Kreistag Archive - AfD Mittelsachsen

„Demokratie-Dirk“ lehnt Sitzung ab!

Jürgen Stein — Sat, 15 Jul 2023 07:34:01 +0000

„Demokratie-Dirk“ lehnt Sonderkreistagssitzung ab! Aus unserer Forderung „Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen beschließt, den Landrat mit der ordnungsgemäßen Ausgestaltung des Bürgerentscheides zu beauftragen.“ bastelt unser „Demokratie-Dirk“, dass wir keine richtige Entscheidungsvorlage – die er laut Beschluss selbst erstellen sollte – vorgelegt haben. Das ist Kümmelspalterei anstatt Mut zur Bürgerbeteiligung! Unterem Strich bleibt: „Demokratie-Dirk“ kündigt viel […]

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Drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung lehnen wir ab!

Daniel Rennert — Sat, 12 Feb 2022 09:00:28 +0000

Die drastische Kostenerhöhung der Schülerbeförderung gerade für die Grundschüler, welche das Bildungsticket nur in den seltensten Fällen voll nutzen werden, lehnen wir ab. Es braucht für die Grundschüler mit einem Beförderungsanspruch laut Schulgesetz ein separates Angebot. Das schafft zwar Mehrkosten, weil die Fahrkarten der Grundschüler zukünftig weiter separat abgerechnet werden müssen, aber eine Preiserhöhung auf […]

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Dr. Weigand (MdL) zum Windkraftausbau: 1.000 Meter Mindestabstand zu jedem Haus, auch bei Re-Powering!

Daniel Rennert — Sat, 22 Jan 2022 17:00:09 +0000

Heute ist folgender Satz vom CDU/RBV-Kreistagschef Jörg Woidniok in der Freien Presse zum Thema Windkraft zu lesen: „Leider haben wir in Mittelsachsen […] den Eindruck, dass die Sorgen der Menschen außerhalb des Regierungsapparates in Dresden bei der Regierung als auch bei den Parlamentariern und Parteien überhaupt nicht oder kaum noch ankommen und wahrgenommen werden.“ Stimmt […]

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Petition: Nein zur Impfpflicht – §20a IfSG abschaffen & Versorgungsnotstand in Mittelsachsen abwenden!

Daniel Rennert — Wed, 12 Jan 2022 18:00:10 +0000

Angesichts der beschlossenen Impfpflicht für medizinisches Personal ab dem 15. März zeichnet sich immer deutlicher eine Katastrophe für die medizinische Versorgung insbesondere in Sachsen ab. Altenpfleger melden sich vermehrt arbeitssuchend, Ärzte kündigen Praxisschließungen an. Ihre Argumente sind nachvollziehbar und legitim. Die Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege gehört abgeschafft. Deswegen nun diese Petition: Bitte unterzeichnen […]

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Landrat bestätigt: Es gibt keine Corona-Infektionen durch Montagsspaziergänge!

Daniel Rennert — Fri, 17 Dec 2021 22:21:01 +0000

In der Kreistagssitzung des Landkreises Mittelsachsen am 15.12.2021 wollte ich vom Landrat wissen, wie viele Corona-Infektionen es aufgrund der Montagsspaziergänge bisher in Mittelsachsen gegeben hat.Aussage in der Kreistagssitzung: Bis zur Einstellung der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten Ende November ist kein Infektionsort „Montagspaziergang“ aktenkundig. Das überrascht auch nicht, denn es deckt sich mit den Aussagen von Aerosol-Forschern, […]

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