Recht Archive - AfD Mittelsachsen

Recht und Ordnung durchsetzen!

Jürgen Stein — Fri, 26 May 2023 15:14:19 +0000

Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und religiöser Extremismus stellen gleichermaßen eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. Extremismus darf man nicht mit zweierlei Maß messen. Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur sehen wir als unsere Aufgabe und ist selbstverständlich Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. 1. Mai Berlin – Judenhass auf Demo Doebeln – Feier unterm Hakenkreuz […]

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Tag der (neuen) Deutschen Einheit!

Jürgen Stein — Sun, 02 Oct 2022 22:00:17 +0000

„Verfilzung, Korruption, Amtsmissbrauch, Diebstahl von Volkseigentum, das muss aufgeklärt werden, auch bei den Spitzen des Staates (Christoph Hein)“ „Bürger, stell die Glotze ab, setz dich jetzt mit uns in Trab!“ „Solange die Spitze der SED nur auf unser aller Druck reagiert, kann von führender Rolle nicht die Rede sein (Jan Josef Liefers)“ „Ein waches Volk […]

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Ursachen ergründen statt oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ – Dr. Weigands Offener Brief an Landrat Damm sowie die OBs Krüger, Liebhauser, Schreiber

Daniel Rennert — Sun, 19 Dec 2021 13:30:05 +0000

Ursachen ergründen statt eine oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichnen! – Mein Offener Brief an Landrat Damm und die Oberbürgermeister Krüger, Liebhauser und Schreiber: Die „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichne ich nicht. Die zumeist pauschalen, oberflächlichen Verurteilungen von Bürgern gehen den Ursachen der Montagsproteste nicht auf den Grund. Als Volksvertreter haben wir aber alle Bürger – unabhängig von ihrem […]

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Carolin Bachmann (MdB): Das mittelsächsische Panikorchester gibt die Marschrichtung bekannt!

Daniel Rennert — Fri, 17 Dec 2021 22:36:11 +0000

Getreu nach dem Motto: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“ Landrat Matthias Damm, Sven Krüger (Oberbürgermeister Freiberg), Sven Liebhauser (Oberbürgermeister Döbeln) und Ralf Schreiber (Oberbürgermeister Mittweida) sind Erstunterzeichner der sogenannten „Mittelsächsischen Erklärung“ (siehe Link unten). Darin geben sie in überraschenden, skurril anmutenden und einschwörenden Worten u. a. bekannt: „Wir sind überzeugt, dass […]

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Fraglicher Polizeieinsatz am 06.12.2021 in Freiberg – Dr. Weigand (MdL) fordert Aufklärung!

Daniel Rennert — Thu, 09 Dec 2021 17:00:25 +0000

Das Recht zu friedlichem Protest gegen staatliche Corona-Maßnahmen muss gegeben sein, vor allem, weil Aerosol-Forscher eine Ansteckung an der frischen Luft wissenschaftlich nahezu ausschließen. Die in der aktuellen und kommenden Notfall-Verordnung Sachsens formulierte Beschränkung von Versammlungen auf zehn Personen sind eine willkürliche Einschränkung des Demonstrationsrechts und müssen aufgehoben werden. Der stundenlange Polizeikessel vom 06.12.2021 in […]

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