Schlagwort: Dr. Rolf Weigand

  • „Demokratie-Dirk“ lehnt Sitzung ab!

    „Demokratie-Dirk“ lehnt Sitzung ab!

    „Demokratie-Dirk“ lehnt Sonderkreistagssitzung ab!

    Aus unserer Forderung „Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen beschließt, den Landrat mit der ordnungsgemäßen Ausgestaltung des Bürgerentscheides zu beauftragen.“ bastelt unser „Demokratie-Dirk“, dass wir keine richtige Entscheidungsvorlage – die er laut Beschluss selbst erstellen sollte – vorgelegt haben. Das ist Kümmelspalterei anstatt Mut zur Bürgerbeteiligung!

    Unterem Strich bleibt: „Demokratie-Dirk“ kündigt viel an, es bleibt aber nur heiße Luft.

    Beim Thema Asyl setzt „Demokratie-Dirk“ auf Hinterzimmerpolitik anstatt auf Transparenz.

    Wir haben jetzt bereits
    den Sächsischen Rechnungshof eingeschaltet, 
    prüfen juristische Schritte 

    und haben einen Entwurf für die Unterschriftensammlung zum Bürgerentscheid erstellt. 

    Wir kämpfen weiter für den Bürgerentscheid!
    Wir kämpfen weiter gegen das Asylchaos!
    🇩🇪 Wir kämpfen für Euch und stehen an Eurer Seite! 🇩🇪
  • Einberufung zu Sondersitzungen!

    Einberufung zu Sondersitzungen!

    Sowohl auf Kreistagsebene, als auch auf Stadtratsebene haben Räte nun Sitzungen beantragt.

    Dr.-Ing. Rolf Weigand zu dem Antrag auf Landkreisebene:

    Kreistagssondersitzung zu Bürgerentscheid über Asylunterkünfte!

    Nix mit Sommerpause und Füße hochlegen!

    Wie letzte Woche angekündigt und versprochen, haben wir bis gestern Abend gesessen, den Antrag geschrieben und die notwendigen Unterschriften gesammelt.

    AfD wählen wirkt.

    Durch unsere Stärke im Kreistag Mittelsachsen können und haben wir eine Sondersitzung beantragt.
    Wir fordern einen Bürgerentscheid zu den geplanten Wohnungskäufen im Landkreis Mittelsachsen.

    Die Hinterzimmerpolitik von Landrat Neubauer muss beendet und die Bürger unseres Landkreises endlich einbezogen werden!

    Wir als AfD geben den Bürgern eine starke Stimme und hoffen auf eine breite Zustimmung zur Forderung nach einem Bürgerentscheid über den Ankauf von Wohnblöcken für Asylbewerber.

    Nur wer Angst vorm Bürger hat, wird unseren Antrag ablehnen!

    Wir stehen an Eurer Seite!

    Jürgen Stein (Fraktionssprecher) zu dem Antrag im Stadtrat Frankenberg:

    Paukenschlag in Frankenberg!

    Stadträte fordern eine unverzügliche Sitzung. Der entsprechende Antrag fand das nötige Quorum.

    Die Tagesordnungspunkte haben es in sich und werden heute 19 Uhr auf dem Marktplatz -zur Bürgerveranstaltung- im Detail erläutert.

    Dass bis gestern Mittag noch nicht einmal der Stadtrat über einen geplanten Verkauf informiert wurde, schließt sich an die jahrelange, praktizierte Politik an.

    Wen wundert es dann, dass es nach der Akteneinsicht ELA eine Strafanzeige gab. Hier gilt es immerhin zu klären, ob 700.000 € mehr in der Stadtkasse sein könnten. Bis heute gibt es noch keinen Mietvertrag mit ELA. Zumindest ist dem Stadtrat bis heute nichts bekannt!
  • Recht und Ordnung durchsetzen!

    Recht und Ordnung durchsetzen!

    Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und religiöser Extremismus stellen gleichermaßen eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar.

    Extremismus darf man nicht mit zweierlei Maß messen.

    Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur sehen wir als unsere Aufgabe und ist selbstverständlich Bestandteil einer wehrhaften Demokratie.

  • Rückblick auf Freiberg

    Rückblick auf Freiberg

    Unter dem Motto: Energie – Corona – Asyl – Krise der Wahnsinn muss ein Ende haben , rief der KV Mittelsachsen zu einer weiteren Demonstration auf.

    Mit vor Ort:
    Thomas Prantl MdL 🇩🇪
    René Naumann 🇩🇪 ( v. blauen Kanal )
    Danke an alle Organisatoren, Besucher und Unterstützer.

    Hier ein paar Eindrücke.

  • Kreisparteitag

    Kreisparteitag

    Am 18.03. führten wir unseren Kreisparteitag durch.

    Der Schatzmeister wurde entlastet, der Haushaltsplan für 2023 beschlossen und die Rechnungsprüfer neu bestimmt. Ein großes Dankeschön an unseren Schatzmeister für die geleistete Arbeit.

    Auch die Wahl der Bundesdelegierten stand an. Wir sind mit vier Leuten stark vertreten.

    Dies machen für die nächsten zwei Jahre:

    Frenzel Hermann, Junghans Michael, Dr. Weigand Rolf, Zielinski Holger

    Vielen Dank für eure Bereitschaft und immer den bestmöglichen Erfolg die Stimme von Mittelsachsen umzusetzen.

    Ersatzdelegierte:

    Kuppi Lars, Matthes Jürgen, Stein Jürgen

     

    Am Ende wurde selbstverständlich unsere Nationalhymne gesungen.

  • AfD wirkt!

    AfD wirkt!

    Regierung übernimmt Vorschlag für Schulanfänger-Zuschuss!

    Die AfD-Fraktion hat bereits vor zwei Jahren einen Zuschuss für die ABC-Schützen in Höhe von 250 € gefordert. Das, was die Koalition erst jetzt auf den Tisch legt, ist im Vergleich zu unserer damaligen Forderung deutlich niedriger und seitdem haben wir eine drastische Inflation erlebt. Die 100 € zeigen auch, dass die Entscheider gar nicht wissen, wie teuer ein Schulranzen und das ganze Zubehör für einen Schulanfänger ist.

     

    Dennoch: Es ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass die konstruktive Oppositionsarbeit der AfD im Sächsischen Landtag eine Wirkung hat. AfD wirkt also.

    Schade, dass zwei Jahre vergehen mussten, bis die Regierungskoalition unseren Vorschlag aufgreift. Wir werden in den Haushaltsverhandlungen nun weiter Druck machen, um so nah wie möglich an die von uns geforderten 250 € heran zu kommen, denn für uns gilt: Unser Land und unsere Familien zuerst!

    Zeitungsbericht

     

    https://t.me/rolfweigand

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