von Daniel Rennert 

Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Heiko Hessenkemper über Politshow und Realitätsverlust im Deutschen Bundestag

Am 24. Januar 2018 fand der erste Infoabend der Regionalgruppe Flöha und Umgebung in diesem Jahr statt. Durchgeführt wurde die mit über 100 Teilnehmern gut besuchte Vortrags- und Diskussionsveranstaltung im Oederaner Stadtteil Görbersdorf. Der Abend stand unter dem Motto „Politshow und Realitätsverlust“. Hauptreferent war der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Heiko Hessenkemper.

Mit einer kurzen Begrüßung und einleitenden Worten wurde der AfD-Bürgerabend durch Dr. Gerold Schramm eröffnet, der die Moderation übernahm. Erster Redner war die Flöhaer Stadt- und mittelsächsische Kreisrätin Romy Penz, die zudem auch dem Vorstand der AfD Mittelsachsen angehört. Sie stellte den Kreisverband kurz vor und referierte über die Kommunalpolitik sowie die Rolle der AfD. Dabei ging sie auf ihre Erfahrungen als Bewerber um das Oberbürgermeisteramt in Flöha sowie als Mandatsträger ein und unterstrich die Wichtigkeit eines flächendeckenden Antritts bei den im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen. Sie erläuterte den Bürgern, was von künftigen Mandatsträgern erwartet wird, um welche Themen es geht, und machte deutlich, dass die AfD eben nicht die rückwärtsgewandte Partei ist, als die sie häufig dargestellt wird, sondern vielmehr eine das Bewährte erhaltende Partei ist.

Danach ergriff Prof. Hessenkemper das Wort. Er berichtete über seine Tätigkeit im Bundestag und die entsprechenden Initiativen der AfD. So werden viele Anfragen seitens der AfD vorbereitet, deren Erkenntnisse für einigen Wirbel sorgen dürften (zumindest, wenn die Presse nicht alles totschweigt). Der sogenannte und kürzlich von der AfD beantragte „Hammelsprung“ im Bundestag (die Überprüfung, ob Beschlussfähigkeit gegeben ist, die voraussetzt, dass mindestens 355 – von 709 (!) – Parlamentariern anwesend sind) wurde den Bürgern erläutert. Die Bildung der Ausschüsse und Arbeitsgruppen, in denen die AfD mitwirkt, waren auch Bestandteil von Hessenkempers Ausführungen. Der Familiennachzug sowie die von manchen Politikern geforderte EU-weite Arbeitslosenversicherung, die Deutschland und seine Bürger finanziell weiter ausbluten ließen, wurden ebenfalls angeprangert. Dabei ging Prof. Hessenkemper auch auf einen persönlichen Fall ein, bei der eine – im Gegensatz zu sonst – tatsächlich hochqualifizierte Fachkraft seitens der Behörden so viele Steine in den Weg gelegt bekam und es ein harter Kampf war, damit der Betroffene hier endlich arbeiten durfte. Das „kanadische Modell“ für ein mögliches Einwanderungsgesetz anhand eines Qualifikations-Punktesystems, dem die AfD offen gegenübersteht, wurde in dem Zusammenhang kurz angesprochen. Die SPD will hingegen die weitere Flutung durch Unqualifizierte, weil man dort der Meinung ist, dass diese hier zu Fachkräften ausgebildet werden könnten – nach dem Motto: vom Analphabeten zum Nobelpreisträger. Prof. Hessenkemper wies auch darauf hin, dass die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann für die Diätenerhöhung im Bundestag gestimmt hat. Interessant außerdem, welche Fragen sich manche Konzernvorstände so stellen: „Lohnt es sich noch in Deutschland zu investieren?“. Ein oft vernachlässigtes Problem wurde an dem Abend außerdem thematisiert: das arabische Kapital, welches dazu führt, dass es faktisch die Deutsche Bank nicht mehr gibt, da sich diese mehr und mehr in den Händen arabischer Aktionäre befindet. Die irrsinnige Klimapolitik sprach der Abgeordnete ebenfalls an. Wie kann es sein, dass die Chinesen im Pariser Klimaabkommen bis 2030 einen Sonderstatus erhalten, Europa jedoch immer strengere Normen erfüllen muss. Diskutiert wurde die politische Beeinflussung bzw. das Bedrängen von Lehrern, z. B. mit ihren Klassen nicht auf Einladung und Kosten der AfD-Fraktion den Bundestag besuchen zu dürfen. Hessenkemper erwähnte auch, dass der Steuerzahler bereits für zwei Millionen ausländische Hartz IV-Empfänger aufkommen „darf“.

Bei seinen Ausführungen ging Prof. Hessenkemper auch auf seine Tätigkeit im Kreistag Mittelsachsen ein. Er prangerte die hochdotieren „erfolgreichen“ Programme an, mit denen vermeintlich Hochqualifizierte in Lohn und Brot gebracht werden sollen. So wurden beispielsweise im Landkreis Mittelsachsen etwa 800.000 € für derartige Jobprogramme ausgegeben, um etwas über 100 Migranten in Arbeit zu bringen. Letztlich gelang dies lediglich für acht Einwanderer. Auch diverse Förderprogramme gegen Rechtsextremismus haben in Mittelsachsen (und nicht nur dort) Hochkonjunktur. Die gegen Linksextremismus werden hingegen allzu oft vernachlässigt.

Am Ende wandte sich Kreisrat Roberto Penz noch kurz an die versammelten Bürger, aktiv die AfD zu unterstützen – sei es in Form eines Eintritts in die Partei, sei es von in Form von Spenden oder Flugblattverteilungen. Wichtig ist, dass jeder im Rahmen der Möglichkeiten seinen Beitrag am Erhalt unserer Gesellschaft und unserer Heimat leistet. Anschließend beendete Dr. Gerold Schramm die Veranstaltung.

Anbei noch ein paar bildliche Eindrücke.