie andere Institutionen in Deutschland auch – hier habe er vor allem die staatlich kontrollierten Medien im Blick – dringend reformbedürftig.

Die AfD stehe nicht nur mit ihrem Namen für das Denken in Alternativen. Sie wird im Bundestag wirksame Reformen vorschlagen und – so ihr die Bürger ab 2021 Regierungsverantwortung geben – auch umsetzen.