Eröffnung des AfD-Bürgerbüros von Romy Penz (MdL) in Flöha
Pressemitteilung
Landes- und Kommunalpolitik von Flöha aus: Landtagsabgeordnete Romy Penz eröffnet Bürgerbüro
Ab dieser Woche Donnerstag, dem 20. Februar 2020, wird das AfD-Bürgerbüro von Romy Penz, Mitglied der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, in der Stadt Flöha regelmäßig für die Bürger die Pforten öffnen. Interessierte haben am Eröffnungstag in der Zeit von 14:00 bis 19:00 Uhr die Möglichkeit, sich erstmalig die Räumlichkeiten anzuschauen und mit Vertretern der Partei ins Gespräch zu kommen.
Auf der Erdmannsdorfer Str. 2 können sich die Bürger künftig nicht nur über die sächsische Parlamentsarbeit der AfD informieren sowie ihre Anliegen oder Anregungen vorbringen, sondern sich auch an die von Romy Penz geführte AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen wenden, deren Geschäftsstelle dort ebenfalls angesiedelt sein wird. Das Büro soll den Bürgern als Anlaufstelle dienen und einen direkten Draht in die Kreis- und Landespolitik ermöglichen. „Kontakt mit den Bürgern war und ist uns wichtig, wir möchten Ansprechpartner sein, die Belange der Menschen vor Ort in die Politik einfließen lassen“, so Romy Penz.
Lernen Sie die Landtagsabgeordnete sowie ihre Mitarbeiter bei einem Besuch kennen!
Infos zur Bürgerbüroeröffnung gibt es auch auf Facebook und im Veranstaltungskalender.
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Das AfD-Bürgerbüro ist erreichbar unter: E-Mail: BB-Floeha [at] afd-mittelsachsen.de Telefon: 03726 79 25 492 Die Öffnungszeiten sind: Dienstag 10:00-12:00, 13:00-17:00 Uhr Freitag 10:00-12:00, 13:00-15:00 Uhr Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind nach Vereinbarung möglich. Mehr Informationen zum Flöhaer AfD-Bürgerbüro sind HIER abrufbar. |
Raubüberfall in Flöha geht auf das Konto von abgelehnten Asylbewerbern
Pressemitteilung übernommen von der sächsischen AfD-Landtagsfraktion
Am 22. Dezember 2019 griffen in Flöha vier Jugendliche einen 37-Jährigen an. Sie schlugen mehrfach auf ihn ein und erbeuteten so sein Smartphone, seine Uhr und eine Schlüsselkarte. Nach der brutalen Attacke musste das Opfer schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Der Polizei gelang es wenig später, vier Tatverdächtige festzunehmen. Wie eine Kleine Anfrage (Drs. 7/974) der AfD durch Romy Penz ergab, handelt es sich dabei um Asylbewerber. Nur einer der Tatverdächtigen erhielt jedoch subsidiären Schutz.
Die drei anderen Migranten wurden abgelehnt. Einer von ihnen ist sogar ausreisepflichtig. Besonders brisant: Die Ablehnung der Asylanträge erfolgte am 25. Oktober 2016, 12. April 2017 und 11. Januar 2018 – also schon vor einigen Jahren. Der Freistaat Sachsen schob sie dennoch nicht ab.
Quellen:
- Kleine Anfrage von Romy Penz mit Antwort der Staatsregierung
- Pressemitteilung der AfD-Fraktion Sachsen
- Facebookmitteilung der AfD-Fraktion Sachsen
Öffentliche Fraktionssitzung der AfD-Stadträte in Freiberg
Die AfD-Stadtratsfraktion lädt interessierte Freiberger Bürger zur ersten öffentlichen Fraktionssitzung und Bürgersprechstunde ein. Diese soll am Montag, den 17.02.2020 ab 19:00 Uhr in der Gaststätte 6. Maßschacht Freiberg, Am Maßschacht 7, 09599 Freiberg stattfinden. 
Neben Themen der letzten Ratssitzungen sollen zukünftige politische Ansatzpunkte diskutiert werden. Ein Thema wird die Vorstellung der neuen Fraktionszeitung "DER STEIGER" sein. Weitere Themen: Begrüßungsgeld für unsere Kinder; "Mehr Brötchentasten" – zusätzliche Parkplätze mit Freiparkzeit und weitere stadtpolitische Themen
Wir freuen uns, wenn Fragen, Wünsche und Anregungen aus der Freiberger Bürgerschaft eingebracht werden. Vielen Dank für Ihr Kommen!
+++ Ein rabenschwarzer Tag +++
+++ Ein rabenschwarzer Tag +++
Der 6. Februar 2020, ein Donnerstag, wird als rabenschwarzer Tag für die Demokratie in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen!
Was ist geschehen?
Am 5. Februar wählte das Parlament in Thüringen rund 3 Monate nach der Landtagswahl einen neuen Ministerpräsidenten. Die Ausgangssituation war schwierig, weil die rot/rot/grüne Koalition abgewählt wurde, der bisherige MP Ramelow mit den LINKEN jedoch stärkste Kraft wurde. Die AfD wurde mit rund 25% zweiter, noch vor der CDU. Die restlichen Parteien kamen weit unter 10% ein; die FDP nur mit gar 5%. Die Ziele zur Wahl waren klar : AfD, CDU und FDP erklärten, endlich die kommunistische Ära in Thüringen beenden zu wollen. Die Mehrheit dazu war und ist vorhanden.
So weit zur Ausgangslage.
Primäres Ziel von AfD, CDU und FDP war also, Ramelow zu verhindern und einen bürgerlichen MP für Thüringen zu bekommen. Sollte man zumindest meinen. Nur die AfD meinte dies ernst, in dem sie von Beginn an den parteilosen Bürgermeister Kindervater nominierte; die CDU verzichtete ganz und die FDP schickte im entscheidenden 3. Wahlgang Kemmerich ins Rennen. Kurzum, es kam wie es kommen mußte! Um Ramelow zu verhindern und das Wahlversprechen zu erfüllen, wurde Kemmerich mit den Stimmen der AfD neuer MP von Thüringen.
Was nur Minuten nach der Vereidigung Kemmerichs folgte, ist in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands beispiellos.
Es setzte ein politmedialer Sturmlauf ein, wie es die Demokratie hierzulande noch nie erlebt hat; Respektlosigeit und Mißachtung im Plenum, Sondersendungen des Staatsfunks, brennende Autos, Demos landesweit usw. Die Antidemokraten zogen alle Register! Leider auch in den Parteizentralen in Berlin. Letztendlich wurde der demokratisch gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich zum Rücktritt nach nur 25 Stunden im Amt gezwungen.
Die Krone dieses antidemokratischen Trauerspiels setzte sich allerdings einmal mehr die Bundeskanzlerin auf!
Merkel sagte (u.a.) wörtlich: "..das Ergebnis dieser Wahl muß rückgängig gemacht werden.."!
Dieser eine Satz offenbart in verblüffender Offenheit, dass Deutschland auf eine Diktatur ausgerichtet wird. Daran gibt es nichts zu deuteln, wenn ein Bundeskanzler das Ergebnis legitimer Wahlen negiert.
Wie es in Thüringen weiter geht, ist offen.
Zum Schluß noch ein Hinweis an die Steuerzahler: Der 25 - Stunden - MP wird mit rund 93.000 Euro zu Buche schlagen...
AfD-Stadtratsfraktion informierte in Flöha zur Bürgersprechstunde
Von Daniel Rennert, Vizevorsitzender der Flöhaer AfD-Stadtratsfraktion
AfD-Stadtratsfraktion informierte in Flöha zur Bürgersprechstunde
Die Flöhaer AfD-Stadtratsfraktion lud letzte Woche zu einer Bürgersprechstunde. Flöhaer wie Falkenauer nutzten die Gelegenheit, mit den Ratsmitgliedern ins Gespräch zu kommen.
Die Fraktionschefin Romy Penz, eröffnete die Bürgersprechzeit, begrüßte die Gäste und stellte die einzelnen Stadträte kurz vor. Sie gab einen Einblick in die Stadtratstätigkeit und griff dabei den Wiederaufbau der Apfelsinenbrücke heraus, der für junge, erst recht aber für ältere Leute unverzichtbar ist. Der jetzige Zustand ist für die betroffenen Flöhaer ein Verlust an Lebensqualität. Zudem berichtete sie als Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion über die dortige Arbeit der Fraktion (u. a. ging es um den linksradikal auftretenden Treibhausverein in Döbeln, der dank zweier CDU-Landräte seinen Kampf gegen den „Bullenterror“ mit reichlich Steuergeld weiterhin gefördert bekommt). Auch auf die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag sowie ihre neue Tätigkeit als Landtagsabgeordnete ging sie ein.
Dietmar Wildner, der auch für die AfD im Ortschaftsrat Falkenau tätig ist, informierte kurz zum dortigen Hochwasserschutz und kündigte dazu ein Schreiben an die Staatsregierung an. Außerdem kritisierte er das Verhalten der Sparkasse, die einerseits im Landkreis 16 Filialen geschlossen hat (wie auch im Ortsteil Falkenau), auf der anderen Seite jedoch immer üppigere Vorstandsgehälter bezieht und eine Verkleinerung eben dieses Vorstandes offensichtlich gar nicht zur Debatte zu stehen scheint. Die gegenwärtige Regelung, wonach die Falkenauer im Dorfladen pro Tag bei einem Einkauf im Wert von mindestens 10 EUR bis zu 100 EUR abheben können, kann nur eine Übergangslösung sein.
Fraktionsvize Daniel Rennert erläuterte in seinem Redebeitrag das von der AfD initiierte Begrüßungsgeld für deutsche Staatsbürger. Im weiteren Verlauf des Abends ging er auf das Kriminalitätsproblem in Flöha und die damit einhergehenden Anfragen der AfD bei Oberbürgermeister, Polizei, Medien und Landtag ein.
Zu unserer Bürgersprechzeit konnten wir Kreisrat Dr. Gerold Schramm, zudem zweiter stellvertretender Bürgermeister Oederans, begrüßen, der auf eine Frage des Publikums in Bezug auf die Freien Wähler zur Differenzierung im Umgang mit ihnen riet. Im Stadtrat von Oederan sind diese homogen aufgestellt, das Verhältnis zueinander ist entspannt, freundlich und konstruktiv.
Auch seitens der Bürger gab es – nicht nur zu den bereits erwähnten Themen – Nachfragen: So wurde das Zuwachsen der Flussränder durch Sträucher und Unkraut bemängelt sowie auf die Gefahr im Hochwasserfall hingewiesen. Außerdem werden verschiedene Ampelschaltungen in der Stadt kritisch gesehen (manche Lichtsignalanlagen sind inzwischen nachts geschalten, was vorher nicht der Fall war; andere stehen in „Normal“-Schaltung als "Fußgängerbedarfsampel" auf permanent Rot für Autofahrer, was den Richtlinien kaum entsprechen dürfte). Das Problem dabei: Lärmbelästigung. Und auch der Schadstoffausstoß wird mit solchen zweifelhaften Maßnahmen ganz bestimmt nicht reduziert.
Gegen Ende des Abends teilte Romy Penz etwas sehr Erfreuliches mit: Sie wird in Flöha ein Bürgerbüro betreiben, das voraussichtlich Ende Februar dieses Jahres eröffnet wird.
Nach etwa zwei Stunden, in denen reichlich informiert, gefragt und diskutiert wurde, fand der interessante Abend seinen Ausklang.
Gastbeitrag Prof. Hessenkemper, MdB: Industriestandort Deutschland in Gefahr
Im folgenden Video sind die Bundestagsabgeordneten der AfD, Prof. Hessenkemper, Corinna Miazga, Dr. Dirk Spaniel und Steffen Kotré im Gespräch über das Thema "Industriestandort Deutschland in Gefahr" (in der Videotalkshowserie "Gegen!Rede" von Corinna Miazga).
Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Flöha zum Tatvorwurf des sexuellen Missbrauchs eines 8-Jährigen durch einen UMA
AfD-Anfrage im Landtag deckt auf: Asylantrag von missbrauchsverdächtigem UMA war längst abgelehnt!
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Flöhaer Stadtrat sowie Vizesprecher der AfD-Regionalgruppe Mittelsachsen-Süd, Daniel Rennert, ergänzt: „Schlimm genug, dass Migranten nach Deutschland einreisen, die gar nicht hier sein dürften. Noch schlimmer ist es, wenn diese Tatsache ignoriert wird – mit den bekannten Folgen. Offensichtlich schweigt man sich stattdessen über solche Vorfälle lieber aus, auch was mögliche Vorstrafen betreffen. Dieses Verhalten stärkt nicht das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen.“
Mit der Beantwortung der Anfrage wird deutlich: Am Ende bleiben mehr Fragen als Antworten.
