Gesetz Archive - AfD Mittelsachsen https://afd-mittelsachsen.de/tag/gesetz/ Tue, 07 Dec 2021 20:23:10 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.4 https://afd-mittelsachsen.de/wp-content/uploads/2021/03/logo.png Gesetz Archive - AfD Mittelsachsen https://afd-mittelsachsen.de/tag/gesetz/ 32 32 Info aus dem Bundestag: Immunitätsnachweis gegen COVID-19 gem. Gesetzesentwurf notwendig! https://afd-mittelsachsen.de/carolin-bachmann/info-aus-dem-bundestag-immunitaetsnachweis-gegen-covid-19-gem-gesetzesentwurf-notwendig/ Tue, 07 Dec 2021 20:09:39 +0000 https://afd-mittelsachsen.de/?p=3163 Update: Immunitätsnachweis gegen COVID-19 gem. Gesetzesentwurf notwendig! ab 15. März 2022 für alle im Bereich der Medizin und Pflege Nachweis kann sein: Impfnachweis, Genesenennachweis, ärztliches Zeugnis einer medizinischen Kontraindikation Demnächst ist ein Immunitätsnachweis Voraussetzung für Neueinstellungen. Wer hier zustimmt, und das werden wohl fast alle außer der AfD sein, riskiert Beruf oder Beschäftigung, Familien- und […]

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]]> Info aus dem Bundestag: Eingriffe in unsere gesellschaftliche Ordnung und tiefer Eingriff in unser aller Leben. https://afd-mittelsachsen.de/carolin-bachmann/aus-der-bundestagssitzung-eingriffe-in-unsere-gesellschaftliche-ordnung-und-tiefer-eingriff-in-unser-aller-leben/ Tue, 07 Dec 2021 12:00:25 +0000 https://afd-mittelsachsen.de/?p=3161 Update: Der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ wird eben in 1.Lesung behandelt. Darin enthalten sind elementare Eingriffe in unsere gesellschaftliche Ordnung und ein tiefer Eingriff in unser aller Leben. Die Einheitsfront aus CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE stimmten geschlossen dafür, dass […]

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