Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Lars Kuppi Lars Kuppi

Am 12.09.2018 wurde eine integrierte sechsköpfige, georgische Familie aus Döbeln abgeschoben. Die Sächsische Zeitung hat dazu berichtet (siehe HIER). In dem Artikel heißt es, dass die Mutter bereits arbeitstätig war und der Vater erhielt kurz zuvor seine Arbeitserlaubnis.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD Mittelsachsen, Lars Kuppi, welcher in Döbeln aufgewachsen ist, sieht dies kritisch: „Straffällige, abgelehnte Asylbewerber verbleiben in Deutschland. Das ist die derzeitige Asylpolitik von Deutschland. Wer sich jedoch integriert kann leicht gefunden werden und wird abgeschoben, damit man der Bevölkerung ungerechte Abschiebezahlen präsentieren kann. Wer sich hingegen nicht integriert und dem Islam angehört, der darf bleiben. Wir als AfD fordern aber mit aller schärfe die Abschiebung der Personen, welche deutsche Gesetzte nicht einhalten, straffällig geworden sind und sich nicht integrieren.“

Diese Personen gefährden den sozialen Frieden in Deutschland und müssen zu allererst abgeschoben werden. Die Grenzen sind weiterhin offen und es ist kein Ende der Einwanderung in das deutsche Sozialsystem zu erwarten. Dazu Kuppi: „Dazu muss ich ganz deutlich sagen: Der Islam gehört nicht zu Deutschland und ist mit christlichen Werten nicht vereinbar.“

von Dr. Maximilian Krah

Nicht verpassen: 11. Landesparteitag der AfD Sachsen am 15. und 16.09.2018, mehr Infos HIER...

Kommentar von Georg Tschorn, eine Reaktion auf die Blockade des Trauermarschs der AfD in Chemnitz am 1. September 2018

Von verschiedenen Seiten wurde öffentlich kritisiert, dass die AfD Versammlungsleitung nicht auf Räumung der Blockade des Trauermarsches in Chemnitz, am 1.9. 2018 bestanden hat. Auch von Politikern der AfD selber, kam solche Kritik (siehe z.B. HIER).

Satzung des Kreisverbandes Mittelsachsen der Alternative für Deutschland, Fassung vom 24. Februar 2018

§ 1 Name und Sitz

(1) Der Kreisverband trägt den Namen „AfD – Kreisverband Mittelsachsen“; seine Kurzbezeichnung lautet „AfD Mittelsachsen“.
(2) Sitz der Geschäftsstelle ist der im Landkreis Mittelsachsen befindliche Wohn- oder Arbeitsort des Vorsitzenden, solange keine eigene Geschäftsstelle eingerichtet ist.
(3) Der Kreisverband ist eine Untergliederung des Landesverbandes Sachsen der Alternative für Deutschland.
(4) Die Grenzen des Kreisverbandes Mittelsachsen decken sich mit dem Territorium des Landkreises Mittelsachsen.

von Jörg Urban, MdL. Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Sächs. Landtag, Landeschef der AfD Sachsen

von der Redaktion

Wir bitten um Unterstützung für die folgende Petition. Sie wurde von Prof. Werner J. Patzelt initiiert, nachdem Merkel und Regierungssprecher behauptet haben ihr lägen Beweise für "Hetzjagden" in Chemnitz vor, nach dem tragischen Mord an Daniel H. durch illegale Asylanten.

Am 27. August 2018 hat Regierungssprecher Steffen Seibert die Ereignisse in Chemnitz mit den folgenden Worten kommentiert: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin". Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Folgetag in einem Interview überdies erklärt: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun". Bekanntlich waren diese Aussagen politisch folgenreich.

Inzwischen aber erklären der Chefredakteur der „Freien Presse" in Chemnitz, dessen Journalisten vor Ort waren, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft sowie die sächsische Polizei, dass derlei Hetzjagden gar nicht stattgefunden haben.

Also wäre es hilfreich zu wissen, wessen Aussagen denn stimmen. Am überzeugendsten wäre das geklärt, wenn die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jene Videoaufnahmen über Chemnitzer Hetzjagden veröffentlichten, die ihnen nach eigener Aussage vorgelegen haben. Falls hingegen eine Veröffentlichung jener Videoaufnahmen unterbleibt, liegt die Vermutung nahe, dass die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher tatsachenwidrig von Hetzjagden gesprochen haben.

  1. +++ Junge Alternative Mittelsachsen gegründet +++
  2. Erneut feiger Anschlag auf AfD-Bürgerbüro in Freiberg
  3. Ereignisse in Chemnitz - ein Faktencheck
  4. Messerattacken gehören nicht zu Deutschland!
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