26. November 2024

Presseerklärung von Mike Moncsek zum missglücktem Wahlforum

Zum Wahlforum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im Pressezentrum Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal wurde vielen Gästen unter Verweis auf die per Hausrecht festgelegte 3G-Regel der Zutritt verwehrt. In einigen Fällen hatten Personen lediglich den Nachweis der Genesung, Impfung oder des negativen Tests nicht bei sich, weil sie nicht damit gerechnet hatten diesen zu benötigen.
Weder potentielle Gäste noch die eingeladenen Kandidaten waren vorher ausreichend über diese Zutrittsbeschränkungen informiert worden. Einige Gäste hatten weite Anfahrtswege aus dem Erzgebirgskreis und dem Landkreis Mittelsachsen auf sich genommen. Daher waren diesen die im Landkreis Zwickau gültigen Coronaschutzverordnungen nicht bekannt.
Mike Moncsek kommentiert diese Tatsachen so: „Natürlich kann man schlicht massive Inkompetenz bei der Organisation dieser Veranstaltung vermuten. Denn ein einfacher Hinweis auf die vom Gastgeber geforderte 3G-Regelung, zumindest auf der Webseite der Landeszentrale, mit der die Veranstaltung beworben wurde, hätte gereicht, um allen Interessierten zu signalisieren, dass es Zutrittsbeschränkungen geben könnte.“
„Aber ich verstehe auch diejenigen Bürger, die sich auf diese Weise ausgeschlossen gefühlt haben und nun allerlei Spekulationen über die Motivation hinter dieser Vorgehensweise anstellen.“ Dass die von der Landesregierung finanzierte Landeszentrale für politische Bildung so einfache Kommunikatonsmittel nicht einsetzt zeige, dass es dieser an Professionalität mangelt: „So wird man als Bildungsvermittler wohl kaum ernst genommen und fördert Politikverdrossenheit statt politischer Bildung.“
„Ich kann den Verantwortlichen nur empfehlen, diesen Fehler nicht zu wiederholen und rechtzeitig klare Hinweise auf etwaige Zutrittsbeschränkungen bei den ab kommenden Montag auch im Landkreis Zwickau geplanten Wahlforen zu kommunizieren, nicht zuletzt auch über die Presse.“