AfD Fraktion Sachsen Archive - AfD Mittelsachsen

Der Impfzwang muss fallen!

Jürgen Stein — Fri, 22 Apr 2022 15:15:19 +0000

Auf Initiative der AfD muss der Sächsische Landtag am Montag, den 25. April um 10 Uhr, außerplanmäßig zusammentreten, um über die Abschaffung des Impfzwangs im Gesundheitswesen zu entscheiden. Die Sondersitzung ist öffentlich. Das heißt: Zuschauer sind erwünscht! In den letzten Wochen haben sich viele CDU-Landtagsabgeordnete kritisch zur Pflege-Impfpflicht geäußert. Doch REDEN und HANDELN sind zwei […]

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Mittelsachsens CDU-„Volksvertreter“ Leithoff, Firmenich, Schmidt sagen Nein zum AfD-Antrag zur sofortigen Aufhebung der unverhältnismäßigen 10-Personenbegrenzung bei Versammlungen!

Daniel Rennert — Wed, 05 Jan 2022 12:00:55 +0000

Die drei mittelsächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Susann Leithoff, Iris Firmenich und Thomas Schmidt haben heute bei der namentlichen Abstimmung im Sächsischen Landtag mit NEIN zum AfD-Antrag zur sofortigen Aufhebung der unverhältnismäßigen 10-Personenbegrenzung gestimmt. Damit halten die „Volksvertreter“ der CDU aus Mittelsachsen weiter an der Unterdrückung der friedlichen Bürger und Spaziergänger fest und wollen scheinbar jeglichen Protest verhindern. Ein […]

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AfD-Landtagsfraktion beantragt Sonderplenum für Anfang Januar: Demonstrationsrecht wiederherstellen – Kretschmer stoppen!

Daniel Rennert — Thu, 30 Dec 2021 11:00:37 +0000

Auf Antrag der sächsischen AfD-Fraktion wird der Landtag am 05.01.2022 um 10:00 Uhr zu einem Sonderplenum zusammenkommen und sich mit der Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit befassen. Insbesondere beantrag die AfD die Streichung der Obergrenze von zehn Personen für Protestaktionen. Wir haben in den letzten Wochen gesehen, dass die Begrenzung von Demonstrationen auf zehn Personen den Frieden […]

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Wer über Gewalt spricht, muss die Antifa im Blick haben!

Jürgen Stein — Wed, 22 Dec 2021 12:28:43 +0000

Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Von Pegida bis zu Corona-Protesten“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi: „Gemessen an den verübten Gewalttaten ist der Linksextremismus eindeutig die größte Gefahr für Sachsen. Es ist deshalb hochproblematisch, dass der Freistaat Sachsen die linksradikale Szene seit Jahren mit Fördermitteln unterstützt. Wenn Sachsen ein ‚Land der Verharmloser‘ sein soll, dann […]

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Landrat bestätigt: Es gibt keine Corona-Infektionen durch Montagsspaziergänge!

Daniel Rennert — Fri, 17 Dec 2021 22:21:01 +0000

In der Kreistagssitzung des Landkreises Mittelsachsen am 15.12.2021 wollte ich vom Landrat wissen, wie viele Corona-Infektionen es aufgrund der Montagsspaziergänge bisher in Mittelsachsen gegeben hat.Aussage in der Kreistagssitzung: Bis zur Einstellung der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten Ende November ist kein Infektionsort „Montagspaziergang“ aktenkundig. Das überrascht auch nicht, denn es deckt sich mit den Aussagen von Aerosol-Forschern, […]

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