Kategorie: Deutscher Bundestag

  • Kinder sind unsere Zukunft! – Alles Gute zum Kindertag

    Kinder sind unsere Zukunft! – Alles Gute zum Kindertag

    Ich wünsche Euch zum heutigen Tag alles, alles Gute und werde alles dafür tun, dass Ihr geschützt werdet und Eure Stimmen Gehör finden.

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek


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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/kinder-sind-unsere-zukunft-alles-gute-zum-kindertag/

  • Wir im OSTEN sind keine Arbeiter 2. Klasse!

    Wir im OSTEN sind keine Arbeiter 2. Klasse!

    Heute streiken die Beschäftigte von Lichtenauer Mineralquellen, nachdem schon vorher die Bänder bei der Thüringer Waldquell (Vita Cola) und Glashäger Brunnen (Mecklenburg-Vorpommern) still standen.
    Bestreikt wird der Getränke-Riese Hassia, zu welchem diese Unternehmen gehören. Zum Unternehmen gehören elf Standorte mit etwa 1.700 Beschäftigten. Allein in den drei ostdeutschen Standorte gibt es mehr als 400 Beschäftigte.

    Diese arbeiten aktuell für 11,5 Prozent weniger Lohn im Gegensatz zum Stammhaus in Bad Vilbel/Hessen und das auch noch zwei Wochenstunden länger arbeiten als im Westen.
    Die auch für dieses Jahr zugesagte Lohnangleichung an das Tarifniveau im Westen wird nicht kommen. Man bot den ostdeutschen Mitarbeitern zwar 50 Euro mehr Lohnerhöhung als in Hessen an, wollte aber im Gegenzug den Inflationsausgleichsprämie um satte 950 Euro kürzen.

    33 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es immer noch gravierende Unterschiede in den Lohnzahlungen und damit muss endlich Schluss sein.
    Wir im OSTEN sind keine Arbeiter 2. Klasse!

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek


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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/wir-im-osten-sind-keine-arbeiter-2-klasse/

  • MONCSEK vor Ort – Tag der Vereine in Langhennersdorf

    MONCSEK vor Ort – Tag der Vereine in Langhennersdorf

    Auch als Gemeinderat bin ich für die Bürger im Ort und den Ortsteilen unterwegs.
    Am Wochenende wurde anlässlich des Kindertages ein Tag der Vereine in Langhennersdorf auf dem Sportplatz von den Vereinen organisiert.
    Ich durfte Gast sein und habe natürlich einige Stationen auf dem Sportplatz absolviert.
    Ich möchte mich ganz herzlich bei den Organisatoren und Vereinsmitglieder bedanken.
    Ohne euch wäre dies nicht möglich.

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek


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  • Deutscher Mühlentag – Ehret das Handwerk

    Deutscher Mühlentag – Ehret das Handwerk

    Heute zum Pfingstmontag findet traditionell der deutsche Mühlentag statt.

    Ich werde heute wieder im Wahlkreis unterwegs sein. Vielleicht sieht man sich ja.

    Geöffnete Mühlen: https://www.ins-erzgebirge.de/ausflugsziel.php?id=406

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek


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  • Sportförderung jetzt!

    Sportförderung jetzt!

    +++ Pressemitteilung +++
    Carolin Bachmann: Sportstättenförderung wird durch Bürokratie und energetische Sanierung ausgebremst
    Berlin, 24. Mai 2023.
    Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages debattierte heute über die Bundesförderung für Sportstätten. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte die Debatte aufgrund eines offenen Briefes der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter (ADS) beantragt. Darin wird eindringlich auf den hohen Sanierungsstau im Bereich der Sportstätteninfrastruktur und die überbordende Bürokratie hingewiesen. Zudem wären die Verfahren langwierig und die Umsetzung der Projekte zäh. Die Bundespolitik wird daher dazu aufgerufen, sich mit dem Thema zu befassen. Carolin Bachmann, Mitglied des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, kritisierte die Priorisierung der energetischen Sanierung zulasten der originären Investitionen in Sportstätten:
    „Die Debatte im Bauausschuss war überaus konstruktiv, was mich sehr gefreut hat. Die Unterstützung der Kommunen bei dem Erhalt und auch dem Neubau von Sportstätten ist mir ein großes Anliegen. Deutschlandweit beläuft sich der Investitionsbedarf auf über 30 Milliarden Euro. Vor allem in ländlichen Regionen wie meinem Wahlkreis #Mittelsachsen, sehe ich deutlichen Bedarf. Der Brief der ADS und ihre Kritik an der überbordenden Bürokratisierung sowie den zwischengeschalteten externen Dienstleistern hat einen Nerv getroffen. Die Gesamtheit des Ausschusses war sich darin einig, die bürokratischen Hemmnisse abbauen zu wollen. Staatssekretär Sören Bartol kündigte an, künftig auf die externen Dienstleister zu verzichten und die anfallenden Aufgaben in das Ministerium zu verlagern. Das ist ein schöner Erfolg. 
    Doch leider wird die Sportstättenförderung stark ideologisch aufgeladen. Die bauliche Sanierung wird vielfach zu einem Nebenprodukt der energetischen Sanierung deklassiert. Hier muss eine Rückbesinnung auf den Kern der Sportstättenförderung stattfinden – und der liegt in der Körperertüchtigung und Gesunderhaltung aller Kinder und Erwachsenen und nicht in der sogenannten Klimarettung.“
    Zur Originalpressemitteilung Mittelsachsen:
    https://carolinbachmann.de/sportstaettenfoerderung-wird-durch-buerokratie-und-energetische-sanierung-ausgebremst/
    Zur Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion: https://afdbundestag.de/carolin-bachmann-sportstaettenfoerderung-wird-durch-buerokratie-und-energetische-sanierung-ausgebremst/
    Mehr Informationen unter: Facebook: http://t.me/CarolinBachmann Telegram: http://t.me/CarolinBachmann
    Website: https://carolinbachmann.de/
  • 23. Mai 2023 – 74. Jahrestag – Tag des Grundgesetzes: Für eine Politik im Geiste des Grundgesetzes!

    23. Mai 2023 – 74. Jahrestag – Tag des Grundgesetzes: Für eine Politik im Geiste des Grundgesetzes!

    Am heutigen Dienstag ist es genau 74 Jahre her, dass das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet wurde – einen Tag später trat es in Kraft. Diese wichtige Errungenschaft der deutschen Nachkriegsgeschichte legte den Grundstein für eine freiheitliche und rechtsstaatliche Gesellschaftsordnung, die sich zu Recht als Gegenentwurf zum SED-Unrechtsstaat verstand. Doch wohl kaum jemand hätte damals gedacht, dass es eines Tages die politischen Eliten in der Bundesrepublik selbst sein würden, die den Geist des Grundgesetzes immer öfter missachten.

    Nach Beispielen für diesen Bund muss man nicht lange suchen. Wo bleibt beispielsweise der Respekt der Bundesregierung vor dem Artikel 16a des Grundgesetzes, in welchem ganz klar geregelt ist, welchen Migranten kein Asylrecht zusteht? Der gern verschwiegene Absatz 2 aus Artikel 16a lässt keine Fragen offen: Auf das in Absatz 1 bezeichnete Asylrecht könne sich nicht berufen, „wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“ Trotz dieser Regelung findet eine regelrechte Völkerwanderung nach Deutschland statt – und zwar vielfach durch Menschen, bei denen gar keine politische Verfolgung und somit auch kein Asylrecht im Sinne von Artikel 16a, Absatz 1, vorliegt.

    Mit Füßen getreten wurde der Geist des Grundgesetzes auch durch sogenannte „Eindämmungsmaßnahmen“, die in völlig unverhältnismäßiger Weise wichtige Grundrechte einschränkten. Wäre die AfD nicht gewesen, dann wären die „Hygiene“-Extremisten noch weiter gegangen und hätten allen Deutschen eine medizinische Behandlung aufgezwungen, die im Rückblick immer zweifelhafter erscheint als ohnehin schon. Wo war in dieser Zeit der Respekt vor dem im Grundgesetz festgeschriebenen Recht auf körperliche Unversehrtheit? Und wo ist der Respekt vor Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, wenn regierungskritische Bürger und Journalisten stigmatisiert und als extremistisch verunglimpft werden?

    Es ist Zeit, dass wir uns wieder auf die Prinzipien des Grundgesetzes besinnen und für eine Politik sorgen, die dem Geist des Grundgesetzes entspricht!


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