Heizungshammer noch vor der Sommerpause?
Wieder eine EILMELDUNG in den GEZ – Medien: Ampel habe sich beim Heizungsgesetz bei letzten offenen Punkten geeinigt…
Alles nur Show für die breite Öffentlichkeit, um nicht noch mehr Wählerstimmen zu verlieren, wenn man das Heizungshammer-Gesetz noch schnell vor der Sommerpause durch den Bundestag jagt, entgegen jeglicher parlamentarischer Prozesse.
Auch heute zeigte sich im Ausschuss wieder, wie die Ampel die parlamentarischen Prozesse missbraucht, die für eine ordentliche Gesetzgebung als Schutzmechanismus dienen. Es wurde durch die Ampelmehrheit eine Sachverständigen-Anhörung für Montag, den 3. Juli festgelegt, obwohl die entsprechenden Gesetzestexte nicht vorliegen, also auch den Sachverständigen nicht zur Verfügung gestellt werden können.
Die Missachtung der parlamentarischen Prozesse könnte seitens der Ampel kaum größer sein. Was folgen wird, ist ein brachialer Akt der Ampel, um das GEG noch vor der Sommerpause durchzupeitschen will man mit dieser „Fleißarbeit“ die 3.000 Euro-Prämie für Scholz und seine 16 Minister rechtfertigen?
Wir von der AfD, kämpfen täglich gegen dieses Gesetz und die damit einhergehende soziale Härte und den Verlust von Arbeitslebensleistung!
Gegen grüne Ideologie in Form einer unausgereiften und technisch sinnfreien Wärmewend!
Öffentliche Anhörung ansehen: https://www.bundestag.de
P.S. Keine Heizung ist illegal – Aufkleber gibt es bei uns 