Monat: Oktober 2023

  • Dank Ampelregierung: Bald Versicherungspflicht für Rasenmäher!

    Dank Ampelregierung: Bald Versicherungspflicht für Rasenmäher!

    Der nächste unnötige Wahnsinn steht bevor, denn die SPD-Grünen-FDP Ampelregierung plant die Kfz-Haftpflichtversicherung für Aufsitzrasenmäher, Gabelstapler und langsame Traktoren.

    Die Bundesregierung zeigt damit schon wieder im vorauseilenden Gehorsam, dass sie die unnötigen EU-Richtlinien schnellstens umsetzt.

    Bis jetzt übernimmt im Schadensfall die private Haftpflichtversicherung der Besitzer anfallende Schäden und nun soll dafür eine Kfz-Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden.

    Sogar der Gesamtverband der Versicherer (GDV) weist die anstehende Regelung als überflüssig zurück.

    Für die Aufsitzrasenmäher, Gabelstapler oder Landmaschinen wäre also dann eine höhere allgemeine Haftpflichtpolice oder eine Deckung über die Kfz-Versicherung notwendig.

    Heißt: Es wird auf jeden Fall teurer.

    Und wer der Pflicht nicht nachkommt, soll sich sogar strafbar machen. Ihm droht im schlimmsten Falle sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Sein Fahrzeug könnte dann ebenfalls eingezogen werden.

    Genau so unnötig wie die Ampelregierung sind die Regulierungen der EU, welche hier wieder in unsere nationalen Belange eingreift.

    Es gilt also: die Ampelregierung und die EU muss weg!

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

    ➡️ Folgt Mike Moncsek, MdB auf seinen Kanälen:

    📨 Telegram 📫 Facebook 📸 Instagram 🎬 YouTube 🐦 Twitter 🌎 Web

    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/dank-ampelregierung-bald-versicherungspflicht-fuer-rasenmaeher/

  • MONCSEK im Bundestag in der KW 42/2023 (25.09.-01.10.2023)

    MONCSEK im Bundestag in der KW 42/2023 (25.09.-01.10.2023)

    Montag:
    – Teammeeting
    – Landesgruppensitzung

    Dienstag:
    – Arbeitskreise Tourismus /Verkehr
    – Fraktionssitzung

    Mittwoch:
    – Ausschusssitzungen Tourismus/Verkehr
    – Plenum
    – Obleute Tourismus
    – Schriftführer

    Donnerstag:
    – Plenum

    Freitag:
    – Plenum

    Samstag:
    – Kundgebung in Warburg „Unser Land zuerst“

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

    ➡️ Folgt Mike Moncsek, MdB auf seinen Kanälen:

    📨 Telegram 📫 Facebook 📸 Instagram 🎬 YouTube 🐦 Twitter 🌎 Web

    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/moncsek-im-bundestag-in-der-kw-42-2023-25-09-01-10-2023/

  • Illegale Grenzübertritte explodieren in Sachen. Bürger in den Grenzregionen Mittelsachsens und des Erzgebirges spürten das schon lange.

    Illegale Grenzübertritte explodieren in Sachen. Bürger in den Grenzregionen Mittelsachsens und des Erzgebirges spürten das schon lange.

    Wie die Antworten der Bundesregierung auf Einzelanfragen der mittelsächsischen
    Bundestagsabgeordneten Carolin Bachmann jetzt ergaben, ist bei nahezu gleichbleibenden
    Einsätzen der Bundespolizei im sächsischen Grenzgebiet die Anzahl der unerlaubt eingereisten Personen von durchschnittlich 2.300 Personen (jeweils in den Jahren 2017-2020) auf 16.649 im Jahr 2022 und 15.668 im Zeitraum von Januar bis August 2023 rapide angestiegen.

    Der Löwenanteil kommt über die Grenze des Landkreises Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge.
    Allerdings ist auch in Mittelsachsen eine steigende Anzahl unerlaubter Grenzübertritte festzustellen.

    Waren es im 1.Halbjahr 2022 und im 2.Halbjahr 2022 jeweils 11 und 29 unerlaubte Einreisen,
    stieg die Anzahl allein im Juli auf 42 und im August auf 35 Personen an.

    Dazu äußert sich die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann:

    „Allein die durch die Bundespolizei festgestellten Grenzübertritte an Sachsens Außengrenzen
    sind mehr als alarmierend. Diese Migration ist schädlich für Sachsen, schwächt das komplette
    deutsche Sozialsystem und überfordern Landkreise, Kommunen und die Bürger.

    Die Hilferufe von Bürgern aus den Grenzregionen waren es, die mich im Juli und jetzt
    veranlassten, dies Anfragen an die Bundesregierung zu stellen.

    Die Bürger rufen nach Sicherheit für ihre Kinder und ihre Häuser. Sie wollen nicht mehr
    täglich mit ansehen, wie sich von Schleppern abgesetzte Migranten über ihr Land hermachen
    und ihr schwer erarbeitetes Steuergeld unfreiwillig in Wirtschaftsmigranten fließt.

    Da helfen auch keine 10-Tages-Grenzkontrollen oder des Ministerpräsidenten Kretschmer´s
    Ruf nach eine Obergrenze. Wie von mir im Bundestag schon mehrmals gefordert, bedarf es
    dringend einer Kehrtwende in der Migrationspolitik. Es bedarf der konsequenten Abschiebung von Ausreisepflichtigen, um auch der Ordnung im Rechtsstaat gerecht zu werden. Es bedarf der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen, zur Eliminierung der Anreize aus dem deutschen Sozialsystem und es Bedarf der sofortigen lückenlosen Schließung der Grenzen und der konsequenten Abweisung.“

    Ihre Carolin Bachmann
    Mitglied des Deutschen Bundestages

     

  • Wärmewende ruiniert Deutschland. Mittelsachsen durch Landrat besonders im Fokus.

    Wärmewende ruiniert Deutschland. Mittelsachsen durch Landrat besonders im Fokus.

    Im Bundestag wurde am Freitag der Gesetzentwurf für die Wärmeplanung und
    zur Dekarbonisierung der Wärmenetze debattiert. Heute war er in der Öffentlichen Anhörung.

    Die Bundesregierung verfolgt damit das Ziel die
    leitungsgebundene Wärmeversorgung auszubauen und die Wärmenetze bis spätestens zum Jahr 2045
    klimaneutral zu machen. Die Planung und Umsetzung dieser sogenannten Wärmewende sollen jedoch
    die Länder und vor allem die Kommunen übernehmen. In einem ersten Schritt werden alle Kommunen
    bis spätestens Juni 2028 verpflichtet Wärmepläne aufzustellen.

    „Die
    Wärmewende wird die Kommunen zu geldfressenden und großflächigen Dauerbaustellen machen und
    am Ende werden die Energiekosten explodiert sein. Ich habe die Bundesregierung dazu aufgefordert ihren
    Gesetzentwurf zurückzunehmen, die Kernenergie zu reaktivieren und die Nord-Stream-Leitung zu
    reparieren. Nur so finden wir zurück zu einer bezahlbaren und sicheren Stromversorgung

    Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:

    Wärmewende ruiniert Deutschland. Mittelsachsen durch Landrat besonders im Fokus.

  • 49 EURO-Ticket: Weder wirtschaftlich noch nachhaltig!

    49 EURO-Ticket: Weder wirtschaftlich noch nachhaltig!

    Für die Bereiche Verkehr und Tourismus ist Nachhaltigkeit zur ideologischen Worthülse verkommen!

    Beispiel: das 49 € Ticket ist weder wirtschaftlich noch sozial nachhaltig.
    Der Verkehrsminister Wissing wird unsere Bürger, die Länder unsere Landkreise und kommunale Betriebe mit den Kosten ab 24 einfach im Regen stehen lassen.
    Die regionalen Verkehrsunternehmen können jetzt weder vor- noch nachhaltig – geschweige ökonomisch planen!

    Im Klartext – unsere Verkehrswirtschaft braucht sofort langfristige Energie Stabilität und Zuverlässigkeit!

    Wir brauchen für unsere Bürger, besonders im ländlichen Raum, individuelle Mobilität, Technologie Offenheit für den Erhalt des Verbrennermotors u. Damit gerade für nachhaltige E Fuels!

    Die Bürger in BY und Hessen haben letzten Sonntag gezeigt, was für unsere gemeinsame Zukunft wirklich nachhaltig ist – AfD wählen!!

    Die BR redet von „Maßnahmen in Deutschland mit weltweiten Wirkungen“. Durch deutsche Nachhaltigkeit soll die ganze Welt genesen – unsere eigenen Interessen müssen für uns im Vordergrund stehen – nichts anderes!

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

    ➡️ Folgt Mike Moncsek, MdB auf seinen Kanälen:

    📨 Telegram 📫 Facebook 📸 Instagram 🎬 YouTube 🐦 Twitter 🌎 Web

    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/49-euro-ticket-weder-wirtschaftlich-noch-nachhaltig/

  • MONCSEK im Bundestag in der KW 41/2023 (9.10.-13.10.2023)

    MONCSEK im Bundestag in der KW 41/2023 (9.10.-13.10.2023)

    Montag:
    – Teammeeting
    – Landesgruppensitzung

    Dienstag:
    – Arbeitskreise Tourismus /Verkehr
    – Fraktionssitzung

    Mittwoch:
    – Ausschusssitzungen Tourismus/Verkehr
    – Plenum

    Donnerstag:
    – Plenum
    – Regierungserklärung zum Thema Israel
    – Rede in der Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

    Freitag:
    – Plenum

    Samstag & Sonntag – unterwegs im Wahlkreis

     

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

    ➡️ Folgt Mike Moncsek, MdB auf seinen Kanälen:

    📨 Telegram 📫 Facebook 📸 Instagram 🎬 YouTube 🐦 Twitter 🌎 Web

    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/moncsek-im-bundestag-in-der-kw-41-2023-9-10-13-10-2023/