Koalitionsvertrag Archive - AfD Mittelsachsen

Ampel-Irrsinn: Kiffer-Republik?

Daniel Rennert — Sun, 20 Feb 2022 09:00:38 +0000

Die Ampel möchte laut Koalitionsvertrag mittels einer „kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene“ den „Jugendschutz gewährleisten“. Ob man zum Zeitpunkt des Verfassens dieser Zeilen selbst berauscht war oder wie dieser Widerspruch zu erklären ist, bleibt offen. Sicherlich gibt es Argumente für eine Legalisierung: Polizei und Justiz wären von einer Vielzahl entsprechender Fälle entlastet, Konsumenten befänden […]

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Ampel-Irrsinn: Klimawahn & Blackout

Daniel Rennert — Sat, 19 Feb 2022 13:40:54 +0000

Klimaneutralität, Klimaclub, Klimapartnerschaften, Klimaaußenpolitik, Klimakabinett und nun auch noch eine deutsche Klimabeauftragte: Wie letzte Woche bekannt wurde, wird Annalena Baerbock die Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan zur solchen im Range einer Staatssekretärin machen. Das Problem der fehlenden deutschen Staatsbürgerschaft der US-Amerikanerin soll durch eine schnelle Einbürgerung gelöst werden und ab dann warten monatlich knapp 15.000 € auf […]

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Ampel-Irrsinn: Naturschutz? Egal!

Daniel Rennert — Sat, 05 Feb 2022 09:00:21 +0000

Die Ampel-Regierungspartner haben im Koalitionsvertrag festgelegt, den Ausbau sogenannter Erneuerbarer Energien „drastisch“ zu beschleunigen. 2% der Landesfläche in Deutschland sollen künftig mit Windkraftanlagen bebaut sein. Um sich die Größenordnung einmal vorzustellen: Der gesamte Straßenverkehr in Deutschland macht zur Zeit 2,6% der Landesfläche aus. Gewässer machen 2,3% aus. Stellen Sie sich vor, was eine solche Flächenabdeckung […]

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Ampel-Irrsinn: Vielfalt über alles…

Daniel Rennert — Sat, 29 Jan 2022 13:35:13 +0000

Dem Leser des Koalitionsvertrages wird schnell klar: „Diversity“ ist neben staatlich organisierter Masseneinwanderung ein zentrales Vorhaben der Ampel-Parteien! In Unternehmen müsse das „Diversity Management“ vorangetrieben werden. Insbesondere in der Bundesverwaltung und Unternehmen mit Bundesbeteiligung brauche es eine „ganzheitliche Diversity-Strategie“ mit konkreten Zielvorgaben. Folgerichtig auch nur die Analyse der Ampelparteien: „Die Wirtschaftskraft und der Wohlstand unseres […]

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Dr. Weigand (MdL): Zusammenarbeit statt Konfrontation!

Daniel Rennert — Sun, 23 Jan 2022 09:00:14 +0000

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien widmet sich an mehreren Stellen direkt oder indirekt dem Verhältnis zu Russland. Man möchte mit einer „gemeinsamen und kohärenten“ Politik innerhalb der EU gegenüber Russland agieren. SPD, Grüne und FDP kritisieren eine „umfassende Einschränkung bürgerlicher und demokratischer Freiheiten“ in Russland. Deutschland solle sein Engagement zur Unterstützung der „Zivilgesellschaft“ in Russland verstärken. […]

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