Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL.

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihre Kandidaten für die Stadtratswahl in Flöha nominiert, die am 26. Mai 2019 für sie ins Rennen gehen. Die Partei ist seit 2014 als Fraktion mit drei Stadträten fester Bestandteil der Flöhaer Kommunalpolitik. Aus dem Stand – die AfD ist damals erstmalig angetreten – wurde sie mit 15 Prozent drittstärkste Kraft. Zur Bundestagswahl 2017 erreichte die Partei mit über 28 Prozent der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis in der Stadt und zog mit der CDU gleich. 2019 nun will sie nicht nur stärkste politische Kraft werden, sondern die absolute Mehrheit im Stadtrat Flöha stellen, um sich bestmöglich für die Belange der Bürger vor Ort einsetzen und maßgeblich die Geschicke der Stadt mitgestalten zu können. Eine sachbezogene, auf dem gesunden Menschenverstand basierende Politik ist in Zeiten knapper Kassen und großer gesellschaftlicher Herausforderungen, die auch vor unserer Heimatstadt nicht Halt machen, notwendig.

Die Voraussetzungen dafür wurden bei der Aufstellungsversammlung Ende Februar 2019 geschaffen. Die Liste der Kandidaten zur Stadtratswahl – bestehend aus sieben Parteimitgliedern und fünf Parteilosen – reicht vom Handwerker bis zum promovierten Naturwissenschaftler.
 
Angeführt wird diese von der Maler- und Lackierermeisterin Romy Penz (49) als Spitzenkandidatin, bisher Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion. Auf Platz 2 kandidiert der Berufsschullehrer Dipl.-Ing.-Pädagoge Dietmar Wildner (74) aus Falkenau, der ebenso bereits für die AfD im Stadtrat sitzt. Hausmeister Jens Kühn (56) folgt auf Position 3. Auf Listenplatz 4 kandidiert der Dipl.-Mineraloge Dr. Lutz Baldauf (59), vor dem Kfz-Klempner Frank Friedrich (67). Auf Platz 6 tritt der Kommunalwirt und als Verwaltungsangestellter tätige Daniel Rennert (34) an. Ihm folgen der Ingenieurpädagoge Reinhard Benedict (70) sowie der Falkenauer Dipl.-Ing. Hans-Gunther Siegert (65) auf den Positionen 7 und 8. Danach kandidieren der Maler Roberto Penz (58) sowie der bereits dem Stadtrat angehörende Elektrotechniker Jürgen Werner (67) auf den Plätzen 9 und 10. Der Systemtechniker Uwe Rennert (58) und der Facharbeiter für Tierproduktion Heiko Kählert (48) komplettieren die Liste auf den Positionen 11 und 12.
 
Damit geht die AfD gut aufgestellt und optimistisch in den Stadtwahlkampf und will ab dem 26. Mai im Kommunalparlament durchstarten.

Infos zur Stadt- und Ortschaftsratswahl bei Facebook HIER.

Unser Programm für Flöha und Falkenau noch in Textform: 

Verwaltung, Transparenz, Bürgernähe

- Digitalisierung für mehr Bürgernähe, direkte Mitsprache und Transparenz („digitale Verwaltung“, ggf. App) sowie Einführung eines Ratssystems

- namentliche Abstimmung im Stadtrat auf Antrag

- Den „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“ durch komplizierte Fördermittelvergaben ist ein Riegel vorzuschieben. Fördermittel müssen sinnvoll und nachhaltig einsetzbar sein. Kommunale Vertreter vor Ort können am besten entscheiden, wofür Geld gebraucht wird, anstatt zentralen Fördermittelvorgaben aus Dresden, Berlin und Brüssel folgen zu müssen.

- Bürgersprechstunden der Stadträte

Ordnung, Sicherheit, Ehrenamt

- Barrierefreiheit schaffen bzw. einfordern

- verstärkte Polizeipräsenz, Polizeirevier wieder besetzen (rund um die Uhr)

- Drogenhandel unterbinden

- bessere Pflege und Säuberung des öffentlichen Raumes (u. a. Parks, Wege, Bushaltestellen, Bahnhof), geeignete Maßnahmen zur Vorbeugung von Sachbeschädigungen sowie zeitnahe Behebung von Schäden

- Einführung von „Spielplatzpaten“

- Würdigung des Ehrenamtes, insbesondere der Feuer- und Wasserwehr

Bildung, Kultur, Vereine, Tourismus

- Tourismus als Wirtschaftsfaktor erkennen und fördern (z. B. kostengünstige Wohnmobilstellplätze schaffen)

- Ausbildungsoffensive starten und kontinuierlich in Zusammenarbeit mit Handwerkern und Gewerbetreibenden sowie allen Bildungsträgern (insbesondere Ober- und Förderschule), Vereinen und Jugendparlament vorantreiben

- Vereine ins kulturelle und städtische Leben gleichberechtigt einbinden

- Freizeitmöglichkeiten und Rückzugsorte für Jugendliche unterstützen

- Kindertagesstätten sollten bewährte Konzepte forcieren unter Berücksichtigung des Neutralitätsgebotes und unserer Leitkultur (keine ideologischen Experimente mit Kindern, wie Frühsexualisierung, Diversität etc.) durchführen

- Investitionsstau verhindern, insbesondere bei Schulen und Kindertageseinrichtungen

Wirtschaft, Infrastruktur, Hochwasserschutz

- Abbau des Investitionsstaus bei Straßen und Brücken

- Spekulationen mit öffentlichen Geldern, städtischen Sicherheiten und Immobilienspekulationen unterbinden

- Wirtschaftsförderung und -beratung aus einer Hand

- Gewerbeflächen vorhalten (z. B. Revitalisierung von Industriebrachen, weitere Flächenversieglung vermeiden)

- Radwege ausbauen

- Stadt beleben (Märkte, Feste, Freizeitmöglichkeiten für Jung und Alt)

- keine Steuererhöhungen

- Flöha als attraktiver Wohn- und Arbeitsort

- Hochwasserschutz auch für Falkenau

 

Infos zur Kreistagswahl finden Sie HIER

Dr. Weigand
Dr. Weigand

Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL.

In den letzten Wochen demaskierten sich sowohl die Freien Wähler (siehe HIER) als auch die FDP Mittelsachsen (siehe HIER), als sie von vornherein jegliches Gespräch mit der AfD nach der Kreistagswahl am 26. Mai 2019 ausgeschlossen haben. Wirkliche Beispiele, was an der bisherigen Arbeit der AfD-Kreisräte nicht konstruktiv sei und was konkret inakzeptabel ist, fehlen. Damit bleiben es Worthülsen. Die AfD hatte nach der Kreistagswahl 2014 das Gespräch mit Freien Wählern und FDP gesucht, welche schon damals nicht zu einem Treffen oder einer Zusammenarbeit bereit waren.

Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL., Bilder Markus Gehrke, 

Im Bild von links nach rechts: André Petzold, Wolfram Kanis, Markus Gehrke, Marko Winter, Holger Schütz, Volker Schubert, David Schubert, Dieter Reimann, Hermann Frenzel, Andreas Krause (parteilos) und Mathias Stahl.  Nicht im Bild sind Carmen Morgenstern (parteilos) und Ronny Mildner. Im Bild von links nach rechts: André Petzold, Wolfram Kanis, Markus Gehrke, Marko Winter, Holger Schütz, Volker Schubert, David Schubert, Dieter Reimann, Hermann Frenzel, Andreas Krause und Mathias Stahl.  Nicht im Bild sind Carmen Morgenstern und Ronny Mildner.

Am 24. Februar 2019 fand die Aufstellungsversammlung der Alternative für Deutschland (AfD) für den Stadtrat der Universitätsstadt Freiberg statt, welcher am 26. Mai 2019 neu gewählt wird. Die AfD ist bereits seit 2014 mit zwei Stadträten im Freiberger Stadtrat vertreten. Zur Bundestagswahl 2017 hatte die AfD in der größten Stadt des Landkreises Mittelsachsen ein sehr gutes Wahlergebnis eingefahren und wurde mit 30,8% deutlich stärkste politische Kraft in der Bergstadt.


Pressemitteilung der Freiberger AfD-Stadträte Marko Winter und Wolfram Kanis

Marko Winter
Marko Winter

 

Dr. Jana Pinka, Parteifunktionärin der Links-Partei und Freiberger Stadträtin, hat sich wegen einer Entscheidung des Stadtrates, welche auf Anweisung des Oberbürgermeisters Sven Krüger (parteilos) unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wurde, bei der Dienstaufsichtsbehörde beschwert. Diese Entscheidung betraf die Nichtanwendung des mit großer Mehrheit beschlossenen Stadtratsbeschlusses vom Februar 2018 („Antrag auf Zuzugsbeschränkung von Asylanten nach Freiberg“).

Nun hat vor einigen Tagen eine obere Behörde (Landesdirektion) den Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Abstimmung in Juli 2018 über Rücknahme ebendiesen Stadtratsbeschlusses kritisiert – obwohl vorher eine untere Behörde (Kreisverwaltung), den Ausschluß der Öffentlichkeit ganz in Ordnung fand. Die Vertreter der AfD im Freiberger Stadtrat hinterfragen das alles.

PM der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand

Beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Riesa wurde Mike Moncsek, Mitglied im Landesvorstand der AfD Sachsen sowie im Kreisvorstand der AfD Mittelsachsen, am 12.01.2019 auf Platz 20 der Bundesliste der AfD zur Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt. Der 55jährige aus Bräunsdorf ist Vater dreier Kinder und als Mechanik- und Vertriebsexperte bekannt. Bei der Stichwahl um Listenplatz 20 erhielt er 271 der 446 abgegebenen Stimmen.