von Lucas Zeißler, Leiter Regionalgruppe Penig - Burgstädt

Die AfD-Regionalgruppe Burgstädt/Penig veranstaltete am 20. Mai einen Themenabend für die Bürger der Region.

Als Redner waren Andrea Kersten (Mitglied des Säch. Landtags und Kreisrätin) und Roberto Penz (Kreisrat des Landkreises Mittelsachsen) zu Gast. Etwa 30 Gäste waren zu unserem ersten Themenabend erschienen.

Die Stimmung war gut und wir haben über einige interessante Parteithemen gesprochen. Zum Schluss wurde bei gutem Essen noch intensiv debattiert. Ein erfolgreicher Abend für die Alternative für Deutschland in Penig.

von Bundesgeschäftsstelle

Endlich konnte unser in Stuttgart beschlossenes Grundsatzprogramm veröffentlicht werden, an dem viele Mitglieder vor allem vor, während und auch noch nach dem Bundesparteitag in Stuttgart intensiv gearbeitet haben. Sie finden es ab sofort auf der Startseite von www.alternativefuer.de oder einfach auf untenstehende Grafik klicken, dann öffnet sich die PDF-Datei, und Sie können unser „Programm für Deutschland“ in Ruhe lesen.

Programm für Deutschland

ausgewählt von Marko Winter
 
"Ich wünsche mir eine Welt, in der jeder gerne in seiner Heimat lebt."
 
Felix Menzel Autor und Publizist im Buch: "Die Ausländer. Warum es immer mehr werden."

 

von HL und Redaktionsteam

Wir freuen uns endlich den Mitschnitt unseres Thematischen Stammtisch mit Beatrix von Storch online stellen zu können. Sie beeindruckte mit solchen Aussagen wie: "Das Grundgesetz sollte an Merkel verteilt werden...". Doch am Besten sehen sie selbst:

 

Pressemitteilung des Kreisverbandes Mittelsachsen, von Dr. Jörg Bretschneider

Mit der Selbstentmachtung des türkischen Parlaments durch den Beschluss zur Aufhebung der Immunität fast eines Drittels der Abgeordneten hat der türkische Premier Erdogan die Machtbalance in der Türkei weiter zu seinen Gunsten verschoben. Eine demokratische Kontrolle der Regierung durch das Parlament - Kern der Gewaltenteilung in der parlamentarischen Demokratie – wurde damit unmöglich gemacht. Ganz klar richtet sich diese Politik gegen die Kurden und deren Bestrebungen nach Selbstverwaltung im Rahmen des türkischen Staates. Die Vorgänge erinnern fatal an das Ende der Weimarer Republik: Damals wurden Millionen Menschen der eigenen Bevölkerung nach rassischen und völkischen Gesichtspunkten zuerst ausgegrenzt, schrittweise ihrer Würde beraubt und zum Schluss ermordet.

Wer das Menetekel nicht sehen will, wird die Parallelen zur aktuellen Entwicklung in der Türkei abstreiten, aber heute heißt das Signal ganz klar STOPP. Wer weiterhin mit dieser türkischen Regierung kooperiert, aus welchen Gründen auch immer, oder gar ihre Eingliederung in die marode EU vorantreibt, macht sich ebenso schuldig wie seinerzeit der englische Premier Chamberlain angesichts der Annexionspolitik des faschistischen Deutschlands.

Pressemitteilung der AfD Fraktion Sachsen, von Andrea Kersten, veröffentlicht auf www.afdsachsen.de am 18.05.2016

Die Staatsanwaltschaft Görlitz ermittelt wegen eines Vorfalles in der lokalen Regenbogenschule. In dem Gebäude finden auch so genannte Orientierungskurse mit Asylbewerbern statt. Einer davon soll in die Mädchentoilette der Schule eingedrungen und dort Kinder (6-8 J.) bedrängt haben.

Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/4889). Die Mädchen versuchten sich demnach zu verstecken und riefen um Hilfe. Der Asylbewerber habe dann Fotos von sich und den Kindern gemacht. Die Tat soll durch Erzieher und Lehrer zwar an die Schulleitung gemeldet worden sein, diese habe aber die Eltern der Opfer nicht informiert. Erst Nachfragen der Eltern hätten diesen Fall öffentlich bekannt gemacht.

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Staatliche Prämie für Elektroautos: „… dann mal her mit der Kohle, Onkel Minister!“ © JF

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Wochenzeitung "Junge Freiheit"

von Lucas Zeissler

Die Regionalgruppe Burgstädt/Penig möchte am Freitag, den 20. Mai 2016, einen Themenabend/Bürgerabend durchführen.

Die Lokalität ist das Restaurant "Zur Lochmühle", Zur Lochmühle 64, 09322 Penig, OT Tauscha. Beginn ist 18.30 Uhr.

Als Gastrednerin haben wir die AfD-Kreisrätin und sächsische Landtagsabgeordnete Andrea Kersten gewinnen können. Folgende Themen bilden den Schwerpunkt unserer Informationsveranstaltung:

- Arbeit der AfD in Sachsen
- Arbeit (von MdL Andrea Kersten) im sächsischen Landtag
- Arbeit der AfD auf kommunaler Ebene
- Familien- und Rentenpolitik

ausgewählt von Marko Winter
 

Die Journalistin Bettina Röhl kommentiert das Verhalten der Linksideologen beim tragischen Tod eines Jugendlichen aus Bonn, welcher von Intensivtätern mit "Migrationshintergrund" totgeschlagen wurde:

"Bei der Trauerfeier für den nur 17 Jahre alt gewordenen Niklas P. in Bad Godesberg zeigte sich wiedermal das hässliche Gesicht dessen, was „Kampf gegen Rechts“ genannt wird. Die Gegendemonstranten demonstrierten nicht gegen die Täter, sondern gegen diejenigen, die den Mord an Niklas P. instrumentalisieren könnten."

Ihr ganzer Essay mit sehr vielen guten Gedanken kann auf dem Blog "Tichys Einblick" weitergelesen werden...

 

 

von Andrea Kersten, MdL

Ungesteuerte Zuwanderung und Genderideologie ‐ die Irrfahrten deutscher Politik!

Die Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten (AfD-Fraktion), lädt am Mittwoch, den 18. Mai 2016, zu einem Infoabend um 18.30 Uhr in das Restaurant "Wiesengrund" (Äußere Chemnitzer Str. 39, 09669 Frankenberg) ein. Der Eintritt ist frei.

Sie hören einen Vortrag zu den Themen: „Ungesteuerte Zuwanderung und Genderideologie - die Irrfahrten deutscher Politik!“
Referenten sind Dr. Rolf Weigand und AfD-Kreisrat Prof. Dr. Heiko Hessenkemper. Im Anschluss freuen wir uns auf eine angeregte Diskussion. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen! Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
 
Kurzform:
 
- Thema: Ungesteuerte Zuwanderung und Genderideologie ‐ die Irrfahrten deutscher Politik!
- Referenten: Kreisrat Prof. Dr. Heiko Hessenkemper und Dr. Rolf Weigand
- Datum und Zeit: Mittwoch, 18. Mai 2016, 18:30 Uhr
- Ort: Restaurant "Wiesengrund", Äußere Chemnitzer Str. 39, 09669 Frankenberg

von Thomas Hellriegel, Bilder Wolfram Kanis

Nach intensiver Vorbereitung und der erfolgreichen Überwindung einiger organisatorischer Klippen konnte unsere MdL, Karin Wilke, nun für den 11.05.2016 den erfolgreichen Start in die Bürgerpräsenz am Standort Freiberg vermelden.

In der Kesselgasse 10 drängten bereits ab Mittag bei herrlichstem Wetter Neugierige in die geschmackvoll gemalerte und neu möblierte AfD-Bürgerresidenz. Offiziell wurde die medial gut wahrnehmbare Eröffnungsveranstaltung für 15.30 Uhr anberaumt und durch MdL Karin Wilke sowie Büroleiter Wolfram Kanis eröffnet.

Die als Schirmherrin der Veranstaltung angereiste Bundesvorsitzende der AfD, Dr. Frauke Petry, mischte sich nach 16.00 Uhr unter großem Beifall der Anwesenden mit unters Volk. In einer kurzen Ansprache dankte sie den Aktiven vor Ort, wünschte Karin Wilke und dem Büroleiter und Freiberger Stadtrat, Wolfram Kanis, bestes Gelingen und viele gute Gespräche mit den Bürgern.

Frauke Petry betonte, dass die Ursache und Voraussetzung des politischen Erfolges der AfD in der Bürgernähe an der Basis und an der inhaltlichen Messbarkeit der Aussagen aller Aktiven in der Partei liegt. Die Ideen der AfD sind längst in der realen Politik angekommen, auch wenn dies durch die etablierten Parteien nicht zugegeben werde. Man solle die Menschen immer wieder erinnern, wer für die gegenwärtige Misere in vielen Politikfeldern verantwortlich ist, dann werden sie sich auch bei zukünftigen Wahlen nicht scheuen, das Original zu wählen. Sie gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass das Büro lange geöffnet bleibt und keinen Schaden durch linksextreme Angriffe nehme, wie dies in vielen anderen Städten Deutschlands leider der Fall ist.

Die zahlreichen Anwesenden stießen mit Sekt auf die Eröffnung an und ließen anschließend bei Kaffee und Kuchen dem freien Gedankenaustausch untereinander freien Lauf. Die Gelegenheit zum Fotoshooting mit der AfD-Vorsitzenden war ein Renner des Nachmittages! 

Unter die bis zu 80 Besucher gesellte sich neben Mitgliedern der AfD und vielen Freiberger Bürgern, auch der amtierende Baubürgermeister Freibergs, Holger Reuter (CDU), samt Büroleiter, der dem AfD-Team um Karin Wilke seine Glückwünsche überbrachte. Ein Stück demokratisches Selbstverständnis an einem tollen Nachmittag in Freiberg!

Ganz anders gegenüber in der Kesselgasse 9, Residenz des Grünen Abgeordneten Wolfram Günther. Dort prangte zur Begrüßung der AfD-Vorsitzenden und ihrer Anhänger auf einer grünen Fahne die Parole „Nazis? - Nein danke“. Nazis waren natürlich wie so oft gar keine da! Ganz offensichtlich haben die grünen Protagonisten noch immer nicht begriffen, dass sich ihre selbsternannte ethisch-moralische Wahnvorstellung nicht eignet, die einzige demokratische Opposition in Deutschland zu stoppen!

Indessen wurden die grünen Glückwünsche an die AfD durch selbstgeblasene Seifenblas_innen und gefüllte Luftballon_sixs überbracht, welche zeitnah aufstiegen. Nun ja wenigstens konnten sie damit im Gegensatz zu ihrer sonstigen Politik keinen Schaden anrichten.

Leider offenbarten dagegen in der Nacht zuvor die linken Moralträger auf der Straße und dem Fußweg vorm AfD-Büro die Vergegenständlichung ihrer gelebten Multikulti-Leitkultur, indem sie mit wirren Parolen in grüner Farbe das Pflaster auf einer Länge von 50 Metern säumten. Das war auch der Grund der unübersehbaren Polizeipräsenz zum Eintreffen von Frauke Petry.

Dank gut organisierter Stadtreinigung waren allerdings die meisten Spuren bis zum Nachmittag wieder beseitigt. Die Freie Presse berichtete bereits. Der Staatschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Hier einige Bilder:

von Dr. Jörg Bretschneider und Thomas Hellriegel

Am 12.05. und 13.05. jeweils 18.30 Uhr referierte der bundesweit bekannte Soziologe Prof. Dr. Jost Bauch in Freiberg und in Mittweida auf Einladung des AfD-Kreisverbandes Mittelsachsen über den Inhalt seines neuesten Werkes: 

"Einwanderung oder Souveränität: Deutschland am Scheideweg“ (Gerhard Hess Verlag, Bad Schussenried) des Soziologen Prof. Dr. Jost Bauch und des Staatsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

Er selbst bezeichnet dieses Werk vor gespannt lauschender Zuhörerschaft als Kampfschrift gegen die ausufernde moralisierende und rechtszersetzende Mainstream-Politik in Deutschland. Es liegt nach seinen Angaben derzeit auf Platz 35 der aktuellen deutschen Literatur-Bestsellerliste.

Prof. Jost Bauch setzt sich nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingskrise mit dem Phänomen der in Deutschland - für demokratische Verhältnisse - weltweit einzigartig staatstragenden linken Gesinnungsethik und Doppelmoral auseinander.

Bereits 2010 war der Soziologe an seinem damaligen Lehrstuhl an der Universität in Konstanz heftigen Angriffen von linken Studenten ausgesetzt, die sein konservatives Weltbild kritisierten. In einer Vollversammlung forderten sie damals seine Entlassung.

Mit excellenten historischen Brückenschlägen von den Nibelungen bis heute erklärte Prof. Jost Bauch, inzwischen pensioniert und Vizedirektor des konservativen Studienzentrums Weikersheim, am Donnerstag und Freitag in seinen Exkursen den Zusammenhang von den seit Tacitus sprichwörtlichen Tugenden der Deutschen, wie über persönliche Treue definierte Untertanenbeziehung im Mittelalter, über die unter moralischen Aspekten geführten Kriege im 20. Jahrhundert, bis hin zu den heutigen moralisch–ethischen Beziehungsgeflechten der Bundesrepublik zu den übrigen Staaten in der Welt.

Neben vielen detailhaften Aspekten erklärte Prof. Bauch auch die heute im linksgrünen Spektrum immer neu entstehenden, sinnlehren, inflationär benutzten und in ihrer sprachlichen Bedeutung sich peinlich widersprechenden Politfloskeln: Islamophobie - Islamismus - Rechtspopulismus - Willkommenskultur u. a. Diese seien Ausdruck einer politischen Gesäßphilosophie.

Die moralische Kategorisierung und Entwertung Andersdenkender war bei den Nationalsozialisten rassisch, im Sozialismus und Stalinismus ideologisch, im Islam als staatsdefinierender Ideologie schließlich religiös motiviert. Doch auch der von den heutigen politischen Eliten gepflegte Humanitarismus, degradiert alle und jeden, welche diese „überdehnte Hausmoral“ nicht auf das tagtäglich politische, wohlstands- und machterhaltende Handeln anwenden wollen. Eine von moralischen Maximen dominierte Politik entwerte den Gegner, eskaliere aber so Konflikte und sei deshalb gefährlich.

Gastbeitrag von

Deutschland debattiert: Gehört der Islam zu Deutschland? In einem Gastbeitrag für die JUNGE FREIHEIT warnt die weltweit bekannte Islamkritikerin Sabatina James vor einer islamischen Masseneinwanderung, kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel und nimmt die AfD in Schutz.

Die Schwierigkeiten beginnen schon beim Googeln. Es scheint ausschließlich Meinungen anderer über das AfD-Parteiprogramm zu geben, negative Meinungen, der Text selbst ist nur schwer zu bekommen. Dann hofft man auf die Startseite der AfD, wer Falschmeldungen vermeiden will, stellt sich am besten selbst dar, leider vergeblich.

Mehrere Tage nach dem Beschluß des Bundesparteitags noch kein Hinweis, was als Parteiprogramm beschlossen wurde, nur was beantragt wurde, das macht es den Kritikern leichter. Die Schlagzeilen sind wie im Vorfeld einhellig: Die AfD greift den Islam an. Liest man genauer, zielt die Kritik der AfD auf den antidemokratischen orthodoxen Islam: „Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar.“ Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Das Problem liegt aber tiefer.

Eine offensive Bekämpfung des antidemokratischen Islamismus findet in Deutschland nicht statt. Der antidemokratische Islamismus ist im Gegenteil ein wichtiger Verbündeter: Erdogan, Saudis, Emirate, Katar und so weiter. Vielleicht verbietet es sich aus Sicht der Politik, eine antidemokratische Ideologie offensiv zu bekämpfen, mit der man so eng verbündet ist. Die AfD wagt die Auseinandersetzung mit den islamistischen Gegnern des Grundgesetzes und macht sich damit unbeliebt.

Pressemitteilung von Thomas Hellriegel, Teamleiter Presse AfD Kreisverband Mittelsachsen

Jost Bauch: "Einwanderung oder Souveränität. Die Folgen 'humanitaristischer' Politik"

Der Verfall des Staates in seiner Ordnungsfunktion und die Auflösung einer kohärenten gesellschaftlichen Struktur – das ist das Thema des Buches „Einwanderung oder Souveränität: Deutschland am Scheideweg“ (Gerhard Hess Verlag,  Bad Schussenried) des Soziologen Prof. Dr. Jost Bauch und des Staatsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

Die AfD-Mittelsachsen konnte Prof. Bauch dafür gewinnen, die gesellschaftlichen Folgen seiner im Buch vorgestellten Thesen bei einem Thematischen Stammtisch zu erörtern. Der Vortrag befasst sich mit der Frage, wie es dazu kommen konnte, dass Deutschland seine Grenzen öffnete und sich wie kein anderes Land der undifferenzierten Zuwanderung hingeben konnte.

Was für ein (utopisches) Politikverständnis steckt dahinter?

Zitat Jost Bauch: „Wir beobachten eine Überwucherung des Rechts durch den Moralismus eines vermeintlichen 'Gutmenschentums', womit die Interessen der einheimischen Bevölkerung auf das Gröbste verletzt werden. Der Souverän stellt sich dabei über das Recht und will eine andere gesellschaftliche Ordnung in Deutschland durchsetzen. Es gilt, dies mit allen verfassungsmäßigen Mitteln zu verhindern.“

Der Thematische Stammtisch findet am Donnerstag, den 12. Mai 2016, um 18.30 Uhr im "Brauhof Freiberg", Körnerstraße 2, 09599 Freiberg und einen Tag später, am Freitag, den 13. Mai 2016, um 18.30 Uhr im Gasthaus „Mittweida`s Stube“, Chemnitzer Str. 41, 09648 Mittweida statt. Interessenten sind bei freiem Eintritt wie immer herzlich willkommen.

Prof. Dr. Jost Bauch, geb. 1949, studierte bei Helmut Schelsky und Niklas Luhmann Soziologie an der Universität Bielefeld, promovierte dort mit der Arbeit "Motiv und Zweck" und arbeitete viele Jahre in herausgehobener Position im Gesundheitswesen. 1994 habilitierte er an der Universität Konstanz und lehrte dort als apl. Professor für Medizinsoziologie bis 2014. Zwischenzeitlich übernahm er eine Vertretungsprofessur für Allgemeine Soziologie an der Hochschule Neubrandenburg, Lehraufträge in Luzern und Stuttgart. 

Seit 2011 ist er Vizepräsident des "Studienzentrums Weikersheim", der ältesten konservativen Denkfabrik in Deutschland.

Link zu Facebook:

Termin 12.05., Freiberg: https://www.facebook.com/events/1094173397314778/

Termin 13.05., Mittweida: https://www.facebook.com/events/1526898310952193/

 

 

Pressemitteilung von Thomas Hellriegel, Teamleiter Presse AfD Kreisverband Mittelsachsen

Dr. Frauke Petry mit anwesend

Das Freiberger Bürgerbüro der AfD-Landtagsabgeordneten Karin Wilke wird am Mittwoch, dem 11.05.2016 offiziell eröffnet. Dazu lädt die Alternative für Deutschland interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 15:30 Uhr in das Büro Kesselgasse 10 in Freiberg zum Besuch und interessanten Gesprächen ein. Gegen 16:00 Uhr wird die  AfD-Parteivorsitzende Dr. Frauke Petry erwartet.

Mit der Eröffnung des Büros soll allen Interessierten die Möglichkeit zur Information und zum Dialog mit der Alternative für Deutschland in Mittelsachsen gegeben werden.

Das Büro ist dienstags und donnerstags von 10:00 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr geöffnet und wird vom Freiberger AfD-Stadtrat Wolfram Kanis organisiert.

Link zu Facebook: https://www.facebook.com/events/1724754017801562/

Frauke Petry

  Karin Wilke, MdL                            Dr. Frauke Petry, MdL

  (Quelle: karin-wilke.de)                   (Quelle: frauke-petry.net) 

 AfD-Bürgerbüro: Kesselgasse 10, 09599 Freiberg (Foto: W. Kanis)

 

von Dr. Jörg Bretschneider

Ein bewegter Parteitag liegt hinter uns, auch aus unserem Kreisverband waren nicht wenige Mitglieder dabei, und ich hoffe auch in deren Namen zu sprechen, wenn ich sage, dass der Parteitag nicht nur ein Grundsatzprogramm verabschiedet, sondern auch gezeigt hat, dass unsere Partei und ihr Vorstand wissen, was sie tun, dabei gemeinsam und Hand in Hand konstruktiv arbeiten sowie die breite Unterstützung der Mitglieder haben.

Anmerkung der Redaktion: Bilder finden sich HIER

Natürlich war es zwischenzeitlich konfus, laufend meldete sich jemand anderes mit einem Geschäftsord­nungsantrag, und so konnten statt wenigstens 40-50 dringenden Korrekturen oder Ergänzungen, welche die Bundesprogrammkommission zuvor ausgewählt hatte, nur ca. 15-20 Anträge wirklich besprochen werden, die zudem häufig von Einzelnen als Saalanträge „reingedrückt“ wurden. Auch unsere substanziellen Änderungsvorschläge aus Mittelsachsen wurden daher nicht besprochen. Zum Glück wurden per Beschluss sprachliche Verbesserungen und grammatikalische Korrekturen vom Parteitag als Ganzes beschlossen, insofern werden sich etwa 30-40 der Änderungsanträge aus Mittelsachsen im vorläufigen Endtext des Programms wiederfinden und unseren Wählern das Lesen erleichtern.

Alle weitergehenden Korrekturen und Ergänzungen wurden in die zuständigen Bundesfachausschüsse verwiesen und werden in das Grundsatzprogramm 2.0 einfließen. Dabei werden unsere Landesfachausschüsse sicher viele Punkte beitragen.

Insgesamt haben sich – bis auf wenige, in meinen Augen notwendige Interventionen, um Schaden von der Partei abzuwenden (NATO-Austritt) – sowohl Vorstand als auch die Bundesprogrammkommission (BPK) auf dem Parteitag ganz bewusst und deutlich zurückgehalten, um dem basisdemokratischen Prozess unserer Programmentwicklung auch auf dem Parteitag Ausdruck zu verleihen, an dem Hunderte Parteimitglieder und Förderer in den Landes- und Bundesfachausschüssen sowie fast 4000 Mitglieder in der Programmumfrage mitgearbeitet haben, nicht zuletzt aus Sachsen und Mittelsachsen.

Alles in allem gebührt dem Vorstand, der BPK und dem PT-Präsidium großer Respekt für diese Leistung!

Sie haben sichergestellt, dass wir am Ende unseren Mitgliedern, vor allem aber der Öffentlichkeit und unseren künftigen Wählern ein vorzeigbares, in der Breite die Haltung der meisten Parteimitglieder widerspiegelndes Ergebnis präsentieren konnten, eine überzeugende Ansage zu allen wichtigen Themen, welche die Bürger in Deutschland bewegen. Alles andere hätte der AfD massiv geschadet.

Dies wurde erreicht, trotz der durch die vielen Änderungsanträge zu erwartenden Diskussionen und einer Vielzahl vollkommen überflüssiger Geschäftsordnungsanträge von Personen, die das von der Bundesprogrammkommission vorgeschlagene und vom Parteitag mit großer Mehrheit beschlossene Vorgehen ignoriert und beinahe vollständig zunichte gemacht haben, weil sie ihre Änderungsanträge für wichtiger hielten als die von der Mehrheit priorisierten.

Bilder von Wolfram Kanis,

Ein ausführlicher Bericht von Augenzeugen folgt demnächst. Hier einige Fotos:

 

 

 

von Matthias Mehlhorn
 

"Die ohne öffentliche Diskussion ausgesprochene Einladung an Hunderttausende Migranten von seiten der Bundeskanzlerin, die zeitweise völlige Entblößung der deutschen Grenzen, der Verzicht auf auf Registrierung von Hunderttausenden Zuwanderern, die Mißachtung von Artikel 16a Grundgesetz und europarechtlich bindender Abkommen waren in der Geschichte der modernen Staatlichkeit einmalige Vorgänge.

 

Unter normalen Umständen hätte ein Sturm der Entrüstung ausbrechen müssen, der die Regierung hinweggefegt hätte."

 

Dr. Ludwig Witzani in "Junge Freiheit" 18/16

 

 

 

 

von Mike Moncsek

Infoabend zu den Themen: "Asylchaos stoppen! Die Irrfahrt deutscher Politik" und Vorstellung des Kreisverbandes: "Die AfD in Mittelsachsen – wer wir sind.  Was bewegt Sie – und sollte uns auch bewegen?"

Referent: Prof. Dr. Heiko Hessenkemper, Kreisrat der AfD in Mittelsachsen,

Moderation: Mike Moncsek

Datum und Zeit: Mittwoch, 4. Mai 2016, 18:30 Uhr

Ort: Gasthof Wasserturm, Romanus-Teller- Straße 1, 09600 Oberschöna, OT Bräunsdorf

 

von Redaktionsteam

Am 28.04.2016 erschien das Interview der Freien Presse mit Beatrix von Storch, welches sie vor unserem Thematischen Stammtisch gegeben hat: WEITERLESEN HIER...

Große Koalition als Schicksal: „Zum Glück ist Wien weit weg, nicht wahr Sigmar?“ © JF

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Wochenzeitung "Junge Freiheit"

 Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des "WochenEndspiegel - Freiberger Anzeiger"

Freiberg. Bekanntlich verfügt die AfD zur Freiberger Oberbürgermeister-Wahl über keinen eigenen Kandidaten, ihre Anhänger könnten den Urnengang angesichts der anhaltenden Asylproblematik mit entscheiden. Infolge der sich zuspitzenden Sicherheits-Entwicklung der letzten Wochen hat sich nun am 26. Mai der Freiberger AfD-Stadtrat Marko Winter exclusiv gegenüber dem WochenENDSpiegel - Freiberger Anzeiger positioniert:


„Ich empfehle hiermit Holger Reuter zur Wahl als neuen Oberbürgermeister Freiberg! Nach den beunruhigenden Ereignissen vom Pfingstwochenende, als sich in der Leipziger Eisenbahnstraße orientalische Großfamilien bzw. Clans Straßenschlachten lieferten, ist für die AfD das Thema innere Sicherheit vorrangig.

 Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des "WochenEndspiegel - Freiberger Anzeiger"

Freiberg. Bekanntlich verfügt die AfD zur Freiberger Oberbürgermeister-Wahl über keinen eigenen Kandidaten, ihre Anhänger könnten den Urnengang angesichts der anhaltenden Asylproblematik mit entscheiden. Infolge der sich zuspitzenden Sicherheits-Entwicklung der letzten Wochen hat sich nun am 26. Mai der Freiberger AfD-Stadtrat Marko Winter exclusiv gegenüber dem WochenENDSpiegel - Freiberger Anzeiger positioniert:


„Ich empfehle hiermit Holger Reuter zur Wahl als neuen Oberbürgermeister Freiberg! Nach den beunruhigenden Ereignissen vom Pfingstwochenende, als sich in der Leipziger Eisenbahnstraße orientalische Großfamilien bzw. Clans Straßenschlachten lieferten, ist für die AfD das Thema innere Sicherheit vorrangig. Solche Zustände wie in Leipzig dürfen hier in Freiberg nie kommen! In dieser nun sehr aktuellen Frage der Sicherheit, macht Holger Reuter stets deutlich, dass er die Wichtigkeit des Problems erkannt hat. Hinzu kommt dass Reuter mir gut gefallen hat, als er in kritischen Situationen den politischen Durchblick behalten hat. Ein Beispiel: Es gab Anfang Januar - als die höhere Politik in der Frage des unbegrenzten Asylantenansturms noch auf Konfrontation setzte - eine staatlich bezahlte und organisierte Demonstration in Dresden als Antwort auf Pegida. Diese hat sich im Nachhinein als großer Flop erwiesen und kam schon wegen sechsstelliger Kosten in die Kritik. Wer nicht erkennt, das staatlich organisierte Demos albern und eher für „gelenkte Demokratien“ oder Diktaturen kennzeichnend sind, dem fehlt sicher politischer Durchblick über das kommunale Alltagsgeschäft hinaus.“ red

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Wochenzeitung "Junge Freiheit"

GÖTTINGEN. Die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry ist nach Angaben der Partei in Göttingen von Linksextremisten angegriffen worden. Die Täter seien in ein Restaurant gestürmt und hätten die Politikerin mit Farbbeuteln attackiert, teilte die AfD mit. „Dabei skandierten die Angreifer linksextreme Parolen und Beleidigungen.“ Die Angreifer seien entkommen. Der Staatsschutz ermittelt.

Petry, die unverletzt blieb, zeigte sich erschüttert über die Attacke. „Dieser brutale Versuch, die Meinungsfreiheit mit Gewalt einzuschränken, ist niederträchtig“, sagte die Politikerin. „Diese Tat zeigt erneut, daß linksextreme Gewalt von den Altparteien immer noch sträflich verharmlost wird und offenbart pervertiertes Demokratieverständnis der linkradikalen Szene.“ (ho)

 

von Ralf Hickethier / Einleitender Kommentar von Marko Winter

Der Leipziger Psychologe und Pädagoge Dr. Ralf Hickethier, manchen Mittelsachsen vielleicht aus der "Freien Presse" bekannt (u.a "Expertenrat zum Thema Erziehung"), hat einen Aufsatz unter dem Titel "Kinder werden knapper – drei Gründe, über die kaum einer redet" veröffentlicht.

Er dringt dabei korrekterweise tiefer zu den Ursachen vor, als es die reine Fokussierung auf wirtschaftliche Ursachen erlaubt (Wobei die wirtschaftliche Fehlsteuerung ebenso Bedeutung hat, aber eben nicht alleinige Ursache ist). Er nennt vor allem Perfektionismus und fehlenden Gemeinschaftssinn.

Den lesenswerten Artikel hat er zuerst auf der Webseite der "Patriotischen Plattform"  veröffentlicht. HIER WEITERLESEN 

von Douglas Murray, britischer Publizist auf der Internetseite des Gatestone Institut am 7. Mai 2015:

"Eine in unserer Zeit verbreitete falsche Annahme ist, daß jemand der der politischen Linken angehört, von guten Absichten motiviert sei, selbst dann wenn er schlechte Dinge tut, während jemand von der politischen Rechten von schlechten Absichten motiviert sei, selbst dann, wenn er gute Dinge tut."

Gefunden in der Wochenzeitung "Junge Freiheit" Nr.21/15

FDP-Chef Lindner ist ganz high: „Seht mal, unsere programmatische Neuausrichtung wirkt schon ...!“ © JF

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Wochenzeitung "Junge Freiheit"

von Mathias Stahl

Am 16.05.2015 fand in Dresden ein wissenschaftlicher Kongress unserer AfD-Landtagsfraktion zum Thema statt. Dabei konnten hochkarätige Referenten wie Prof. em. Dr. Hans Herbert von Arnim (Universität Speyer), Prof. Dr. Werner Patzelt (TU Dresden) oder Lic. iur. Robert Nef vom Liberalen Institut Zürich als Vortragende gewonnen werden.

Circa 400 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet ließen es sich neben der Fraktion nicht nehmen, sich über Mängel unseres politischen Systems, wie Diätenfestsetzung durch Parlamente oder Probleme demokratischer Legitimation durch Sperrklauseln sowie mögliche Lösungsmöglichkeiten durch Direkte Demokratie ausführlich zu informieren.

So lassen Wahlbeteiligungen bei Landtagswahlen von nur ca. 50% durchaus auf ein eklatantes Angebotsdefizit politischer Parteien schließen.

Pressemitteilung des Kreisverbandes Mittelsachsen

Einwanderungspolitik findet derzeit in Deutschland faktisch unter Missbrauch der Asylgesetzgebung statt. Nur 2 % der Asylbewerber galten 2014 als Flüchtlinge nach Genfer Konvention; etwa 25 % der Asylbewerber wurde ein Schutzanspruch zugestanden. Die restlichen 75 % müssten nach geltendem Recht das Land unverzüglich wieder verlassen, was aber nur in geringem Umfang erfolgt.

Das Bild dieser faktischen Einwanderung wird dadurch abgerundet, dass 2014 ca. 25 % aller weltweiten Asylanträge in Deutschland gestellt wurden, was Deutschland nach den USA zum beliebtesten „Einwanderungsland“ macht – ohne dass Deutschland überhaupt ein Einwanderungsgesetz hat.

von Andrea Kersten, MdL

 

Eine in jedem Fall höhrenswerte, manchmal etwas "trockene", aber immer erhellende Veranstaltung.

Bei jedem Referenten konnte man etwas mitnehmen. Prof. Patzelt hat mich allerdings besonders beeindruckt. Obwohl er schon immer recht klare Worte fand, auch wenn diese nicht dem politischen Mainstream entsprachen, hat er am Samstag aus meiner Sicht nochmal zugelegt. Mit seinem allgemeinen Äußerungen, die aber eben ganz auf die spezifische Entwicklung der AfD ausgerichtet waren, hat er allen klar gemacht, warum die AfD in so kurzer Zeit so erfolgreich werden konnte.

von Marko Winter

Giselher Suhr zum politischen Klima in der Bundesrepublik:

„Ob einer links ist oder nicht, spielt schon längst keine Rolle mehr, die Gesellschaft ist per se sozialdemokratisch, und wer es nicht ist, der ist entweder ein Nazi, im Irrenhaus oder im Ausland“.

Dieses kurze und zutreffende Fazit zog er auf einer AfD Veranstaltung am 6. Mai in Freital.

 

Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD Thüringen, Mitglied des Thüringer Landtags, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion

“Die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und Europa sind gefährdet. Die demographische Katastrophe bedroht Deutschland und Europa existentiell. Unsere neue Partei steht für eine grundsätzliche Neuausrichtung der Politik in allen relevanten Bereichen. Der gesunde Menschenverstand muß über die Ideologie triumphieren! Dafür setze ich mich in der AfD in Thüringen ein."

WIEN. Die österreichische Hauptstadt bekommt in den kommenden Wochen an mehreren Standorten homosexuelle Ampelpärchen.

Damit will die rot-grüne Stadtregierung für mehr „Weltoffenheit und Toleranz“ werben. Weiterlesen (zum vollständigen Artikel)

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des "WochenEndspiegel - Freiberger Anzeiger" / von Steffen Ulbricht

Brand-Erbisdorf. Vollbesetzter Festsaal und emotionsgeladene Stimmung im Stadthaus: Die Inforunde zum Thema Asyl zeigte den Riss in der Bevölkerung und die Ohnmacht der Kommunen gegenüber der von Berlin aufgedrückten Pflichtaufgaben.

Pressemitteilung Nr. 632 des AfD-Landesverbandes Sachsen

Unter anderem treten in Meißen, Bautzen, Mittelsachsen und Pirna zur Kommunalwahl 2015 Landratsamts-Kandidaten an, die gemeinsam von Grünen, Linken und SPD aufgestellt wurden. Das gleiche findet derzeit in Dresden zur OB-Wahl statt. Dazu erklärt Sachsens AfD-Fraktionsvorsitzende Frauke Petry:

„Offenbar haben Mitglieder und Führungskader der linksrotgrün gewirkten Parteien längst eingesehen, dass deren ideologische Basis soweit miteinander verschmolzen ist, dass programmatische Unterschiede nicht oder kaum mehr wahrnehmbar sind. Als gemeinsamer politischer Feind wurde nun zur Kommunalwahl die CDU ausgemacht, die dem linken Zeitgeist bereits seit Jahren hinterherläuft. Nun rächt sich für die vormals konservative CDU, dass sie Positionen wie Familienpolitik und Förderung christlicher Werte kaum mehr vertritt. Die AfD ist die einzige Alternative zum verbliebenen, ideologischen Einheitsbrei der alten und verbrauchten Parteien in Deutschland.“

 

Heute, 08.05.2015 um 19:30 im Freiberger Schankhaus 1863 (Kaufhausgasse in Freiberg, ehem. "Kutscherstube"). Herzlich Willkommen!

Am 08.05.2015 um 19:30 im Freiberger Schankhaus 1863 (Kaufhausgasse in Freiberg, ehem. "Kutscherstube"). Herzlich Willkommen!

Pressemitteilung Nr. 620 des AfD-Landesverbandes Sachsen,30.4.2015

Zur Ablehnung des AfD-Antrages „Streichung der Verpflichtung für Kommunen und Landkreise, Gleichstellungsbeauftrage zu bestellen“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg:

Die Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsalltag ist seit langem vollzogen. In vielen Lebensbereichen sind Mädchen und Frauen inzwischen im Vorteil gegenüber dem männlichen Geschlecht. Wozu brauchen wir eine Gleichstellungsbeauftragte, wenn im öffentlichen Dienst mehr als doppelt so viele Frauen arbeiten wie Männer, wenn an unseren Schulen 70 Prozent Frauen arbeiten und 56 Prozent aller Hochschulabsolventen Frauen sind?

von Marko Winter

Im Jahr 2011 analysierte der britische Historiker und Harvard-Professor Niall Ferguson in einem Beitrag für den "Spiegel" die Grundlagen der Europäischen Union und Integration. Seine klare und zielführende Beschreibung hat nichts von ihrer Akualität eingebüsst, gerade Angesichts der "Forderungen" Griechenlands. Er schrieb: 

"Wenn man sich die europäische Integration als ein einvernehmliches System von Kriegsreparationen vorstellt, so entsprechen die Leistungen Deutschlands etwa denen, die ihm nach dem ersten Weltkrieg mit dem Versailler Vertrag aufgebürdet wurden. […] Ich habe jedoch den Eindruck, daß die Deutschen mittlerweile keine Lust mehr haben, Reparationen zu zahlen.“

Tatsächlich kommt die Beschreibung der EU als "einvernehmliches System von Kriegsreparationen" dem Kern der Angelegenheit sehr nahe. Andere Aspekte gibt es auch, sie sind jedoch eher Wirkung als Ursache. Kleingeister könnten nun einwenden, das die griechischen Forderungen nun gerade nicht "einvernehmlich" - im Sinne von unterschwellig und nicht offensichtlich - sind. Das ist zum Teil richtig, vor allem zeigen sie, dass dieses System "aus den Fugen" geraten ist.  

 

 

 

 


Bilder vom letzten Kreisparteitag am 23.04.2015

 

(Fotos Hendrik Seidel); Ausführlich hier;

Einer unserer Standpunkte: „Wir lehnen die von Bernd Lucke empfohlene Mitgliederbefragung ab, weil sie dem Programmfindungsprozess vorgreift und die demokratische Meinungsbildung verfälscht und manipuliert.“

von Andrea Kersten, MdL  

Nach vier anstrengenden Plenartagen im Sächsischen Landtag, denen zwei dem Doppelhaushalt 2015/2016 gewidmet waren, steht es nun fest: die versteckte Diätenerhöhung in Form der Erhöhung der steuerfreien Aufwandspauschale um sage und schreibe satte 1.000 € ist beschlossen. Trotz deutlicher Kritik nicht nur aus der sächsischen Bevölkerung, sondern auch von Wirtschaft und Verbänden, haben sich die beiden Koalitionsparteien CDU und SPD mit ihrer Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition von Linken, AfD und Grünen durchgesetzt.

Aufgrund des großen öffentlichen Drucks hat die Koalition zwar am Renteneintrittsalter für Parlamentarier noch nachgeregelt. Mit 63 Jahren für Abgeordnete, die fünfzehn Jahre dem Sächsischen Landtag angehören, ist dieses aber immer noch deutlich niedriger als für jeden normalen Arbeitnehmer.

Diese beiden Aspekte waren auch die Hauptkritikpunkte bei der Änderung des Abgeordnetengesetzes. Aus meiner Sicht fand dazu die kontroverseste Debatte statt. Die Kritik der Opposition, auch die unserer AfD-Fraktion, war scharf und deutlich. Die Erklärungen der Regierungsparteien überzeugten nicht.

Auch mir hat sich diese drastische Erhöhung der Kostenpauschale nicht erschlossen. Obwohl ich noch nicht allzu lange dem Sächsischen Landtag angehöre, ich auch einiges an Kilometern für meine Fraktions- und Abgeordnetentätigkeit fahre und obwohl ich von meinen zwei Bürgerbüros erst eines eröffnet habe, kann ich doch bereits jetzt abschätzen, dass die bisherige Vergütung der Landtagsabgeordneten mit Sicherheit keinen der Parlamentarier in eine finanziell begründete Arbeitsunfähigkeit getrieben hätte.

Die sächsische Bevölkerung wird hoffentlich bis zur nächsten Landtagswahl 2019 nicht vergessen haben, wer genau von den Landtagsabgeordneten für diese maßlosen Besserstellungen gestimmt hat.

Ich jedenfalls habe beschlossen, ab Juni 2015 jeden Monat eine mittelsächsische Vereinigung, Institution, Bürgerinitiative oder ähnliche zivile Gruppe mit einer Spende in Höhe von 300 € zu unterstützen. Vor allem jene Einrichtungen, bei denen ohne ehrenamtliches Engagement nichts geht bzw. deren Tätigkeit auf Spenden angewiesen ist, möchte ich unterstützen.

Schon jetzt bitte ich um Vorschläge dazu. Wer also einen Verein, Bürgerinitiative etc. vorschlagen möchte, kann dieses an folgende Mail-Adresse tun:

 

  1. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Eines sei versichert: Ein bürokratisches Verfahren dazu wird es definitiv nicht geben.

 

 

 

von Michael Paulwitz; Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Wochenzeitung "Junge Freiheit" 18/15

Alle Jahre wieder werden Deutschlands Innenstädte am 1. Mai zum Schauplatz anachronistischer Rituale. Dann feiern sich die Gewerkschaften wieder mit markigen Worten, verstaubtem Klassenkampf-Brimborium und allerlei mehr oder minder linksextremen Sektierern im Anhang als die einzig wahren Wahrer von Arbeiterinteressen.

Das propagierte Selbstbild ist so schräg wie die bunten Plastiksäcke, Trillerpfeifen und meist roten Fahnen, mit denen sich erwachsene Menschen gern ausstaffieren, wenn sie als Gewerkschafter auf die Straße gehen. Um echte Arbeitnehmerinteressen geht es dabei immer seltener. Die Großgewerkschaften treten heute als eigenartige Mischung aus sozialindustriellem Konzern und strammlinker Lobbygruppe auf.

Die traditionellen Arbeitermilieus haben sich verflüchtigt

Damit kompensieren sie einen Bedeutungsverlust, der die Gewerkschaftsbewegung ein Stück weit zum Opfer ihres eigenen Erfolges macht. Die scharfen Klassengegensätze des neunzehnten und der ersten Jahrzehnte des zwanzigsten Jahrhunderts hat der von den Gewerkschaften mit durchgesetzte Siegeszug des Wohlfahrtsstaats weitgehend obsolet gemacht. Die traditionellen Arbeitermilieus haben sich in der individualisierten Wohlstandsgesellschaft vielerorts verflüchtigt. Sie werden auch nicht wieder lebendig, wenn man einmal im Jahr mit erhobener Faust, gerührtem Herzen und rückwärtsgewandter Nostalgie die alten Lieder singt.

Mitgliederschwund und dadurch erzwungene Fusionen haben aus den Gewerkschaften, die in der sozialen Marktwirtschaft zu „Sozialpartnern“ gezähmt worden sind, unbewegliche Großapparate geschmiedet, deren vordringliches Anliegen die Besitzstandswahrung ist. Das System der Mitbestimmung, das einigen Funktionären üppig dotierte Posten sichert und sogar ermöglicht, daß ein Gewerkschaftsboß kommissarisch den größten deutschen Automobilkonzern führen kann, verführt zur Kumpanei mit Managerinteressen; mancher deutsche Wirtschaftsskandal wäre ohne die großzügig gestreichelte Hand der Arbeitnehmerbank gar nicht möglich gewesen.