Schlagwort: Coronamaßnahmen

  • Regierung hat keine Perspektiven für private Schwimmschulen!

    Regierung hat keine Perspektiven für private Schwimmschulen!

    Nach Gesprächen mit der Schwimmschule Hoffmann in Sachsenburg hat sich der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) mit einer Kleinen Anfrage (Drs 7/5783) an Gesundheitsministerin Köpping gewandt und wollte eine Erklärung für die Gleichstellung von kleinen, privaten Schwimmschulen mit großen Hallenbädern haben. Die Antwort hält Weigand für sehr ernüchternd.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Die Gleichsetzung von kleinen Schwimmschulen mit optimalen Hygienekonzepten und großen Hallenbädern ist ein Schlag ins Gesicht für mutige und kreative Unternehmer wie Familie Hoffmann. Auf meine Fragen zum Vergleich beider Einrichtungen bezüglich Größe, Personenzahl, vorhandener Bahnabgrenzungen, Startblöcken und Rutschen sowie Gastronomie- und Kassenbereich als kritische Punkte der Anhäufung von Personen erhalte ich eine nichtssagende Antwort, die nicht auf den Vergleich eingeht. Mehr noch: Kleine, private Schwimmschulen werden einfach pauschal mit Hallenbädern gleichgesetzt. Das zeigt, dass die Regierung in Dresden keinen wirklichen Plan hat und mit dem Holzhammer agiert. Anstatt funktionierende Hygienekonzepte zuzulassen, werden hier wirtschaftliche Existenzen vernichtet und keine Perspektiven aufgezeigt. Das werde ich so nicht hinnehmen und am kommenden Mittwoch bei der Sondersitzung im Sächsischen Landtag zur neuen Corona-Schutzverordnung noch einmal nachhaken. Es muss hier endlich ein Umdenken stattfinden, damit Unternehmen wie die Schwimmschule Hoffmann klare Perspektiven bekommen und ihrer Berufsfreiheit, wie es in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ermöglicht wird, nachgehen können.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen

    (Update: Die Thematik wird von der Freien Presse in einem Artikel vom 12.04.2021 aufgegriffen.)

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  • Oster-Korso in Sachsen

    Oster-Korso in Sachsen

    Auf zum Oster-Korso! Treffpunkt morgen 10:45 Uhr am Rathaus in Oberschöna! Dann gehts nach Dresden…

  • Testpflicht & Notbetreuung in Schulen & Kitas!?

    Testpflicht & Notbetreuung in Schulen & Kitas!?

    Unzufrieden mit der Testpflicht und der Notbetreuung an Schulen und Kitas?! Handeln Sie doch!

  • AfD unterstützt Elternproteste – Schulen sofort wieder öffnen!

    AfD unterstützt Elternproteste – Schulen sofort wieder öffnen!

    Vor vielen sächsischen Rathäusern protestierten aktuell Schüler und Eltern gegen die erneute Schließung ihrer Schulen. Zugleich bestätigte sich, dass die Schulen keine Treiber der Infektion sind. Laut CDU-Kultusministerium waren von 138.800 getesteten Schülern in der letzten Woche nur 0,12 Prozent positiv. Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Wenn selbst das Kultusministerium kaum positive Fälle feststellt, werden die Schulschließungen immer absurder. Es ist unverantwortlich von der CDU-geführte Staatsregierung, ihre Panikmache auf dem Rücken von Schülern und Eltern auszutragen. Eine ganze Generation von Schulkindern wird grundlos ihrer Bildungschancen und ihrer sozialen Kontakte beraubt.

    Bereits eine extra von der Regierung in Auftrag gegebene Studie hatte vor Monaten festgestellt, Kinder spielen nur eine Nebenrolle im Infektionsgeschehen. Die Schnelltests bestätigen dies nun. Dennoch greift die Regierung zu neo-totalitären Maßnahmen und schießt mit Kanonen auf Spatzen. CDU-Ministerpräsident Kretschmer entwickelt sich immer mehr zum deutschlandweiten Oberbremser bei der Normalisierung des Lebens.

    So bleiben in Brandenburg die Schulen offen, obwohl auch hier die 7-Tage Werte über 100 liegen. Das gleiche gilt für viele unserer europäischen Nachbarländer. Auch in Sachsen müssen die Grundrechte der Bürger nun endlich wiederhergestellt werden, dazu gehört besonders das Recht auf Bildung der Kinder.“

    – Pressemitteilung der AfD Fraktion Sachsen (Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, stellv. Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher)

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  • Dr. Rolf Weigand (MdL): Kitas und Schulen bis Ostern offenhalten!

    Dr. Rolf Weigand (MdL): Kitas und Schulen bis Ostern offenhalten!

    Die geplanten Kita- und Schulschließungen in Nordsachsen, Zwickau und im Erzgebirge kritisiert Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und fordert deren Offenhaltung bis Ostern.

    Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher:

    „Die Entscheidung der Schließung darf nicht am politischen Inzidenzwert festgemacht werden. Die Kinder in Kindertageseinrichtungen und Schulen sind nicht die Schuldigen, sie dürfen nicht erneut zum Spielball verfehlter Schutzstrategien und zu wenig Personal für die Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern sein. Diese Woche alle Schulen zu öffnen und nächste Woche jetzt in weiteren drei Landkreisen erneut zu schließen ist ein fatales Signal für das restliche Schuljahr. Dieses Auf und Ab im Schulbetrieb darf es nicht geben. Die zweiwöchigen Osterferien schaffen Luft zum Atmen und bis dahin müssen diese Einrichtungen offenbleiben. Zudem zeigen viele unserer EU-Nachbarn mit höheren Inzidenzwerten, dass der Schulbesuch ohne Probleme möglich ist. Ich fordere daher Kultusminister Piwarz auf, das Recht auf Bildung der Kinder zu ermöglichen und die Kindertageseinrichtungen und Schulen sachsenweit offen zu halten.“

    Pressemitteilung von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages und stellv. Vorsitzender sowie bildungspolitischer Sprecher der AfD Fraktion Sachsen

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  • Mehr Lockerungen? Frankenberg lehnt Brief an Ministerpräsidenten ab!

    Mehr Lockerungen? Frankenberg lehnt Brief an Ministerpräsidenten ab!

    Anfang der Woche machte das Erzgebirge auf sich aufmerksam, als acht Bürgermeister einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten schickten. Dieser setzte sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinander.

    In eine ähnliche Richtung sollte es am 16.03.2021 in Frankenberg gehen (siehe Artikel der Freien Presse v. 17.03.2021).

    Die Frankenberger Stadtratsfraktion der AfD beantragte, bereits vor knapp einem Monat, eine unverzügliche Sondersitzung. Der Bürgermeister Firmenich (CDU) solle sich an MP Kretschmer wenden, um ihn aufzufordern Geschäfte, Gewerbe und Vereine nicht mehr geschlossen zu lassen. Voraussetzung für die Öffnungen sei  jeweils ein ausreichendes Hygienekonzept.

    Jedes Bundesland ist für die Umsetzung von getroffenen Regeln selbst verantwortlich. Somit ist hier auch der Ministerpräsident in der Pflicht und hat Ermessensspielraum. Auf der offiziellen Seite der Bundesregierung heißt es hierzu: „Die Leitlinien zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschließen Bund und Länder gemeinsam. Nach dem föderalen Prinzip erlassen die Länder in ihrer Zuständigkeit die konkreten Regelungen.“

    Des Weiteren wurde die Abkehr der 7-Tage-Inzidenz gefordert. Dazu merkte bereits Jörg Urban, Vorsitzender der AfD Fraktion Sachsen, in einer Pressemitteilung an:

    „Statt weiter auf den 7-Tage-Wert zu starren, müssen wir die Zahl der tatsächlich Erkrankten und Intensivpatienten in den Blick nehmen. Es wäre ohne Probleme möglich, doppelt so viele Intensivpatienten in Sachsen gut zu versorgen, wie aktuell betreut werden. Deshalb spricht sich die AfD für ein Ende des Lockdowns aus.“

    Wie von den Altparteien, auch im Stadtrat, nicht anders zu erwarten, wurde der Antrag abgelehnt. Die Frau des Bürgermeisters, ebenfalls CDU und Stadtratsmitglied, sitzt übrigens im Landtag.

    Es wird dringend Zeit für einen Wechsel, nicht nur bei der COVID-19 Strategie der Regierung.

    Jürgen Stein
    Pressesprecher der AfD Mittelsachsen und Fraktionssprecher der AfD-Stadtratsfraktion Frankenberg