Schlagwort: Bundestagsabgeordnete

  • Carolin Bachmann (MdB) zur Gedenkstunde im Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus

    Carolin Bachmann (MdB) zur Gedenkstunde im Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus

    Heute fand im Bundestag die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt. Ergreifende Reden hielten unter anderem die Holocaust-Überlebende Dr. h.c. Inge Auerbach und der Präsident der Knesset, S.E. Mickey Levy.

    Auch in meinem Wahlkreis Mittelsachsen fanden Gedenkveranstaltungen statt. Leider konnte ich aufgrund der Sitzungswoche nicht persönlich teilnehmen.
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  • Carolin Bachmann (MdB) zur Gastronomie und Hotellerie in Mittelsachsen

    Carolin Bachmann (MdB) zur Gastronomie und Hotellerie in Mittelsachsen

    „Gastronomie und Hotellerie in Mittelsachsen – Ohne Fachkräfte aus Tschechien geht nichts mehr“

    Erinnert ihr euch noch an mein Gespräch mit dem Gastronom Jens Uhlemann?

    • Letztes Jahr im April war ich bei vielen Unternehmern vor Ort, stand im schriftlichen Kontakt und verschickte Briefe an zahlreiche Gastronomen in Mittelsachsen. Schon da zeichnete sich eine traurige Tendenz ab.
    • Im ländlichen Raum ist das Sterben der Gastronomie, und damit eines der wichtigsten Treffpunkte der Bürger, eine Katastrophe für das gemeinschaftliche Zusammenleben!
    • Mittlerweile gibt es kaum noch ein mittelsächsisches Hotel, das nicht auf Mitarbeiter aus Tschechien setzt. 25% der deutschen Beschäftigten wandern aus der Gastronomie ab. Ein weiterer „Kollateralschaden“ der verfehlten Maßnahmenpolitik!
    • Der Gastronomieverband tut alles, um gegen diese Missverhältnisse anzugehen.

    Die gesamte Branche ist durch die Pandemie und die ständigen Schließungen in den letzten 2 Jahren stark gebeutelt worden. Die von der Bundesregierung versprochenen schnellen und unbürokratischen Hilfen kamen weder schnell noch unbürokratisch. Unternehmer mussten diese Zeit mit eigenen Rücklagen oder Krediten überbrücken.

    Dank 2G-Regelung bleibt noch immer Kundschaft aus oder ist stark minimiert.

    (Bezugsquelle: Freie Presse v. 26.01.2021)
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  • Carolin Bachmann (MdB) mit Aktuellem aus dem Bundestag: Habeck stoppt KfW-Förderung

    Carolin Bachmann (MdB) mit Aktuellem aus dem Bundestag: Habeck stoppt KfW-Förderung

    Neues aus dem Bundestag: Habeck stoppt KfW-Förderung!

    Ohne Vorwarnung und ohne die Konsequenzen zu bedenken stellt Habeck die Förderung von Effizienzhäusern und energieeffizienten Sanierungsmaßnahmen ein. Ein weiteres Versprechen, dass gebrochen wurde!

    • Ob die noch in der Pipeline befindlichen KfW-Förderanträge beschieden werden, hängt davon ab, ob dies die Haushaltsituation zulässt.
    • Wie viele Familien jetzt in der Luft hängen, ihr Bauvorhaben nicht voranbringen können und auf den bereits entstandenen Kosten sitzen bleiben, ist auch der Regierung nicht bekannt – und wenn doch, scheint es nicht von Interesse zu sein.
    • Wie sich der Zeitplan und die Bedingungen für die Anschlussförderungen gestalten, ist auch noch unbekannt.

    Hierzu haben wir uns eben im Ausschuss Bauen & Wohnen ausgetauscht, mit unzufriedenstellendem Ergebnis. Gemeinsam mit meinen Kollegen der AfD werden wir uns im Bundestag für die Betroffenen dieser Regierungswillkür stark machen!
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  • Carolin Bachmann gibt MDR Interview zur Impfpflicht

    Carolin Bachmann gibt MDR Interview zur Impfpflicht

    Interview mit dem MDR zur Impfpflicht – ab Minute 2:40 hört ihr mein eindeutiges Statement zur Impfpflicht: Als körperlicher Eingriff muss die Entscheidung zum Impfen freiwillig bleiben.

    Mit mir und meinen Kollegen der AfD wird es weder eine einrichtungsbezogene noch eine allgemeine Impfpflicht geben. FDP legt nur Scheinlösung vor und fällt am Ende sowieso um. Diesen unglaubwürdigen Impfpflicht-Schlingerkurs von Hartewig und FDP bemerken die Leute. Die AfD ist einzige Alternative! Wir setzen uns weiterhin für die Aufhebung der Impflicht ein und zeigen echte Alternativen auf!

    (Bezugsquelle: MDR-Sachsenspiegel v. 25.01.22)
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  • Doppelmoral: Genesenen-Status für Abgeordnete gilt weiterhin 6 Monate!

    Doppelmoral: Genesenen-Status für Abgeordnete gilt weiterhin 6 Monate!

    Wo liegt der Unterschied? Sind Politiker gleicher als andere? Während der Genesenenstatus seit vergangener Woche für die Allgemeinheit von sechs auf drei Monate halbiert wurde, berührt diese neue Regelung das Parlament nicht.

    • Damit zeigt die Ampel einmal mehr ihre Politik der willkürlichen, vom angeblichen Virusgeschehen entkoppelten Maßnahmen.
    • Vollkommen unvorhersehbar wurden zahllose Menschen plötzlich ihrer Grundrechte beraubt und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen: Reisen mussten storniert, auf Freizeitaktivitäten verzichtet oder Familienfeiern nicht mehr besucht werden.

    Welche wissenschaftliche Grundlage rechtfertigt also Sonderregelungen für Abgeordnete?

    • Für mich ist das ein weiteres Indiz scheinheiliger Doppelmoral und Desinteresse an einer Beendigung der Pandemie, die laut WHO durch Omikron hätte stattfinden können.
    • Ich fordere nach wie vor das sofortige Ende aller Maßnahmen und die Rückkehr zur Normalität.
    Für Freiheit, Menschlichkeit & Selbstbestimmung!
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  • Carolin Bachmann (MdB): Bleibe meinem Motto „Freiheit ist wählbar“ treu – stimme gegen eine Impfpflicht und für Freiwilligkeit!

    Carolin Bachmann (MdB): Bleibe meinem Motto „Freiheit ist wählbar“ treu – stimme gegen eine Impfpflicht und für Freiwilligkeit!

    P R E S S E M I T T E I L U N G:

    Auf dem richtigen Weg!

    Wie die Tageszeitung Freiepresse.de am Wochenende mitteilte, unterstützt der Vorstand des Kreisverbandes der FDP den Gruppenantrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Er sowie etwa 30 weitere Abgeordnete der FDP- und der Unionsfraktion richten sich damit gegen eine allgemeine Impfpflicht. Noch im Dezember 2021 stimmten der Bundestagsabgeordnete Philip Hartewig (FDP) und seine Parteikollegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege im Bundestag zu.

    Dazu teilt die mittelsächsische Wahlkreisabgeordnete Carolin Bachmann (AfD) mit:

    „Es ist aller Ehren wert, dass sich Teile der FDP im Bund und die FDP Mittelsachsen jetzt zögerlich gegen eine allgemeine Impfpflicht aussprechen.“

    Der FDP-Kreisverband Mittelsachsen, zu dem Hartewig gehört, führt als Grund die Brüchigkeit der Wirksamkeit der aktuell zugelassenen Impfstoffe an, die im Gegensatz zu anderen Schutzimpfungen keine langfristige Immunität oder einen Schutz vor Ansteckung und Übertragung erreichen.

    Weiter Carolin Bachmann:

    „Wir als AfD stellen schon lange die Notwendigkeit und Wirksamkeit unter Abwägung der Risiken heraus und setzen uns auf allen Ebenen gegen eine allgemeine Impfpflicht ein. Eine Impfung sollte immer freiwillig sein.

    Den Vorstoß der FDP begrüße ich daher und hoffe, auch im Sinne unsere Bürger, dass Herr Hartewig und seine Kollegen im Bundestag dies auch in ihrem Abstimmungsverhalten zeigen. Noch in der selben Pressemitteilung unterstreicht die FDP Mittelsachsen ihre Position mit einem Appell zur freiwilligen Impfung.

    Vor dem Hintergrund der durch die FDP unterstützten Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege, lässt sich für mich keine bürgernahe Position erkennen. Denn die Argumente gegen eine allgemeine Impfpflicht besitzen auch bei der branchenspezifischen Impfpflicht ihre Gültigkeit.

    Ich hoffe und appelliere an die Vernunft der FDP-Politiker, dass sie sich als Koalitionspartner gegen die allgemeine Impfpflicht sowie die Aufhebung der branchenspezifischen Impfpflicht aussprechen. Dazu wird es direkt am Mittwoch im Plenum bei der Debatte zur ‚SARS-CoV-2-Impfpflicht‘ die Gelegenheit geben.

    Hier hat die FDP wiederholt die Chance, sich für die freiheitlichen Grundrechte zu bekennen und eindeutig gegen eine Impfpflicht auszusprechen.

    Für die FDP wünsche ich mir, dass sie zukünftig halten, was sie versprechen und die Diskrepanz zwischen ‚vor der Wahl‘ und ’nach der Wahl‘ minimiert.“
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