Schlagwort: Mittelsachsen

  • Carolin Bachmann (MdB) zur Gastronomie und Hotellerie in Mittelsachsen

    Carolin Bachmann (MdB) zur Gastronomie und Hotellerie in Mittelsachsen

    „Gastronomie und Hotellerie in Mittelsachsen – Ohne Fachkräfte aus Tschechien geht nichts mehr“

    Erinnert ihr euch noch an mein Gespräch mit dem Gastronom Jens Uhlemann?

    • Letztes Jahr im April war ich bei vielen Unternehmern vor Ort, stand im schriftlichen Kontakt und verschickte Briefe an zahlreiche Gastronomen in Mittelsachsen. Schon da zeichnete sich eine traurige Tendenz ab.
    • Im ländlichen Raum ist das Sterben der Gastronomie, und damit eines der wichtigsten Treffpunkte der Bürger, eine Katastrophe für das gemeinschaftliche Zusammenleben!
    • Mittlerweile gibt es kaum noch ein mittelsächsisches Hotel, das nicht auf Mitarbeiter aus Tschechien setzt. 25% der deutschen Beschäftigten wandern aus der Gastronomie ab. Ein weiterer „Kollateralschaden“ der verfehlten Maßnahmenpolitik!
    • Der Gastronomieverband tut alles, um gegen diese Missverhältnisse anzugehen.

    Die gesamte Branche ist durch die Pandemie und die ständigen Schließungen in den letzten 2 Jahren stark gebeutelt worden. Die von der Bundesregierung versprochenen schnellen und unbürokratischen Hilfen kamen weder schnell noch unbürokratisch. Unternehmer mussten diese Zeit mit eigenen Rücklagen oder Krediten überbrücken.

    Dank 2G-Regelung bleibt noch immer Kundschaft aus oder ist stark minimiert.

    (Bezugsquelle: Freie Presse v. 26.01.2021)
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  • Petition gegen Impfpflicht erfolgreich im Landratsamt eingereicht: Landrat stand für persönliche Übergabe nicht zur Verfügung!

    Petition gegen Impfpflicht erfolgreich im Landratsamt eingereicht: Landrat stand für persönliche Übergabe nicht zur Verfügung!

    Petition erfolgreich eingereicht! Trotz mehrerer Terminanfragen zu einem öffentlich intensiv diskutierten Thema stand Landrat Damm (CDU) für die persönliche Übergabe der Petition „Nein zur Impfpflicht – § 20a IfSG abschaffen und Versorgungsnotstand in Mittelsachsen verhindern!“ nicht zur Verfügung. Damit verpasst er die Chance, die über 2.500 Mittelsachsen, welche diese Petition mitunterzeichnet haben, entsprechend zu würdigen und auch ein Zeichen zu setzen.

    Mutige und klare Worte wie man sie aus dem Landratsamt Bautzen hört, gibt es bis dato nicht im Landkreis Mittelsachsen. Wir Unterzeichner fordern mit unserer Petition jene klaren und mutigen Aussagen von Landrat Damm. Diese sollten zeitnah und nicht erst bis zum Ablauf der sechswöchigen Bearbeitungsfrist der Petition oder gar bis zum 15.03.2022 auf sich warten lassen.

    Landrat Damm sollte umgehend klare Verhältnisse durch ein Bekenntnis zur Versorgungssicherheit im Landkreis Mittelsachsen und damit klare berufliche Perspektiven für alle im Gesundheitswesen tätigen Personen – egal ob Arzt, Krankenschwester, Pflegepersonal, Therapeuten, Hausmeister, Fahrdienst, Reinigungskräfte etc. – schaffen und darf nicht länger zögern.

    Die Zeit des Abwartens ist vorbei, Mittelsachsen muss Bautzen folgen!
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  • Carolin Bachmann (MdB): Bleibe meinem Motto „Freiheit ist wählbar“ treu – stimme gegen eine Impfpflicht und für Freiwilligkeit!

    Carolin Bachmann (MdB): Bleibe meinem Motto „Freiheit ist wählbar“ treu – stimme gegen eine Impfpflicht und für Freiwilligkeit!

    P R E S S E M I T T E I L U N G:

    Auf dem richtigen Weg!

    Wie die Tageszeitung Freiepresse.de am Wochenende mitteilte, unterstützt der Vorstand des Kreisverbandes der FDP den Gruppenantrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Er sowie etwa 30 weitere Abgeordnete der FDP- und der Unionsfraktion richten sich damit gegen eine allgemeine Impfpflicht. Noch im Dezember 2021 stimmten der Bundestagsabgeordnete Philip Hartewig (FDP) und seine Parteikollegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege im Bundestag zu.

    Dazu teilt die mittelsächsische Wahlkreisabgeordnete Carolin Bachmann (AfD) mit:

    „Es ist aller Ehren wert, dass sich Teile der FDP im Bund und die FDP Mittelsachsen jetzt zögerlich gegen eine allgemeine Impfpflicht aussprechen.“

    Der FDP-Kreisverband Mittelsachsen, zu dem Hartewig gehört, führt als Grund die Brüchigkeit der Wirksamkeit der aktuell zugelassenen Impfstoffe an, die im Gegensatz zu anderen Schutzimpfungen keine langfristige Immunität oder einen Schutz vor Ansteckung und Übertragung erreichen.

    Weiter Carolin Bachmann:

    „Wir als AfD stellen schon lange die Notwendigkeit und Wirksamkeit unter Abwägung der Risiken heraus und setzen uns auf allen Ebenen gegen eine allgemeine Impfpflicht ein. Eine Impfung sollte immer freiwillig sein.

    Den Vorstoß der FDP begrüße ich daher und hoffe, auch im Sinne unsere Bürger, dass Herr Hartewig und seine Kollegen im Bundestag dies auch in ihrem Abstimmungsverhalten zeigen. Noch in der selben Pressemitteilung unterstreicht die FDP Mittelsachsen ihre Position mit einem Appell zur freiwilligen Impfung.

    Vor dem Hintergrund der durch die FDP unterstützten Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege, lässt sich für mich keine bürgernahe Position erkennen. Denn die Argumente gegen eine allgemeine Impfpflicht besitzen auch bei der branchenspezifischen Impfpflicht ihre Gültigkeit.

    Ich hoffe und appelliere an die Vernunft der FDP-Politiker, dass sie sich als Koalitionspartner gegen die allgemeine Impfpflicht sowie die Aufhebung der branchenspezifischen Impfpflicht aussprechen. Dazu wird es direkt am Mittwoch im Plenum bei der Debatte zur ‚SARS-CoV-2-Impfpflicht‘ die Gelegenheit geben.

    Hier hat die FDP wiederholt die Chance, sich für die freiheitlichen Grundrechte zu bekennen und eindeutig gegen eine Impfpflicht auszusprechen.

    Für die FDP wünsche ich mir, dass sie zukünftig halten, was sie versprechen und die Diskrepanz zwischen ‚vor der Wahl‘ und ’nach der Wahl‘ minimiert.“
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  • Dr. Weigand (MdL) zum Windkraftausbau: 1.000 Meter Mindestabstand zu jedem Haus, auch bei Re-Powering!

    Dr. Weigand (MdL) zum Windkraftausbau: 1.000 Meter Mindestabstand zu jedem Haus, auch bei Re-Powering!

    Heute ist folgender Satz vom CDU/RBV-Kreistagschef Jörg Woidniok in der Freien Presse zum Thema Windkraft zu lesen: 

    „Leider haben wir in Mittelsachsen […] den Eindruck, dass die Sorgen der Menschen außerhalb des Regierungsapparates in Dresden bei der Regierung als auch bei den Parlamentariern und Parteien überhaupt nicht oder kaum noch ankommen und wahrgenommen werden.“

    Stimmt nicht, denn ich gebe als Landtagsabgeordneter unseren Bürgern im Landtag eine Stimme! Die Abgeordneten der CDU Mittelsachsen stimmen im Landtag regelmäßig beim Thema Windkraft gegen die Interessen der Bürger vor Ort!

    Im Kreistag Mittelsachsen wurde beschlossen:

    – 1.000m Mindestabstand zu jedem Haus (auch bei Re-Powering)
    – Keine Windräder im Wald
    – 10-H-Regel wieder einführen

    (Alles auf Antrag der AfD-Kreistagsfraktion im Juli 2021!)

    – Mehr Bürgerbeteiligung

    (Auf Antrag der CDU/RBV-Kreistagsfraktion im Dezember 2021 beschlossen.)

    Ich stehe zu den Beschlüssen und damit vor allem an der Seite unserer Bürger.

    Hier meine Rede im Sächsischen Landtag.
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  • Dr. Weigand (MdL): DANKE für 2.745 Unterschriften aus Mittelsachsen!

    Dr. Weigand (MdL): DANKE für 2.745 Unterschriften aus Mittelsachsen!

    Nein zur Impfpflicht im Gesundheitswesen! Mit 2.745 Unterschriften aus Mittelsachsen (4.846 insgesamt) ist die von mir gestartete Petition mit dem Titel „Nein zur Impfpflicht – § 20a IfSG abschaffen und Versorgungsnotstand in Mittelsachsen verhindern!“ erfolgreich zu Ende gegangen.

    Meine Erwartungen sind mehr als übertroffen und ich bin allen dankbar, welche für diese Petition geworben und an verschiedenen Orten Unterschriften gesammelt haben. Aktuell werden alle Unterschriften für die Übergabe aufgearbeitet und ich plane die Petition Landrat Damm Anfang nächster Woche öffentlich zu übergeben, denn das sind wir den über 2.700 Unterstützern, welche mit großer Sorge auf die Entwicklungen im Gesundheitswesen und der Pflege schauen, schuldig.

    Die vielen persönlichen Rückmeldungen von Mitarbeitern aus der Pflege und dem Gesundheitswesen zeigen mir, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Laut §11 Sächsischer Landkreisordnung muss der Landrat binnen 6 Wochen und damit deutlich vor dem 15.03.2022 Stellung beziehen und auf die Petition reagieren. Er sollte alles in die Wege leiten, um den drohenden Versorgungsnotstand in Mittelsachsen abzuwenden.

    Auch die Freie Presse greift den Erfolg der Petition in einem Artikel vom 21.01.2022 auf.
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  • Dr. Weigand (MdL): Bald eröffne ich mein neues Büro!

    Dr. Weigand (MdL): Bald eröffne ich mein neues Büro!

    Bald eröffne ich mein neues Büro an einem sehr schönen Standort und genau dort, wo mir die Bürger bisher das stärkste Vertrauen geschenkt haben. Vorher gilt es natürlich alles auf Vordermann zu bringen. Daher haben mein Team und ich heute Farbrolle und Pinsel geschwungen. Weitere Details folgen, wenn es so weit ist.
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