Kriminalität Archive - AfD Mittelsachsen

Ampel-Irrsinn: Krampf gegen Rechts!

Daniel Rennert — Sat, 15 Jan 2022 07:00:49 +0000

Die neue Ampel-Regierung wird unter Beteiligung der Grünen die Bekämpfung oppositioneller Meinungen in Deutschland weiter verstärken. Nichts anderes bedeutet nämlich der Kampf gegen vorgeschobene Worthülsen wie „Hass“ und „Verschwörungsideologien“ (die in letzter Zeit seltsam häufig wahr werden) und auch nicht alles, was heute Rassismus oder Rechtsextremismus genannt wird, ist es tatsächlich auch. Um heutzutage als […]

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Fast 840 ausreisepflichtige Asylbewerber in Mittelsachsen!

Daniel Rennert — Thu, 11 Nov 2021 20:34:41 +0000

Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7872) zeigt, lebten Ende September im Landkreis Mittelsachsen 2.774 Asylbewerber – 151 mehr als nur ein Jahr zuvor. 837 Asylbewerber in Mittelsachsen sind nach durchlaufenem Verfahren vollziehbar ausreisepflichtig. Auch das sind 154 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen in Mittelsachsen ist […]

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„Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

Daniel Rennert — Sun, 07 Nov 2021 15:00:01 +0000

„Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen. Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer […]

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Weigand deckt auf: Freiberger Brandstifter ist seit 2017 ausreisepflichtig!

Daniel Rennert — Mon, 11 Oct 2021 19:21:22 +0000

Am 22.08.2021 kam es zu einer Brandstiftung im Asylbewerberheim Freiberg. Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) fragte dazu bei Innenminister Wöller nach (Drs. 7/7619) und bekam heute die Antwort: Der Tatverdächtige ist seit 2017 ausreisepflichtig. Dazu Dr. Rolf Weigand: „Zum wiederholten Male wurde ein Asylbewerber kriminell, der seit Jahren ausreisepflichtig ist und dennoch nicht abgeschoben […]

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Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

Daniel Rennert — Wed, 11 Aug 2021 10:00:02 +0000

Die AfD-Fraktion hat in den Sächsischen Landtag einen Antrag (Drs. 7/7410) zum Schutz von Kindern vor verurteilten Straftätern eingereicht. Dazu erklärt der Abgeordnete Dr.-Ing. Rolf Weigand: „Es gibt etliche Gesetzeslücken, die es selbst verurteilten Sexualstraftätern erlauben, nach einer gewissen Übergangszeit wieder in der Kinder- und Jugendhilfe tätig zu sein. Der Bundesrat hat sich bereits bemüht, […]

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