Kategorie: Sächsischer Landtag
-
Mit Lars Kuppi im Landtag
Eine Ausfahrt in den Landtag.Lars Kuppi stellte heute seinen Arbeitsplatz vor.Büro, Fraktionsraum und die „heilige Halle“ wurden von den Besuchern inspiziert.
Die ein und andere Anekdote bekam man zu hören, bevor es eine Pause auf dem Weihnachtsmarkt gab.
Der Abend endete wieder im Landtag. Fragen um „Väterchen Frost“ wurden geklärt, gemeinsam wurden Weihnachtslieder gesungen und den Abschluss bildete, wie immer, unsere Nationalhymne.Im Namen aller Besucher, Danke für diesen Tag und die aufschlussreichen Informationen. -
AfD wirkt!
Regierung übernimmt Vorschlag für Schulanfänger-Zuschuss!
Die AfD-Fraktion hat bereits vor zwei Jahren einen Zuschuss für die ABC-Schützen in Höhe von 250 € gefordert. Das, was die Koalition erst jetzt auf den Tisch legt, ist im Vergleich zu unserer damaligen Forderung deutlich niedriger und seitdem haben wir eine drastische Inflation erlebt. Die 100 € zeigen auch, dass die Entscheider gar nicht wissen, wie teuer ein Schulranzen und das ganze Zubehör für einen Schulanfänger ist.
Dennoch: Es ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass die konstruktive Oppositionsarbeit der AfD im Sächsischen Landtag eine Wirkung hat. AfD wirkt also.
Schade, dass zwei Jahre vergehen mussten, bis die Regierungskoalition unseren Vorschlag aufgreift. Wir werden in den Haushaltsverhandlungen nun weiter Druck machen, um so nah wie möglich an die von uns geforderten 250 € heran zu kommen, denn für uns gilt: Unser Land und unsere Familien zuerst!
https://t.me/rolfweigand
-
Fast 1.000 Ausreisepflichtige nur in Mittelsachsen – Aufnahmestopp jetzt!
Neuer Landrat, altes Spiel: Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Anfrage Nr. 11060 zeigt, werden in unserem Landkreis Mittelsachsen knapp 3.200 Asylbewerber vollversorgt. Zum Stichtag 30. September darunter mittlerweile 966 Personen, die ausreisepflichtig sind und sofort abgeschoben werden müssten. Das ist ein erneuter Anstieg um 57 Ausreisepflichtige in nur drei Monaten.
Die ständig steigenden Zahlen zeigen: Auch das CDU-geführte Sachsen verweigert die Umsetzung elementarer rechtstaatlicher Regeln und schiebt kaum ab. Das Schweigen unseres neu gewählten Landrates Neubauer erscheint mir wie Zustimmung zu dieser rechtswidrigen Praxis. Wenn nun sogar wieder im Gespräch ist, unseren Kindern die Turnhallen wegzunehmen, müssen wir alle gemeinsam raus auf die Straße. Ein zweites 2015 darf es nicht geben.
Meine Forderungen sind klar:
➡️ Schluss mit der Politik der offenen Grenzen
➡️ Konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen
➡️ Umstellung von Geld- auf Sachleistungen
➡️ Kein Missbrauch von Turnhallen zu Lasten unserer Kinder
➡️ Setzt das CDU-Innenministerium geltendes Recht nicht um, dann muss der neue Landrat sofort einen Aufnahmestopp für Mittelsachsen verhängen!
https://t.me/rolfweigand
https://de-de.facebook.com/DrRolfWeigand/
