von Dr. Jörg Bretschneider

Zum Arbeiten kamen wir nach Augsburg, um unsere Partei fit zu machen für die nächsten Schritte im Kampf für den Bestand und die Zukunft unseres  Landes als Rechtsstaat und als Land der Deutschen.

Und wir erlebten eine neue, erfreuliche Qualität. Kaum wahrnehmbare Störungen durch "Antifantenkinder" am Tagungsort, wenig aggressive Presse. Die AFD ist in der Normalität angekommen. Insgesamt gelöste, konzentrierte Stimmung unter den über 500 Delegierten. Die Eröffnungsrede von Alexander Gauland eine Ohrenweide: angriffig, trocken, klar im Ton. Ließ den Tag mit guter Laune hochmotiviert beginnen. Zügig war die Tagesordnung geklärt. 12:10 ging es zur Sache mit drei sehr klaren Resolutionen zum Diesel, zu humanitär katastrophalen Syriensanktionen der EU und zu völkerrechtwidrigen Luftangriffen. Ein unter dem Motto "Identität und Solidarität" von Björn Höcke beantragter Bundesparteitag zur Sozialpolitik 2019 in Sachsen (!) beschlossen.

Dann wurden fünf sehr gute Bundesschiedsrichter und drei Ersatzschiedsrichter gewählt. Die BGS hat die Ergebnisse live an die Mitglieder versandt.

Die Bundesgeschäftsstelle ist noch professioneller geworden, freundlich und zuverlässig ansprechbar, proaktiv und verständlich. So geht Partei! Doreen Schwietzer aus Bautzen überzeugte alle als 1. Bundesrechnungsprüferin. Zusätzliche Rechnungsprüfer sorgen weiter für finanzielle Sauberkeit in der Partei. Die Absetzung des nicht mehr funktionierenden Landesvorstands Niedersachsen wurde bestätigt. Der Bundesvorstand hat auch über seine sonstigen Aktivitäten Rechenschaft abgelegt. Dort wird in großer Einmütigkeit gearbeitet, Dinge werden geklärt, so soll es sein.

Noch am Samstag Abend - keiner wollte halb sieben schon gehen - wurde die Stiftungsfrage ausführlichst beraten und entschieden. Die Stiftungsfrage war wichtig, aber nicht existenziell. Dabei offenbarten sich klare, wenn auch nicht überwältigende Mehrheiten zunächst DAFÜR, um eine gewisse Chancengleicheit mit den Etablierten herzustellen. Gleichwohl bleibt klares Ziel der AfD das aktuelle Stiftzungsunwesen zu überwinden.

Der BPT entschied dann mit über 60% für EINE parteinahe Stiftung. Ihr steht aktuell Erika Steinbach vor. Sie hielt eine sehr emotionale, sympathische Rede und schilderte vor allem ihre persönliche Sicht auf Deutschland und die etablierte Politik. Die Gustav-Stresemann-Stiftung, u.a. von Sachsen befördert, will man künftig integrieren und ihren Namen übernehmen. Es bleibt zu hoffen, dass die besten Köpfe dranbleiben und die Bildungsarbeit der Stiftung der AfD künftig breiteren Zugang zu bürgerlichen Wählerschichten eröffnet und den politischen Diskurs im Lande belebt und normalisiert.

Am Sonntag ging es dann um Satzungs- und Ordnungsfragen. Die Mehrzahl der Anträge der Satzungskommission wurden mit ca. 2/3 Mehrheiten bestätigt, wobei nicht selten Änderungen eingebracht wurden. Unter anderem wurden die Bundesfachausschüsse auf nunmehr 30 Mitglieder begrenzt, um Arbeitsfähigkeit trotz steigender Mitgliederzahlen der Landesverbände zu gewährleisten.

Ein Antrag zur Befristung von Parteiausschlussverfahren wurde ebenfalls angenommen, um mehr Rechtssicherheit herzustellen. In allen Parteiordnungen wurden Dinge nachjustiert. Zwischendrin hörten wir noch Reden der Spitzenkandidaten zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Jörg Meuthen gab einen kurzen Rechenschaftsbericht des Bundesvorstands. Zum Schluss die Nationalhymne a capella - geordnete Abfahrt. So soll Parteitag sein.