Kategorie: Deutscher Bundestag

  • Wärmewende ruiniert Deutschland. Mittelsachsen durch Landrat besonders im Fokus.

    Wärmewende ruiniert Deutschland. Mittelsachsen durch Landrat besonders im Fokus.

    Im Bundestag wurde am Freitag der Gesetzentwurf für die Wärmeplanung und
    zur Dekarbonisierung der Wärmenetze debattiert. Heute war er in der Öffentlichen Anhörung.

    Die Bundesregierung verfolgt damit das Ziel die
    leitungsgebundene Wärmeversorgung auszubauen und die Wärmenetze bis spätestens zum Jahr 2045
    klimaneutral zu machen. Die Planung und Umsetzung dieser sogenannten Wärmewende sollen jedoch
    die Länder und vor allem die Kommunen übernehmen. In einem ersten Schritt werden alle Kommunen
    bis spätestens Juni 2028 verpflichtet Wärmepläne aufzustellen.

    „Die
    Wärmewende wird die Kommunen zu geldfressenden und großflächigen Dauerbaustellen machen und
    am Ende werden die Energiekosten explodiert sein. Ich habe die Bundesregierung dazu aufgefordert ihren
    Gesetzentwurf zurückzunehmen, die Kernenergie zu reaktivieren und die Nord-Stream-Leitung zu
    reparieren. Nur so finden wir zurück zu einer bezahlbaren und sicheren Stromversorgung

    Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:

    Wärmewende ruiniert Deutschland. Mittelsachsen durch Landrat besonders im Fokus.

  • 49 EURO-Ticket: Weder wirtschaftlich noch nachhaltig!

    49 EURO-Ticket: Weder wirtschaftlich noch nachhaltig!

    Für die Bereiche Verkehr und Tourismus ist Nachhaltigkeit zur ideologischen Worthülse verkommen!

    Beispiel: das 49 € Ticket ist weder wirtschaftlich noch sozial nachhaltig.
    Der Verkehrsminister Wissing wird unsere Bürger, die Länder unsere Landkreise und kommunale Betriebe mit den Kosten ab 24 einfach im Regen stehen lassen.
    Die regionalen Verkehrsunternehmen können jetzt weder vor- noch nachhaltig – geschweige ökonomisch planen!

    Im Klartext – unsere Verkehrswirtschaft braucht sofort langfristige Energie Stabilität und Zuverlässigkeit!

    Wir brauchen für unsere Bürger, besonders im ländlichen Raum, individuelle Mobilität, Technologie Offenheit für den Erhalt des Verbrennermotors u. Damit gerade für nachhaltige E Fuels!

    Die Bürger in BY und Hessen haben letzten Sonntag gezeigt, was für unsere gemeinsame Zukunft wirklich nachhaltig ist – AfD wählen!!

    Die BR redet von „Maßnahmen in Deutschland mit weltweiten Wirkungen“. Durch deutsche Nachhaltigkeit soll die ganze Welt genesen – unsere eigenen Interessen müssen für uns im Vordergrund stehen – nichts anderes!

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/49-euro-ticket-weder-wirtschaftlich-noch-nachhaltig/

  • MONCSEK im Bundestag in der KW 41/2023 (9.10.-13.10.2023)

    MONCSEK im Bundestag in der KW 41/2023 (9.10.-13.10.2023)

    Montag:
    – Teammeeting
    – Landesgruppensitzung

    Dienstag:
    – Arbeitskreise Tourismus /Verkehr
    – Fraktionssitzung

    Mittwoch:
    – Ausschusssitzungen Tourismus/Verkehr
    – Plenum

    Donnerstag:
    – Plenum
    – Regierungserklärung zum Thema Israel
    – Rede in der Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

    Freitag:
    – Plenum

    Samstag & Sonntag – unterwegs im Wahlkreis

     

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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  • Diese Woche wieder für Euch in Berlin unterwegs

    Diese Woche wieder für Euch in Berlin unterwegs

    Diese Woche bin ich u.a. mit meinem Antrag -Wärmewende stoppen- im Ausschuss Energie beschäftigt. Auch rede ich zum Gesetzentwurf „kommunale Wärmeplanung“ und habe natürlich unseren eigenen Antrag dazu zur Debatte beigestellt.

    Wer Energiesicherheit möchte, kann nur mit uns von der AfD zusammenarbeiten!

  • Herzlichen Glückwunsch nach Bayern und nach Hessen

    Herzlichen Glückwunsch nach Bayern und nach Hessen

    Die Bürger haben ihre echte Alternative erkannt und damit konnte die AfD in Bayern +4,4% und in Hessen +5,3% zulegen.

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/herzlichen-glueckwunsch-nach-bayern-und-nach-hessen/

  • Für Ukrainer demnächst auch Tanken kostenlos?

    Für Ukrainer demnächst auch Tanken kostenlos?

    Wie u.a. t-online (26.9.2023) berichtet, müssen Flüchtlinge aus der Ukraine nichts für eine Sicherheitsüberprüfung ihrer Autos zahlen, so beim TÜV Süd. Der TÜV betont, dass es sich nicht um eine Hauptuntersuchung, sondern um eine Sicherheitsüberprüfung handelt.

    Komisch, dass diese bei der DEKRA nicht kostenlos ist, jedoch beim TÜV! Normal ist, dass eine Dienstleistung in Deutschland nicht umsonst ist. Aber für die Ukrainer gelten scheinbar immer mehr Sonderrechte.

    Sie können mit ihrem ukrainischen Führerschein in Deutschland fahren, und jetzt gibt’s auch noch TÜV-Kontrollen kostenlos. Dürfen Ukrainer bald auch kostenlos tanken?

    Und was ist z.B. mit Flüchtlingen aus Syrien? Die kommen nicht mit großem SUV nach Deutschland und brauchen einen umgeschriebenen oder deutschen Führerschein. So wie Deutsche, die nichts umsonst bekommen, aber für alle Anderen zahlen dürfen!

    Euer Volkspolitiker
    Mike Moncsek

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    Zum Originalbeitrag: https://mikemoncsek.de/fuer-ukrainer-demnaechst-auch-tanken-kostenlos/