Schlagwort: CDU

  • Rolf Weigand (MdL): Kinder vor Impfzwang schützen – CDU abwählen!

    Auf unsere Kinder wird enormer Druck ausgeübt: Während die Ständige Impfkommission eine Impfung ab 12 Jahren nicht empfiehlt, setzt sich die Politik darüber hinweg und fordert genau dies. Dabei ist das Corona-Virus für Kinder ungefährlich. Wie eine Studie aus den USA herausfand, sterben Kinder wahrscheinlicher an einem Blitzschlag als an Corona! Weitere Studienergebnisse zeigen: Infizierte Kinder sind nach durchschnittlich 6 Tagen wieder gesund!

    Nichtsdestotrotz bereitet die sächsische Staatsregierung bereits das Spritzen der Kinder in den Schulen vor. Ich sehe das in höchstem Maße kritisch und habe hierzu bereits vor einer Woche eine Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Ich möchte genau wissen, unter welchen Rahmenbedingungen das ablaufen soll. Mir ist – auch angesichts der Nicht-Empfehlung der Stiko – schleierhaft, wieso nun auch so ein Druck bei der Impfung von Kindern erzeugt wird.
    Gleichzeitig müssen die Kinder in den sächsischen Schulen nach den Sommerferien erneut für viele Stunden pro Woche Masken tragen, deren Nutzen gegen das Corona-Virus fraglich, deren Schaden für das Immunsystem der Kinder aber evident ist. Zudem müssen die Kinder zweimal wöchentlich per Corona-Test nachweisen, dass sie weiter am Unterricht teilnehmen dürfen. Um eine Positiv-Rate von 0,006% zu entdecken, entstanden für den sächsischen Steuerzahler bisher übrigens Kosten von 50 Millionen €. Diese extrem geringen Fallzahlen beweisen auch: Kinder sind kein Treiber von Infektionen! Unter den Maßnahmen leiden sie hingegen ganz besonders.
    Weitere Irrsinnspläne sind jedoch schon in der Schublade: In Leipzig will man Corona-Spürhunde gegen Schulkinder einsetzen und die „Bild“ deckte aktuelle Pläne aus dem Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) auf. Zukünftig soll bei einem positiven Test gleich die ganze Schulklasse in Quarantäne geschickt werden!

    Ich kann nur sagen: Wer seine Kinder schützen will, der kann diejenigen, die Ihnen all das antun, am 26. September abwählen!

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  • Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Die AfD-Fraktion hat in den Sächsischen Landtag einen Antrag (Drs. 7/7410) zum Schutz von Kindern vor verurteilten Straftätern eingereicht. Dazu erklärt der Abgeordnete Dr.-Ing. Rolf Weigand:

    „Es gibt etliche Gesetzeslücken, die es selbst verurteilten Sexualstraftätern erlauben, nach einer gewissen Übergangszeit wieder in der Kinder- und Jugendhilfe tätig zu sein. Der Bundesrat hat sich bereits bemüht, diese Lücken zu schließen.

    Doch im Deutschen Bundestag ist diese dringend notwendige Gesetzesverschärfung seit über einem Jahr unangetastet liegengeblieben. Die CDU-geführte Bundesregierung vernachlässigt damit den Schutz unserer Kinder vor sexueller Gewalt. Mit unserem Antrag rufen wir nun Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, in dieser Sache endlich aktiv zu werden.

    Darüber hinaus fordern wir auch Verschärfungen an anderer Stelle. Personen, die nachweislich mit Drogen in Kontakt gekommen sind, gegen das Waffengesetz verstoßen haben oder kriminellen bzw. terroristischen Vereinigungen angehörten, können ebenfalls nicht sorglos zur Betreuung oder Erziehung unserer Kinder eingesetzt werden.

    Wir wollen damit die Vorbildfunktion und Vertrauenswürdigkeit der Betreuer und Erzieher stärken. Zudem halten wir unseren Antrag für einen notwendigen Schritt im Kampf gegen Kindesmissbrauch.“

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  • Carolin Bachmann: Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider!

    Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider!

    „Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst […]. Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, dann kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.“ (Ian Watson)

    Die Freiheit, die sich unsere Eltern und Großeltern erarbeitet haben, den Wohlstand und Lebensstandard, für den wir alle hart gearbeitet und gelernt haben, das alles soll weiter von der Bundesregierung verspielt werden?!

    Die CDU-geführte Regierung will die Gängelei weiter fortsetzen. Es soll noch brachialere Zwangsmaßnahmen für Ungeimpfte geben, die nirgendwo mehr reinkommen sollen. Die Experten u.a. bei der STIKO übergehend, sollen nun auch Kinder ab 12 Jahren geimpft werden oder wie es freundlicher klingt, „ein Impfangebot gemacht werden.“*

    Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider – das sollte mittlerweile auch jedem auffallen.

    So berichtet welt.de über die Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums wie folgt: „Die Notwendigkeit zum verpflichtenden Tragen einer medizinischen Schutzmaske ergebe sich somit „bis ins Frühjahr 2022“ insbesondere im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie im Einzelhandel – „für alle, auch für Geimpfte und Genesene“.“ **

    Noch kurz vor (oder nach der BTW21) will Spahn neuen Coronaregeln Gültigkeit verleihen; vorab soll dies wieder in der verfassungswidrigen Ministerpräsidentenkonferenz vorbei an den Parlamenten besprochen und beschlossen werden.***

    Lasst Kinder einfach Kinder sein und behandelt Erwachsene wie Erwachsene.

    Wir setzen auf den mündigen, eigenständigen und freiheitsliebenden Bürger.

    FREIHEIT IST WÄHLBAR!

    Quellen:
    * bundesregierung.de
    ** welt.de

    *** merkur.de
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  • Romy Penz (MdL): Koalitionsantrag ermöglicht auch weltoffenes Häkeln für Schlosser

    Die am 22. Juli 2021 im Landtagsplenum gehaltene Rede der mittelsächsischen Landtagsabgeordneten Romy Penz, welche auch Vorsitzende des Ausschusses Bildung und Schule ist, finden Sie auf dem YouTube-Kanal der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

  • Testirrsinn an Schulen kostet bisher 42 Millionen Euro in Sachsen!

    42 Millionen € nur bis Mitte Juni, 50 Millionen € bis zum Schuljahresende – so die Antwort auf meine Frage im Bildungsausschuss des Sächsischen Landtages nach den Kosten für Corona-Tests an sächsischen Schulen.

    Ein Test-Wahnsinn, der kaum sachlich zu rechtfertigen ist: Kinder erkranken nur selten und nie schwer an Corona. Die Zahl der positiven Tests an Schulen lag beispielsweise Mitte April bei 0,1%, zuletzt dann bei 0,006% und verdeutlicht den Irrsinn. Der Zeitaufwand für die Durchführung der Tests war besonders in den unteren Klassen erheblich. Dazu kommen Unmengen an Plastikmüll und die Auswirkungen der Zwangstests auf die Psychen unserer Kinder, welche zwar noch unerforscht, aber sicher nicht positiv sind.

    Ich lehne dieses Testregime vollends ab. Schulen sind bisher nicht als Infektionsherde aufgefallen. Kinder mögen bei der CDU keine Lobby haben, wenn wir uns die Versäumnisse der letzten Monate im Bereich Schule ansehen. Sie verdienen mehr Aufmerksamkeit und Rücksicht. Ich vertrete im Sächsischen Landtag all die Eltern, die sich endlich wieder Normalität für ihre Kinder wünschen. Schluss mit den sinnlosen Zwangstests auf Steuerzahlerkosten!

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen

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  • Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

    Jeden Tag 15 Straftaten durch „geduldete Ausländer“ in Sachsen! Warum erfolgt keine Abschiebung?

    4.711 ausreisepflichtige Ausländer leben aktuell in Sachsen. Diesen traurigen neuen Höchststand von Personen, die längst wieder in ihrer Heimat sein müssten, gab CDU-Innenminister Roland Wöller auf hartnäckige Nachfrage der AfD-Fraktion bekannt (Drs. 7/6247).

    Ebenso musste er einräumen, dass allein für die Gruppe der geduldeten Ausländer im ersten Quartal 2021 insgesamt 1.376 Straftaten erfasst wurden (Drs. 7/6260). Das sind durchschnittlich jeden Tag unglaubliche 15 Straftaten. Sie wären ganz einfach durch konsequente Abschiebungen zu verhindern gewesen.

    Einen konkreten Fall konnte ich in Erfahrung bringen. Auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/6396) zu einem 23-jährigen Exhibitionisten aus Afghanistan, der in Chemnitz lebt, antwortete die Regierung, dieser sei am 28. Dezember 2015 nach Deutschland eingereist. Am 22. September 2016 wurde sein Asylantrag abgelehnt. Er ist „vollziehbar ausreisepflichtig“ und dennoch wird er nicht zurück nach Afghanistan gebracht, obwohl in dieses Land abgeschoben werden darf.

    (https://t.me/rolfweigand/130)

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages sowie bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

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