In ganz Mittelsachsen haben wir würdevoll den Volkstrauertag begangen.
Zeitgleich mahnt er uns zur Erinnerung an Opfer, Entbehrung und Heldentum.
Frieden ist das höchste Gut und gerade in der jetzigen Zeit muss daran erinnert werden.
Nie wieder Krieg!
Wir freuen uns auf das vorgesehene Jubiläum mit Volksfestcharakter und unterstützen dies, aber:
Am 24.11.2022 wurde der Oberbürgermeister zu Auftragsvergaben in Höhe von 100.000 Euro ermächtigt.
Dazu erklärt Romy Penz, Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion in Flöha:
„Unglaublich, dass die meisten Stadträte diesem Beschluss zustimmten. Die weit vorher gegründete – und u. a. aus Stadträten bestehende Arbeitsgruppe – wurde bis dato nicht gefragt.
Noch dubioser ist, dass es zu jeder Vergabe nur ein Angebot gibt, statt der üblichen 3 Angebote. Zudem handelt es sich nicht um ortsansässige Firmen. Wie viele Firmen angefragt wurden, bleibt das Geheimnis der Verwaltung, des OB und seines Stellvertreters. Die Angebote wurden nur auf nachdrückliches Nachfragen der AfD-Fraktion hin den Stadträten überhaupt zur Verfügung gestellt. Dem waren heiße Diskussionen im Verwaltungsausschuss vorausgegangen.
Ein besonderes Geschmäckle haben die Angebote ein und derselben Firma, welche so gesplittet wurden, dass sie die 25.000-Euro-Grenze zur beschränkten Ausschreibung unterlaufen und somit eine freihändige Vergabe möglich machen, obwohl die Auftragssumme an diese Firma dann weit mehr als 70.000 Euro für das Stadtfest beträgt.
Damit nicht genug: Unter jedem Angebot steht, es seien grobe Schätzungen. Erhöhungen der Materialpreise, Mindestlohn, Inflation etc. kommen oben drauf. Warum dann diese Eile bei der Vergabe?
Zu guter Letzt kann es sogar noch passieren, dass der Hauptact einen Fernsehauftritt angeboten bekommt oder auch erkrankt. Dann nämlich, so sagt es das Kleingedruckte, bekommt die Stadt einen Ausweichtermin, aber eben nicht ihr Geld zurück.
Transparenz, Vereinsbeteiligung und Bürgerbeteiligung und sorgsamer Umgang mit Steuergeldern sehen für uns anders aus.“
Link zum Facebookpost der AfD-Stadtratsfraktion Flöha v. 01.12.2022
Link zum Freie Presse-Artikel v. 30.11.2022
Wer sich informieren will, Fragen hat, Anliegen oder Anregungen vorbringen möchte, ist herzlich willkommen.
Nach intensivem Einsatz von Carolin Bachmann fließen 1,1 Mio. Euro in die Umgestaltung der Industriebrache „Alte Baumwolle“ in Flöha.
Bundesbauministerin Klara Geywitz gab am gestrigen Donnerstag die Auswahl der diesjährigen Projekte im Bundesprogramm zur „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ offiziell bekannt. Im Rahmen dieses Projektes fließen 1,1 Millionen Euro nach Flöha zur Umgestaltung der zentralen Fläche der früheren Industriebrache „Alte Baumwolle“.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann ist in ihrer Funktion als Mitglied des Ausschusses Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen in der Jury des Bundesprogramms „nationaler Städtebau“ vertreten und freut sich besonders, dass nach intensivem Ringen auch ein Projekt in Mittelsachsen gefördert wird:
„Ich freue mich sehr, dass ich trotz meiner kurzen Zeit im Bundestag etwas für Mittelsachsen erreichen und Bundesfördermittel nach Mittelsachsen, konkret nach Flöha, bringen konnte. Es ist schön zu wissen, dass die langjährige Umgestaltung der Industriebrache „Alte Baumwolle“ fortgeführt werden kann, das neue Stadtzentrum bald in einem neuen Glanz erstrahlt und dennoch seine historischen Bezüge beibehält.
Bei der Umsetzung wünsche ich dem Oberbürgermeister Volker Holuscha und allen Beteiligten viel Erfolg und bin schon sehr gespannt auf das Endergebnis.“
In diesem Sinne wünsche ich allen einen schönen ersten Advent!
(Dieser Anzeige ist dieses Wochenende im BLICK in der Region Freiberg, Flöha und Mittweida zu finden – Ausgabe vom 27.11.21.)
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