Monat: Mai 2021

  • Weigand deckt auf: Vergewaltiger von Aue ist seit 2019 ausreisepflichtig!

    Am 15.04.2021 wurde eine 18jährige von einem 22jährigen Afghanen in Aue vergewaltigt. Ich habe beim Innenministerium nachgefragt (Drs 7/6079) und es kam raus, dass der Afghane 2015 nach Deutschland eingereist ist. Sein Asylantrag wurde 2017 abgelehnt, gegen den er natürlich geklagt hat. Die Ablehnung wurde 2019 erneut vom Verwaltungsgericht Chemnitz beschieden. Natürlich konnte er nicht abgeschoben werden, weil die Reisepapiere fehlten. Dies musste die junge Frau nun teuer bezahlen.

    Was muss noch passieren, damit die Regierung in Dresden und speziell Innenminister Wöller endlich handelt?

    Abgelehnte Asylbewerber müssen endlich konsequent abgeschoben werden. Wenn keine Reisepässe vorliegen, dann müssen die abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft genommen werden. Deutschland und Sachsen können nicht weiter den Schutz unserer Bevölkerung wegen eigener Unfähigkeit opfern, sondern müssen sofort handeln.

    Wir brauchen in Sachsen eine Abschiebekultur für ausreisepflichtige Asylbewerber und kriminelle Ausländer.

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Infostand in Frankenberg mit Carolin Bachmann, Stephan Brandner (MdB), Jürgen Stein – 27.5.21

    Am Donnerstag, dem 27. Mai 2021, ist Stephan Brandner (Bundestagsabgeordneter, stellv. AfD-Parteivorsitzender und von Beruf Jurist) in Mittelsachsen zu Gast. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, mit ihm, der Bundestagsdirektkandidatin im Wahlkreis 161 / Mittelsachsen, Carolin Bachmann, und Vertretern aus dem AfD-Kreisverband Mittelsachsen sowie dem Frankenberger Stadtrat (u. a. Fraktionssprecher Jürgen Stein) vormittags von 9 bis 12 Uhr auf dem Markt in Frankenberg ins Gespräch zu kommen, Fragen an uns zu stellen und zu hören, wie wir die aktuelle Situation einschätzen.

    Wir sind für Sie vor Ort:
    – Frankenberg, Markt, 9 – 12 Uhr == zur Facebookveranstaltung
    – Döbeln, Niedermarkt, 18 Uhr ==> Infos dazu HIER.

  • AfD fordert Anti-Mobbing-Stelle in Sachsen

    AfD fordert Anti-Mobbing-Stelle in Sachsen

    Mobbing an Schulen ist ein zunehmendes Problem. In der Corona-Krise stiegen zudem die Fälle von Cyber-Mobbing immer stärker an. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen fordert die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag eine konkrete Anti-Mobbing-Stelle, die Betroffenen eine sichere Anlaufstelle für konkrete Hilfe sein soll.

    Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand, kommentiert dazu:

    „Die seitens der Koalition im Doppelhaushalt vorgesehene „Ombudsstelle Antidiskriminierung“ im Kultusministerium ist uns nicht konkret genug. Mobbing an Schulen ist seit Jahren ein zunehmendes Problem, was auch meine Kleinen Anfragen der letzten Monate zeigen. In der Anhörung zu unserem Antrag „Gewalt und Mobbing an Schulen entschieden und konsequent entgegentreten“ (Drs. 7/5167) am 23. April 2021 haben mehrere Sachverständige, u. a. Carsten Stahl („Bündnis Kinderschutz“ und „Stoppt Mobbing“) bestätigt, dass es hier endlich konkrete Ansprechpartner oder Abteilungen geben muss. Daher fordern wir, das Problem beim tatsächlichen Namen zu nennen und für Schulen sowie Betroffene eine Antimobbing-Anlaufstelle einzurichten und das Problem nicht weiter zu ignorieren.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Dr. Weigand (MdL): Vorschläge für Sachsen – Schulgärten für alle Grundschulen!

    Jede der knapp 840 Grundschulen in Sachsen sollte einen Schulgarten haben. So können die Kinder lernen, dass man Kartoffeln oder Erdbeeren nicht nur im Supermarkt kaufen, sondern selbst anbauen und ernten kann. Dafür brauchen wir nicht mal eine Million Euro, um dies flächendeckend in Sachsen zu ermöglichen.

    Mit Schulgärten an allen Grundschulen schaffen wir Heimatverbundenheit und Wertschätzung für den Ackerbau und unsere Landwirte und unsere Bauern!

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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  • Was sagt die AfD zur aktuellen Situation? – Kundgebung in Döbeln am 27. Mai 2021

    Zum Bundestagswahlkampf unserer Direktkandidatin im Wahlkreis 161 / Mittelsachsen, Carolin Bachmann, wird am Donnerstag, dem 27. Mai 2021, der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in Döbeln zu Gast sein, welcher auch das Amt des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland begleitet. Neben der Direktkandidatin und dem Mitglied des Bundestages wird zudem der Landtagsabgeordnete und mittelsächsische AfD-Kreisverbandsvorsitzende Lars Kuppi auf der Kundgebung sprechen.

    Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr auf dem Niedermarkt in 04720 Döbeln. ==> zur Facebookveranstaltung 

    +++ Hinweis: Vormittags sind Carolin Bachmann und Stephan Brandner auch auf dem Frankenberger Markt anzutreffen. +++

  • Corona: Herr Kretschmer, Sie sind ein Heuchler!

    Brot und Spiele für das Wahlvolk fordert Ministerpräsident Michael Kretschmer! Über 50 Haushalte treffen sich beim DFB-Pokalfinale. Das Treffen mit mehr als einem Hausstand ist in Sachsen verboten. Großraumbüros werden ohne Testpflicht und inzidenzunabhängig betrieben. Bildung ist nur mit Pflichttest unter Inzidenz von 165 im Wochenwechsel möglich. Zudem ist Sachsen ein zahnloser Tiger. 

    >>> Hier geht es zum VIDEO von Dr. Rolf Weigand <<<

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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