+++ Freistaat, Landkreis Mittelsachsen und die Stadt Döbeln fördern antifanahen Verein +++
Pressemitteilung der AfD Mittelsachsen, von Dr. Rolf Weigand, MdL.
Eine Kleine Anfrage (6/17312) des mittelsächsischen Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand ergab, dass der Döbelner Verein „Treibhaus e.V.“ seit 2016 jährlich mehr als 100.000 € öffentliche Fördermittel erhält. Davon in 2017 jeweils knapp 8.250 Euro vom Landkreis Mittelsachsen und der Stadt Döbeln. Schaut man sich den Internetauftritt des Vereins, besonders des vereinseigenen „Café Courage“ (https://treibhaus-doebeln.de/cafe-courage/) an, so finden sich dort vermehrt Symbole der Antifa sowie Aufkleber mit anarchistischem Gedankengut. Damit sympathisiert der Verein ganz offen mit linksextremistischen Gruppierungen und gibt ihnen eine Plattform.
Zudem berichtet der Verein regelmäßig über die Aktivitäten der AfD Mittelsachsen und seinen Vertretern im Landtag und Bundestag.
Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Kreistagswahl, Dr. Rolf Weigand: „Vereine sind für die Gesellschaft richtig und wichtig. Wir wollen diese weiter und stärker fördern. Mit uns als AfD wird es aber keine Förderung von Vereinen geben, welche linken, rechten oder religiösen Extremismus eine Plattform bieten. Gerade im Hinblick auf die Aktivitäten der Antifa bei dem G20-Gipfel in Hamburg oder in Leipzig Connewitz, muss hier eine Null-Toleranz-Politik umgesetzt und jede finanzielle Unterstützung ausgetrocknet werden. Ich fordere daher die Staatsregierung, den Landrat und den zukünftigen Oberbürgermeister von Döbeln auf, derartige Strukturen zur Rechenschaft zu ziehen und alle finanziellen Mittel einzustellen, bis sich der Verein klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und dies auch auslebt. Dazu gehört im ersten Schritt, dass die Symbole entfernt und solchem Gedankengut keine Plattform mehr geboten wird. Zudem erwarte ich eine Erklärung zu diesem Fall und eine klare Positionierung gegen rechten, linken und religiösen Extremismus von den verantwortlichen Stellen in Mittelsachsen und der Stadt Döbeln.“
Eine Nachfrage an die Staatsregierung hat der Landtagsabgeordnete bereits gestellt.
Der Döbelner Oberbürgermeisterkandidat Dirk Munzig (Webseite HIER) ergänzt: „Eine Förderung derartiger Vereine wird es mit mir nicht geben. Ich werde als Oberbürgermeister von Döbeln genau hinschauen und nicht einfach Geld verteilen was zum Kampf gegen den Staat eingesetzt wird.“
Dorfchemnitz bei Sayda: Wahlen 2019 – unser Programm (mit Landtagskandidatin Romy Penz und EU-Kandidaten Mike Moncsek)
WANN: Montag, 20. Mai 2019, 19:00 Uhr
WO: Gaststätte "Am Chemnitzbach", Hauptstr. 70, 09619 Dorfchemnitz bei Sayda
WER:
(Malermeisterin und Restauratorin, Listen- und Direktkandidatin zur Landtagswahl, Stadträtin in Flöha, Kreisrätin in Mittelsachsen, stellv. Vorsitzende der AfD Mittelsachsen)
(Listenkandidat für das Europäische Parlament, Kreisvorstandsmitglied der AfD Mittelsachsen sowie Mitglied im sächsischen AfD-Landesvorstand)
AfD-Bürgerstammtisch in Flöha: Kandidaten, Ziele, Diskussion – Die Stadtrats-, Ortschaftsrats- und Kreistagskandidaten der AfD für Flöha und Falkenau stellen sich vor, erläutern das Programm und beantworten Fragen der Bürger
WANN: Dienstag, 21. Mai 2019, 19:00 Uhr
WO: Restaurant und Pension "DA ORI", Augustusburger Str. 58, 09557 Flöha
In diesem Superwahljahr stehen zahlreiche wichtige Wahlen an. Am 26. Mai werden die Kommunalparlamente mit ihren Stadt- bzw. Gemeinderäten, Ortschaftsräten und der Kreistag Mittelsachsen sowie das Europäische Parlament neu gewählt. Am 1. September findet die sächsische Landtagswahl statt.
Stadtrat: Die AfD in Roßwein
Auf einerAufstellungsversammlung im März 2019 nominierte die AfD für den Stadtrat in Roßwein folgende Kandidaten:
- Heinz Robert Backofen (Selbstständiger Elektriker)
- Ines Luft (Küchenfachkraft)
- Jens Tamke (Selbstständig)
- Erik Krämer (Verkäufer)
Presseecho: Leipziger Volkszeitung 27.03.2019: ...Die AFD hingegen will im Mai auf Stimmenjagd gehen... (HIER)
Stadtratswahl: Die AfD in Waldheim...
Auf der Aufstellungsversammlung der AfD Mittelsachsen am 3. März 2019 (siehe HIER) wurden auch Kandidaten für den Stadtrat Waldheim gewählt. Folgende Kandidaten treten dort an:
- Christian Wesemann (Oberschullehrer)
- Mike Mende (Maler)
- Ringo Fleischer (Kraftfahrer)
- Hans-Peter Heinrich (Rentner)
Presseecho: Sächsische Zeitung 30.03.2019: Zieht die AfD in den Stadtrat ein? (HIER)
Leipziger Volkszeitung 04.05.2019: Waldheim...
Die Stadtrats-, Ortschaftsrats- und Kreistagskandidaten der AfD für Flöha und Falkenau stellen sich vor, erläutern das Programm und beantworten Fragen der Bürger
WANN: Mittwoch, 15. Mai 2019, 19:00 Uhr
WO: Restaurant und Pension "DA ORI", Augustusburger Str. 58, 09557 Flöha
Kommunalwahl: Die AfD in Königshain-Wiederau, Königsfeld und Wechselburg
Auf der Aufstellungsversammlung der AfD Mittelsachsen am 3. März 2019 (siehe HIER) wurden unter anderem Kandidaten für die Gemeinderatswahlen in Königshain-Wiederau, Königsfeld und Wechselburg gewählt.
Für den Gemeinderat Königshein-Wiederau:
- Reinhard Bönisch (Ausbilder)
Für den Rat der Gemeinde in Königsfeld:
- Günter Maune (Heizungsbauer)
Für den Gemeinderat in Wechselburg:
- Matthias Schmidt (Beamter)
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