Ordnung Archive - AfD Mittelsachsen

Recht und Ordnung durchsetzen!

Jürgen Stein — Fri, 26 May 2023 15:14:19 +0000

Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und religiöser Extremismus stellen gleichermaßen eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. Extremismus darf man nicht mit zweierlei Maß messen. Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur sehen wir als unsere Aufgabe und ist selbstverständlich Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. 1. Mai Berlin – Judenhass auf Demo Doebeln – Feier unterm Hakenkreuz […]

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Ursachen ergründen statt oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ – Dr. Weigands Offener Brief an Landrat Damm sowie die OBs Krüger, Liebhauser, Schreiber

Daniel Rennert — Sun, 19 Dec 2021 13:30:05 +0000

Ursachen ergründen statt eine oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichnen! – Mein Offener Brief an Landrat Damm und die Oberbürgermeister Krüger, Liebhauser und Schreiber: Die „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichne ich nicht. Die zumeist pauschalen, oberflächlichen Verurteilungen von Bürgern gehen den Ursachen der Montagsproteste nicht auf den Grund. Als Volksvertreter haben wir aber alle Bürger – unabhängig von ihrem […]

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Carolin Bachmann (MdB): Das mittelsächsische Panikorchester gibt die Marschrichtung bekannt!

Daniel Rennert — Fri, 17 Dec 2021 22:36:11 +0000

Getreu nach dem Motto: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“ Landrat Matthias Damm, Sven Krüger (Oberbürgermeister Freiberg), Sven Liebhauser (Oberbürgermeister Döbeln) und Ralf Schreiber (Oberbürgermeister Mittweida) sind Erstunterzeichner der sogenannten „Mittelsächsischen Erklärung“ (siehe Link unten). Darin geben sie in überraschenden, skurril anmutenden und einschwörenden Worten u. a. bekannt: „Wir sind überzeugt, dass […]

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Info aus dem Bundestag: Eingriffe in unsere gesellschaftliche Ordnung und tiefer Eingriff in unser aller Leben.

Daniel Rennert — Tue, 07 Dec 2021 12:00:25 +0000

Update: Der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ wird eben in 1.Lesung behandelt. Darin enthalten sind elementare Eingriffe in unsere gesellschaftliche Ordnung und ein tiefer Eingriff in unser aller Leben. Die Einheitsfront aus CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE stimmten geschlossen dafür, dass […]

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Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

Daniel Rennert — Thu, 11 Nov 2021 20:34:41 +0000

Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist […]

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