Monat: September 2021

  • Presseerklärung von Mike Moncsek zum missglücktem Wahlforum

    Presseerklärung von Mike Moncsek zum missglücktem Wahlforum

    Zum Wahlforum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im Pressezentrum Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal wurde vielen Gästen unter Verweis auf die per Hausrecht festgelegte 3G-Regel der Zutritt verwehrt. In einigen Fällen hatten Personen lediglich den Nachweis der Genesung, Impfung oder des negativen Tests nicht bei sich, weil sie nicht damit gerechnet hatten diesen zu benötigen.
    Weder potentielle Gäste noch die eingeladenen Kandidaten waren vorher ausreichend über diese Zutrittsbeschränkungen informiert worden. Einige Gäste hatten weite Anfahrtswege aus dem Erzgebirgskreis und dem Landkreis Mittelsachsen auf sich genommen. Daher waren diesen die im Landkreis Zwickau gültigen Coronaschutzverordnungen nicht bekannt.
    Mike Moncsek kommentiert diese Tatsachen so: „Natürlich kann man schlicht massive Inkompetenz bei der Organisation dieser Veranstaltung vermuten. Denn ein einfacher Hinweis auf die vom Gastgeber geforderte 3G-Regelung, zumindest auf der Webseite der Landeszentrale, mit der die Veranstaltung beworben wurde, hätte gereicht, um allen Interessierten zu signalisieren, dass es Zutrittsbeschränkungen geben könnte.“
    „Aber ich verstehe auch diejenigen Bürger, die sich auf diese Weise ausgeschlossen gefühlt haben und nun allerlei Spekulationen über die Motivation hinter dieser Vorgehensweise anstellen.“ Dass die von der Landesregierung finanzierte Landeszentrale für politische Bildung so einfache Kommunikatonsmittel nicht einsetzt zeige, dass es dieser an Professionalität mangelt: „So wird man als Bildungsvermittler wohl kaum ernst genommen und fördert Politikverdrossenheit statt politischer Bildung.“
    „Ich kann den Verantwortlichen nur empfehlen, diesen Fehler nicht zu wiederholen und rechtzeitig klare Hinweise auf etwaige Zutrittsbeschränkungen bei den ab kommenden Montag auch im Landkreis Zwickau geplanten Wahlforen zu kommunizieren, nicht zuletzt auch über die Presse.“
  • Unser Bundestagswahlprogramm – Sicherheit und Asyl (mit: Bachmann & MdL Wippel)

    Herzliche Einladung am Donnerstag nach Brand-Erbisdorf mit Direktkandidatin Carolin Bachmann und MdL Sebastian Wippel.

    WANN:
    Donnerstag, 16. September 2021, 19:00 Uhr

    WO:
    Sporthotel Glück Auf Mönchenfrei
    Mönchenfrei 1
    09618 Brand-Erbisdorf

    WER:

    • Sebastian Wippel, Abgeordneter des Sächsischen Landtags, Mitglied im Ausschuss Inneres und Sport sowie stellv. Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und deren Innenpolitischer Sprecher; beruflicher Hintergrund: Polizeioberkommissar
    • Carolin Bachmann, Direktkandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 161 (Mittelsachsen)

    Wir freuen uns auf Sie, liebe Bürger, sowie Ihre Fragen und Anliegen.

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  • Carolin Bachmann und ihr Team im Wahlkampf: Tausende Plakate, Großflächenplakate, Zeitungsanzeigen & Flugblätter

    Carolin Bachmann und ihr Team im Wahlkampf: Tausende Plakate, Großflächenplakate, Zeitungsanzeigen & Flugblätter

    Im kompletten Wahlkreis 161 (Mittelsachsen) haben mein Team und ich über 50 Großflächenplakate (auf Gemeinde- und Privatland) an Bauzäunen stehen – jeweils mit einem persönlichen Banner und einem Parteibanner. Tausende Plakate hängen an Laternen, es gab 15 Zeitungsanzeigen und verschiedene flächendeckende Flugblattaktionen. Die nächsten beiden Wochen gibt es eine weitere Überraschungsaktion, welche bereits mit neuen Kopfplakaten gestartet ist. Am 26.9.2021 ist Bundestagswahl – für „Deutschland, aber normal“ gibt es nur BACHMANN und AfD. 
     


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  • Carolin Bachmann: Politik mit Herz – Unterstützung für Familien!

    Carolin Bachmann: Politik mit Herz – Unterstützung für Familien!

    In Gesprächen erfahre ich immer wieder, dass die Familiengründung aus einem speziellen Grund verzögert wird: Finanzen. Das stimmt mich besonders traurig, denn an dieser Stelle könnte der Staat helfend unterstützen. In diesem kurzen Video erfahrt ihr, welche Lösungen die AfD vorschlägt. Wenn ihr diesen Aspekten zustimmt, dann gebt eure Erststimme am 26. September CAROLIN BACHMANN und der AfD.

    Hier geht es zum Video
    Alles Liebe,

    Eure Carolin Bachmann

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  • Dr. Rolf Weigand fordert Landrat auf: Verpflichtende Arbeit für Migranten wie in Dänemark endlich auch in Mittelsachsen!

    Am 18. Mai 2021 hat die AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen einen Antrag eingereicht, um Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in Mittelsachsen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verpflichtend anzubieten. Asylbewerbern, die diesen Arbeitsgelegenheiten nicht nachkommen, sind nach geltender Gesetzeslage demnach die Leistungen zu kürzen. Bisher gehen von den knapp 2700 Personen im Kontext Asyl in Mittelsachsen nur 22 Personen freiwillig einer Arbeitsgelegenheit nach – weniger als 1%. Landrat Damm lehnte eine Behandlung des AfD-Antrages im Kreistag ab. Sachsens Innenminister Wöller gab auf Nachfrage von Dr. Weigand an, dass eine Pflicht zur Wahrnehmung solcher Arbeitsgelegenheiten vom Landrat selbst angeordnet werden könne.

    Hierzu erklärt der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand:

    „Ich fordere Herrn Damm hiermit auf, sofort und unverzüglich Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verpflichtend anzubieten und konsequent allen arbeitsunwilligen Asylbewerbern und Migranten die Leistungen zu kürzen. Bei 750 ausreisepflichten Asylbewerbern in Mittelsachsen muss Landrat Damm endlich handeln und wie die dänische Regierung die bloße Einwanderung in unser Sozialsystem stoppen. Wenn Herr Damm und die CDU in Mittelsachsen glaubwürdig sein wollen, muss dies noch vor der Bundestagswahl umgesetzt werden.“

    Die Antworten von Innenminister Wöller auf die Fragen von Dr. Weigand finden Sie hier (Seite 2690 und 2691).


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  • Staat fördert Linksextremisten mit Steuergeld!

    Staat fördert Linksextremisten mit Steuergeld!

    Zum gestern begonnenen Prozess gegen Lina E. und drei weitere Linksextremisten vor dem OLG Dresden wurde bekannt, dass einer der Täter, während er schwerste Gewalttaten an politischen Gegnern beging, von einem bundesweit bekannten Projekt für Demokratie-Förderung und Extremismus-Prävention (!) finanziell unterstützt worden sein soll. Insgesamt flossen 2.800€ – für die Teilnahme an Veranstaltungen und Fahrtkosten.

    Brandanschläge, Überfälle auf Andersdenkende, Angriffe gegen Polizisten, abgehörte Gespräche darüber, bei einem weiteren Erstarken der AfD zur Waffe greifen und Menschen töten zu wollen – all das wird Lina E. und Komplizen vorgeworfen. Dass ausgerechnet solch schwere Gewalttäter von einem Projekt zur Extremismus-Prävention unter fadenscheinigen Begründungen unterstützt wurden, offenbart den ganzen Wahnsinn der deutschen „Demokratieförderung“.

    Die ist nämlich in weiten Teilen eine mit Steuergeldern unterstützte Oppositionsbekämpfung durch mehr oder weniger militante Antifa-Kräfte. Manuela Schwesig (SPD) war diejenige, die zu ihrer Zeit als Bundesministerin 2014 die Extremismusklausel ersatzlos gestrichen hat. Zuvor mussten sich aus Steuermitteln unterstützte „Demokratieprojekte“ schriftlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Nicht einmal dazu waren viele linke Vereinsstrukturen bereit!

    Wenn es gegen „Rechts“ geht, dann muss man sich nicht einmal mehr zum Grundgesetz bekennen. Das ist SPD-Politik schon vor Esken, Kühnert und Co. gewesen! Auch die Steuermittel für den „Kampf gegen Rechts“ wurden in den letzten Jahren exorbitant erhöht: Alleine für die nächsten drei Jahren sind hier Fördermittel von über 1 Milliarde € vorgesehen!

    Der Staat der Altparteien treibt Steuern von seinen Bürgern ein und setzt diese dann dafür ein, um kritische Bürger von einer damit aufgepäppelten „Antifa“ mundtot machen zu lassen. Die AfD in Regierungsverantwortung wird die staatliche Unterstützung von Linksextremisten umgehend einstellen und gegen JEDEN Extremismus gleichermaßen vorgehen: Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus!

    Quelle: Focus v. 08.09.2021.


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