Innenminister Archive - AfD Mittelsachsen https://afd-mittelsachsen.de/tag/innenminister/ Tue, 01 Feb 2022 19:57:14 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.4 https://afd-mittelsachsen.de/wp-content/uploads/2021/03/logo.png Innenminister Archive - AfD Mittelsachsen https://afd-mittelsachsen.de/tag/innenminister/ 32 32 Weitere Polizeibeamte gehen auf „Online-Streife“, um Extremisten „aufzuspüren“ – im Fokus der Ermittler: Corona-Proteste https://afd-mittelsachsen.de/weigand/weitere-polizeibeamte-gehen-auf-online-streife-um-extremisten-aufzuspueren-im-fokus-der-ermittler-corona-proteste/ Tue, 01 Feb 2022 08:30:42 +0000 https://afd-mittelsachsen.de/?p=3688 Da gehen ab nächster Woche also 14 weitere Polizeibeamte 8 Stunden täglich auf „Online-Streife“, um Extremisten „aufzuspüren“. Islamistische Extremisten, Linksextremisten und ihr Agieren vor allem in und um Leipzig mit immer neuen Brandanschlägen und immer wieder auch Rechtsextremisten – es gäbe im Bereich Extremismusbekämpfung sicher einiges zu tun! Stattdessen im Fokus der Ermittler: Die Corona-Proteste! […]

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]]> Fraglicher Polizeieinsatz am 06.12.2021 in Freiberg – Dr. Weigand (MdL) fordert Aufklärung! https://afd-mittelsachsen.de/weigand/fraglicher-polizeieinsatz-am-06-12-2021-in-freiberg-dr-weigand-mdl-fordert-aufklaerung/ Thu, 09 Dec 2021 17:00:25 +0000 https://afd-mittelsachsen.de/?p=3194 Das Recht zu friedlichem Protest gegen staatliche Corona-Maßnahmen muss gegeben sein, vor allem, weil Aerosol-Forscher eine Ansteckung an der frischen Luft wissenschaftlich nahezu ausschließen. Die in der aktuellen und kommenden Notfall-Verordnung Sachsens formulierte Beschränkung von Versammlungen auf zehn Personen sind eine willkürliche Einschränkung des Demonstrationsrechts und müssen aufgehoben werden. Der stundenlange Polizeikessel vom 06.12.2021 in […]

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]]> Weigand deckt auf: Freiberger Brandstifter ist seit 2017 ausreisepflichtig! https://afd-mittelsachsen.de/weigand/weigand-deckt-auf-freiberger-brandstifter-ist-seit-2017-ausreisepflichtig/ Mon, 11 Oct 2021 19:21:22 +0000 https://afd-mittelsachsen.de/?p=2811 Am 22.08.2021 kam es zu einer Brandstiftung im Asylbewerberheim Freiberg. Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) fragte dazu bei Innenminister Wöller nach (Drs. 7/7619) und bekam heute die Antwort: Der Tatverdächtige ist seit 2017 ausreisepflichtig. Dazu Dr. Rolf Weigand: „Zum wiederholten Male wurde ein Asylbewerber kriminell, der seit Jahren ausreisepflichtig ist und dennoch nicht abgeschoben […]

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