Schlagwort: Grüne

  • Ampel-Irrsinn: Vielfalt über alles…

    Ampel-Irrsinn: Vielfalt über alles…

    • In Unternehmen müsse das „Diversity Management“ vorangetrieben werden. Insbesondere in der Bundesverwaltung und Unternehmen mit Bundesbeteiligung brauche es eine „ganzheitliche Diversity-Strategie“ mit konkreten Zielvorgaben. Folgerichtig auch nur die Analyse der Ampelparteien: „Die Wirtschaftskraft und der Wohlstand unseres Landes liegen auch in Zukunft in der Vielfalt.“ Erfolgt die Einstellung dann zukünftig nach Hautfarben-Quote?
    • Auch die Universitäten müssen mitmachen: Vielfalt sei ein Qualitätsmerkmal des Wissenschaftssystems. Künftig solle sie in allen Förderprogrammen und Institutionen verankert werden. Werden dann nur noch Projekte gefördert, die auch „bunt“ genug sind?
    • Unsere Schulkinder sollen zukünftig im Rahmen eines „Nationalen Aktionsplanes für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ belehrt werden. Dazu passend solle auch ein „Gender-Aktionsplan“ erstellt werden, denn Deutschland müsse die Rechte von „marginalisierten Gruppen wie LSBTI“ stärken.
    • Die Kosten für geschlechtsangleichende Behandlungen sollen zukünftig vollständig von den Krankenkassen übernommen werden.
    • Sinn für Humor beweisen die Ampel-Parteien mit der Beförderung von Claudia Roth zur Kulturstaatsministerin oder dem Vorhaben, „diskriminierungsfrei zugängliche Ladepunkte“ für E-Autos zu schaffen. Längst überfällig!

    Spaß beiseite. Was wir bereits seit einigen Jahren erleben und was nun unter Regierungsbeteiligung der FDP massiv ausgebaut wird, ist ein extremistischer Gesellschaftsumbau. Weg von der Politik als Kunst des Machbaren, hin zur Umgestaltung der Gesellschaft gemäß utopistischer Zielvorgaben des Staates. Schon heute sehen wir kaum eine Werbung, die ohne „Buntheit“ auskommt, schon heute durchdringt „Vielfalt“ immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens – denken Sie nur an die penetrante Belästigung mit diesem Thema, wenn Sie ein Fußballspiel schauen.

    Die Altparteien möchten mit Scheinproblemen wie „toxischer Männlichkeit“ und „strukturellem Rassismus“ von realen Problemen (Altersarmut! Pflegenotstand!) ablenken, sie möchten spalten, sie möchten uns gegeneinander ausspielen. Aktuell erleben wir – betrieben von diesen Parteien – die schrecklichste Diskriminierung von Menschen in Deutschland seit Jahrzehnten. DAS muss sofort gestoppt werden.

    Erschreckend ist der totale Gleichklang von Politik, Medien und Wirtschaft bei diesem Thema. Hier ist es plötzlich in Ordnung, einen Großteil der (sächsischen) Bevölkerung zu verteufeln, auszugrenzen und in ihrer Existenz zu zerstören. Diese Spaltung ist das Gegenteil von Vielfalt. Zugelassen ist nur noch die Einheitsmeinung, die Zensur schreitet voran. Das sind reale Probleme unserer Gesellschaft. Für einen Kurswechsel steht hier nur die AfD.


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  • Dr. Weigand (MdL): Zusammenarbeit statt Konfrontation!

    Dr. Weigand (MdL): Zusammenarbeit statt Konfrontation!

    Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien widmet sich an mehreren Stellen direkt oder indirekt dem Verhältnis zu Russland. Man möchte mit einer „gemeinsamen und kohärenten“ Politik innerhalb der EU gegenüber Russland agieren. SPD, Grüne und FDP kritisieren eine „umfassende Einschränkung bürgerlicher und demokratischer Freiheiten“ in Russland. Deutschland solle sein Engagement zur Unterstützung der „Zivilgesellschaft“ in Russland verstärken. Die mittels einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit beschlossene Zugehörigkeit der Krim zu Russland sei eine „völkerrechtswidrige Annexion“. Außerdem gäbe es eine „fortbestehende Bedrohung der Sicherheit Deutschlands“ und deswegen brauche es nukleares Abschreckungspotential.

    Ende Oktober hatte bereits Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert: „Wir müssen Russland gegenüber sehr deutlich machen, dass wir am Ende […] bereit sind, auch solche Mittel [Atomwaffen] einzusetzen […].“ Wie wenig hat man eigentlich aus der Zeit des Kalten Krieges gelernt?

    Das Agieren der deutschen Politik gegenüber Russland ist nicht nur vollkommen größenwahnsinnig (das hatten wir auch schon einmal!), sondern schadet insbesondere der sächsischen Wirtschaft. Die Aussetzung der Genehmigung der fertig gebauten Gaspipeline NordStream2 ist die nächste wirtschaftliche Absurdität, was gerade viele Verbraucher und Industrieunternehmen, wie das Glaswerk in Freital, durch einen massiven Anstieg der Gaspreise spüren. Die AfD fordert seit Jahren ein Ende der sinnlosen Sanktionspolitik gegen Russland.

    Meiner Ansicht nach brauchen wir einen kompletten Kurswechsel in der Russlandpolitik. Das russische Volk ist NICHT unser Feind. Unser Parteivorsitzender Tino Chrupalla hat unsere Position des Dialogs klargemacht, als er sich in Moskau mit dem russischen Außenminister Lawrow traf.

    Selbstverständlich müssen wir immer auf Augenhöhe eigenständige deutsche Positionen vertreten. Wir müssen aber dringend auch unsere einseitige Abhängigkeit von NATO und USA beenden und Potenziale zur Zusammenarbeit mit Russland ausloten.

    Unter einer Außenministerin Annalena Baerbock droht uns hingegen neben andauernden Peinlichkeiten nur eine weitere Eskalation. Die AfD wird dabei nicht mitmachen und ich bin mir sicher: Die Sachsen wollen diese Eskalation auch nicht!


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  • Ampel-Irrsinn: Wahlalter ab 16

    Ampel-Irrsinn: Wahlalter ab 16

    Frauenquote im Bundestag, Wahlen nur noch alle fünf Jahre – die Ampel-Regierung möchte das Wahlrecht ändern. Außerdem geplant: Bei Bundestagswahlen sollen künftig 16-Jährige abstimmen dürfen. Man wolle Parlamentsarbeit „modernisieren“. So solle eine Kommission unter anderem Vorschläge zur Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre ausarbeiten und sich mit dem Ziel einer „paritätischen Repräsentanz von Frauen und Männern im Parlament befassen“.

    Allein die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre halte ich persönlich für falsch. Aus wahltaktischen Gründen kann sich die AfD in Ostdeutschland sogar über die Änderung freuen, da wir hier bei den Jungwählern häufig sogar stärkste Partei sind. Dass es vor allem Grünen und FDP mit der Änderung primär um mehr Wählerstimmen auf Bundesebene geht und eben nicht um eine stärkere Repräsentanz junger Menschen, dürfte auch Jedem klar sein. Was fehlt, ist jedoch gleichzeitig die Reform des Strafrechts. Man darf sich nicht nur die Rosinen raus picken und mit 16 wählen, sondern muss bei Strafverfahren dann auch als Erwachsener behandelt werden.

    Gänzlich inakzeptabel an den Ampel-Plänen in diesem Bereich sind jedoch die Verlängerung der Legislaturperiode und eine Frauenquote in unseren Parlamenten – denn darauf läuft die verklausulierte Formulierung des Koalitionsvertrages hinaus.

    Will man sich dem Wähler zukünftig nur noch alle fünf Jahre stellen, dann kann man noch volksferner agieren. Die AfD tritt seit ihrer Gründung sogar offensiv für Volksabstimmungen auf Bundesebene ein. Da bedeuten noch weniger Wahlen genau den gegenteiligen Weg.

    Genauso lehnt die AfD jede Art von Quotierung unserer Gesellschaft ab. Frauen können jederzeit für den Bundestag kandidieren, viele tun dies sehr erfolgreich. Auch die AfD wurde in den vergangenen Jahren stark von Frauen geprägt und hat mit Alice Weidel eine Fraktionsvorsitzende. Denn gerade für die Frauen in der AfD zählt Qualität statt Quote – wer will schon eine Quotenfrau sein?

    Eine erzwungene Quote richtet sich aber auch gegen elementare Wahlrechtsgrundsätze – denn auch jeder Mann hat das Recht zur Kandidatur. Gleichberechtigung in einer Gesellschaft darf nicht mit staatlicher Gleichmacherei verwechselt werden. Letztere folgt typisch sozialistischen Utopien, erstere wird von uns unterstützt und wir sind davon überzeugt: Unsere Frauen sind stark und brauchen keine Quote!


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  • Ampel-Irrsinn: Krampf gegen Rechts!

    Ampel-Irrsinn: Krampf gegen Rechts!

    Die neue Ampel-Regierung wird unter Beteiligung der Grünen die Bekämpfung oppositioneller Meinungen in Deutschland weiter verstärken. Nichts anderes bedeutet nämlich der Kampf gegen vorgeschobene Worthülsen wie „Hass“ und „Verschwörungsideologien“ (die in letzter Zeit seltsam häufig wahr werden) und auch nicht alles, was heute Rassismus oder Rechtsextremismus genannt wird, ist es tatsächlich auch. Um heutzutage als „rechtsextrem“ eingestuft zu werden, genügt es bereits, den Begriff des Volkes nicht im Sinne der globalistischen Multikulti-Ideologen zu definieren, sondern an ethnokulturelle Merkmale zu knüpfen.

    Dabei ist diese Aufweichung des Extremismusbegriffes wiederum eine echte Gefahr: Wenn unsere Sicherheitsbehörden demnächst „queerfeindliche Hasskriminalität“ verfolgen und dokumentieren müssen, wie es der Ampel-Koalitionsvertrag fordert, dann belastet das die ohnehin angespannten Kapazitäten zuungunsten der Bekämpfung von echtem Extremismus!

    Das interessiert FDP, Grüne und SPD jedoch nicht, denn der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohung unserer Demokratie und schließlich kann man unter dem Vorwand von dessen Bekämpfung zahlreiche neue Stellen schaffen – entweder direkt beim Staat oder in der staatsfinanzierten Pseudo-Zivilgesellschaft. So soll es demnächst einen Anti-Rassismus-Beauftragten und auch einen Anti-Ziganismus-Beauftragten der Bundesregierung geben. Mit einem „Demokratiefördergesetz“ will man die Finanzierung „zivilgesellschaftlicher Gruppen“ (zumeist linksextreme Langzeitstudenten, die Ihnen vorschreiben, welche Meinung Sie haben müssen) „dauerhaft absichern“.

    Auch der Sport darf nicht zu kurz kommen: Hier soll ein Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit aufgelegt werden – als ob der Sport in den letzten Jahren nicht bereits über alle Maßen – man denke hier nur an die Kniefall-Show letztes Jahr – politisiert worden wäre. Und in den Sozialen Medien wird es ebenso weitergehen: Im Internet müsse man stärker gegen „Rechtsextremismus“ und „Hass“ vorgehen – also zensieren, was man eben per Handstreich als solches definiert. Sogar der Staat selbst ist aus Sicht der Ampel-Parteien nicht sicher: Man wolle „Verfassungsfeinde“ zukünftig schneller aus öffentlichem Dienst, Polizei und Bundeswehr „entfernen“.

    Im Gegensatz zu all dem möchte ich meine Position zum Thema klarstellen: Wir müssen aufhören, bloße Meinungen, die vom polit-medialen Mainstream abweichen, als extremistisch einzustufen! Wir müssen echten Extremismus bekämpfen, gleich welcher Couleur! Wir müssen dabei aufhören, den Linksextremismus und den Islamismus in Deutschland zu verharmlosen. Das wäre ein tatsächlich positiver Beitrag zur Extremismusbekämpfung und zum Erhalt unserer Demokratie!


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  • Dr. Weigand (MdL): Freue mich auf den Wintertag, wo ich mit meinem Diesel auf der Autobahn an dieser ganzen Reihe an grünen Ideologen vorbeifahre.

    Dr. Weigand (MdL): Freue mich auf den Wintertag, wo ich mit meinem Diesel auf der Autobahn an dieser ganzen Reihe an grünen Ideologen vorbeifahre.

    Ich freue mich auf den Wintertag, wo ich mit meinem Diesel auf der Autobahn an dieser ganzen Reihe an grünen Ideologen vorbeifahre. Am besten noch bei windstillem Schneefall mitten in der Dunkelflaute, wo Deutschland kurz vorm Blackout steht und CO2-armen Kernenergie-Strom aus Frankreich importieren muss. Dieser Tag wird kommen und ist nicht mehr fern. Mein Diesel wird fahren, wenn Habecks Elektroauto-Armada wegen dem fehlendem Baerbock-Netz-Speicher zum Erliegen kommt.

    (Bezugsquelle: FOCUS-Artikel vom 12.08.2022 mit dem Titel „Weil Elektroautos versagten: Post in Bergregion kommt wieder mit Diesel-Transportern“)


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  • Bericht aus dem Berliner Bundestag von Carolin Bachmann (MdB)

    Bericht aus dem Berliner Bundestag von Carolin Bachmann (MdB)

    +++ Bericht aus Berlin +++

    Kaum geht’s wieder um die Sorgen und Nöte der Bürger, verschwinden große Teile der Politiker.

    Am Donnerstag, dem 16.12.21, waren die Sitzplätze im Plenum gut besetzt – zumindest zeitweise. Als Grund für das kurzzeitig gesteigerte Interesse ist wohl die Beratung um die Sitzordnung im Bundestag anzuführen. Kaum war diese beendet und die Präsidentin kündigte den nächsten Tagesordnungspunkt an, stürmte ein Großteil der zuvor zahlreich anwesenden Politiker heraus. Selbst die Präsidentin zeigte sich über derart offen zur Schau getragenes Desinteresse gegenüber dem weiteren Verlauf irritiert.

    Schließlich folgt im Anschluss auch nur eine, von der AfD einberufene Aktuelle Stunde zum Thema „Umsatzeinbußen durch 2G im Einzelhandel und Gastronomie“. Dabei geht es lediglich um die Sorgen und Nöte des Bürgers und nicht um eigene Befindlichkeiten. Kein Grund für die Ampel und CDU/CSU, um weiterhin mit ihrer Anwesenheit zu glänzen.

    ==> Hier geht’s zu Carolin Bachmanns Video.


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