Schlagwort: Ministerpräsidentenkonferenz

  • +++ EILIG +++ Bundestag will nächste Woche im Schnellverfahren neue Coronaregeln wohl mit Impfpflicht für Pflegekräfte durchpeitschen!

    +++ EILIG +++ Bundestag will nächste Woche im Schnellverfahren neue Coronaregeln wohl mit Impfpflicht für Pflegekräfte durchpeitschen!

    Bundestag will nächste Woche im Schnellverfahren neue Coronaregeln wohl mit Impfpflicht für Pflegekräfte durchpeitschen!

    In der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz wurde durch die neue Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP der Ablauf der Sitzungswoche eilig geändert.
    • Am Dienstag, 7. Dezember, soll so im Plenum die 1. Beratung des „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ stattfinden.
    • Am Mittwoch, 8. Dezember: öffentliche Anhörung.
    • Am Donnerstag, 9. Dezember, wird der Hauptausschuss mögliche Änderungen übernehmen und eine Beschlussempfehlung zum Gesetz erarbeiten.
    • Am Freitag, 10. Dezember, wird das Gesetz voraussichtlich in der abschließenden 2./3. Beratung des Bundestages abgeschlossen (dazu gibt es auch extra eine weitere Sitzung).
    Wer es so eilig hat und wider besseres Wissen unser Pflegepersonal mit einem nicht voll wirksamen und zu kritisierenden Impfstoff zwangsimpfen möchte und damit den Zusammenbruch des heruntergewirtschafteten Gesundheitssystems durch den zahlreichen Weggang des Pflegepersonals sowie Tote riskiert, der handelt schwer kriminell und darf niemals unser schönes Land regieren!
    • Medizinische Eingriffe/Impfungen müssen freiwillig bleiben!
    • Setzt Euch zur Wehr!
    • Widerstand ist weiter angesagt!
    • Gott schütze unser Vaterland und die Bürger!

    Die Kollegen der AfD und ich werden dagegen stimmen!

    Noch ist übrigens Frau Merkel die Bundeskanzlerin. Der neue Kanzler soll erst am Mittwoch gewählt werden. Da sind wohl noch Aufgaben zu erledigen?
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  • Carolin Bachmann (MdB): Nein zur Impfpflicht!

    Carolin Bachmann (MdB): Nein zur Impfpflicht!

    Hohe Bußgelder bis zu 1000 Euro, streng kontrollierte Quarantäne, Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben, Eigenleistung bei krankheitsbedingtem Arbeitsausfall, eigenes Tragen der Behandlungskosten – all das sind Ideen, die für den Umgang mit „Ungeimpften“ bestimmt sind. Das Grundgesetz, einst unser höchstes Gut, wurde dabei schon längst mit Füßen getreten. Unser Sozialsystem, weltweit bekannt, wird ausgehöhlt. Während FDP-Generalsekretär Volker Wissing noch am 7. November zur DTS Nachrichtenagentur sagte, „eine Impfpflicht wird es mit der FDP nicht geben, weder für die gesamte Bevölkerung noch in bestimmten Berufen“, schließt sie Lindner nun nicht mehr nur aus sondern plädiert für eine Impfpflicht. Scholz und Habeck machen es vor, Baerbock und Lindner folgen.

    Heute wurden bei der Ministerpräsidentenkonferenz, bestehend aus der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und Ihren Länderchefs, härtere Corona-Maßnahmen beschlossen.

    Neben ausgeweiteten Kontaktbeschränkungen und 2G-Regeln setzt eine allgemeine Maskenpflicht an Schulen dem Ganzen die Krone der Absurdität auf.

    Lassen wir das im Rahmen unserer Möglichkeiten nicht zu! Wir sind freie Menschen mit dem Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Ein Privileg, das für den Großteil der Weltbevölkerung nicht gültig ist.

    Ich sage eindeutig Nein zur Impfpflicht oder Impfzwang!
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  • Carolin Bachmann: Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider!

    Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider!

    „Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst […]. Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, dann kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.“ (Ian Watson)

    Die Freiheit, die sich unsere Eltern und Großeltern erarbeitet haben, den Wohlstand und Lebensstandard, für den wir alle hart gearbeitet und gelernt haben, das alles soll weiter von der Bundesregierung verspielt werden?!

    Die CDU-geführte Regierung will die Gängelei weiter fortsetzen. Es soll noch brachialere Zwangsmaßnahmen für Ungeimpfte geben, die nirgendwo mehr reinkommen sollen. Die Experten u.a. bei der STIKO übergehend, sollen nun auch Kinder ab 12 Jahren geimpft werden oder wie es freundlicher klingt, „ein Impfangebot gemacht werden.“*

    Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider – das sollte mittlerweile auch jedem auffallen.

    So berichtet welt.de über die Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums wie folgt: „Die Notwendigkeit zum verpflichtenden Tragen einer medizinischen Schutzmaske ergebe sich somit „bis ins Frühjahr 2022“ insbesondere im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie im Einzelhandel – „für alle, auch für Geimpfte und Genesene“.“ **

    Noch kurz vor (oder nach der BTW21) will Spahn neuen Coronaregeln Gültigkeit verleihen; vorab soll dies wieder in der verfassungswidrigen Ministerpräsidentenkonferenz vorbei an den Parlamenten besprochen und beschlossen werden.***

    Lasst Kinder einfach Kinder sein und behandelt Erwachsene wie Erwachsene.

    Wir setzen auf den mündigen, eigenständigen und freiheitsliebenden Bürger.

    FREIHEIT IST WÄHLBAR!

    Quellen:
    * bundesregierung.de
    ** welt.de

    *** merkur.de
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