Schlagwort: Oberbürgermeister

  • 625 Jahre Flöha: Feiern ja – aber ohne Risiken und Nebenwirkungen

    625 Jahre Flöha: Feiern ja – aber ohne Risiken und Nebenwirkungen

    Wir freuen uns auf das vorgesehene Jubiläum mit Volksfestcharakter und unterstützen dies, aber:

    Am 24.11.2022 wurde der Oberbürgermeister zu Auftragsvergaben in Höhe von 100.000 Euro ermächtigt.

    Dazu erklärt Romy Penz, Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion in Flöha:

    „Unglaublich, dass die meisten Stadträte diesem Beschluss zustimmten. Die weit vorher gegründete – und u. a. aus Stadträten bestehende Arbeitsgruppe – wurde bis dato nicht gefragt.

    Noch dubioser ist, dass es zu jeder Vergabe nur ein Angebot gibt, statt der üblichen 3 Angebote. Zudem handelt es sich nicht um ortsansässige Firmen. Wie viele Firmen angefragt wurden, bleibt das Geheimnis der Verwaltung, des OB und seines Stellvertreters. Die Angebote wurden nur auf nachdrückliches Nachfragen der AfD-Fraktion hin den Stadträten überhaupt zur Verfügung gestellt. Dem waren heiße Diskussionen im Verwaltungsausschuss vorausgegangen.

    Ein besonderes Geschmäckle haben die Angebote ein und derselben Firma, welche so gesplittet wurden, dass sie die 25.000-Euro-Grenze zur beschränkten Ausschreibung unterlaufen und somit eine freihändige Vergabe möglich machen, obwohl die Auftragssumme an diese Firma dann weit mehr als 70.000 Euro für das Stadtfest beträgt.

    Damit nicht genug: Unter jedem Angebot steht, es seien grobe Schätzungen. Erhöhungen der Materialpreise, Mindestlohn, Inflation etc. kommen oben drauf. Warum dann diese Eile bei der Vergabe?

    Zu guter Letzt kann es sogar noch passieren, dass der Hauptact einen Fernsehauftritt angeboten bekommt oder auch erkrankt. Dann nämlich, so sagt es das Kleingedruckte, bekommt die Stadt einen Ausweichtermin, aber eben nicht ihr Geld zurück.

    Transparenz, Vereinsbeteiligung und Bürgerbeteiligung und sorgsamer Umgang mit Steuergeldern sehen für uns anders aus.“

    Link zum Facebookpost der AfD-Stadtratsfraktion Flöha v. 01.12.2022

    Link zum Freie Presse-Artikel v. 30.11.2022

  • Marko Winter informiert

    Marko Winter informiert

    Im Rahmen des Wahlkampfes für die Oberbürgermeisterwahl in Freiberg hat der Alternative-Kandidat, Marko Winter, erste Themen angesprochen.

    Diese Themen sind teilweise als Anzeigen in Printmedien und auf Winters Webseite veröffentlicht. Seine Webseite ist unter FREIBERG-ZUERST.DE zu finden. Der Wahlkampf steht unter dem Motto UNSER FREIBERG ZUERST und ENDLICH ZURÜCK ZUR VERNUNFT. Im „wirklichen Leben“, aber auch über Telegram und Facebook ist er in Kontakt mit den Bürgern.

    Als Oberbürgermeister möchte er sich vor die Freiberger Bürger stellen, anstatt „politische Zumutungen“ aus Dresden und Berlin stumpf auszuführen.

    Er kritisiert, dass es keinen kinderärztlichen Notdienst in Freiberg gibt. D.h. Freiberger Eltern müssen „über Land“ fahren, z.B. nach Mittweida, um am Wochenende medizinische Hilfe für ihre Kinder zu bekommen. Das möchte er mit der gleichen hohen Priorität ändern, wie sie bei Einrichtung des Impfzentrums an den Tag gelegt wurde. Es geht um Familienfreundlichkeit.

    Winter fragt sich ebenso, ob Freiberg selber ca. 100 Satzungen und Verordnungen braucht, welche das Leben der Bürger bis ins Detail regeln. Das Bevormunden der Bürger, die Bürokratisierung und eine mitunter nicht nachvollziehbare „Verbotskultur“ müssen aufhören, findet er. Solche Auswüchse sieht man z.B. in der Polizeiverordnung oder der Kastrationsverordnung.

    Die sogenannte Energiewende kritisiert er als grundsätzlichen Irrweg, welcher zu Teuerung (… Heizung und Licht darf kein Luxusgut werden …) und fehlender Versorgungssicherheit führt.

    Marko Winter hat ein Wahlkampfmobil als Unterstützung aus Freital bekommen. Der Freitaler AfD-Landtagsabgeordnete Norbert Mayer stellt es ihm zur Verfügung. Der „WinterSprinter“ wird im kommenden Monat aus Freiberg nicht mehr wegzudenken sein.

  • Ursachen ergründen statt oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ – Dr. Weigands Offener Brief an Landrat Damm sowie die OBs Krüger, Liebhauser, Schreiber

    Ursachen ergründen statt oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ – Dr. Weigands Offener Brief an Landrat Damm sowie die OBs Krüger, Liebhauser, Schreiber

    Ursachen ergründen statt eine oberflächliche „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichnen! – Mein Offener Brief an Landrat Damm und die Oberbürgermeister Krüger, Liebhauser und Schreiber:

    • Die „Mittelsächsische Erklärung“ unterzeichne ich nicht. Die zumeist pauschalen, oberflächlichen Verurteilungen von Bürgern gehen den Ursachen der Montagsproteste nicht auf den Grund. Als Volksvertreter haben wir aber alle Bürger – unabhängig von ihrem Impfstatus – zu vertreten.
    • Viele Maßnahmen des Freistaates Sachsen sind weder verhältnismäßig noch nachvollziehbar. Wenn Sie davon sprechen, dass alle Maßnahmen unsere Gesundheit schützen, dann bedauere ich Ihre unkritische Einschätzung sehr.
    • Es ist wissenschaftlich bestätigt, dass Geimpfte und Genese sich mit SARS-CoV-2 infizieren, es übertragen, auch daran erkranken, teils sogar versterben. Eine Spaltung unserer Gesellschaft mit 2G-Maßnahmen lehne ich ab.
    • Auch Aerosol-Forscher bestätigen, dass im Außenbereich nahezu keine Infektionsketten entstehen. Die unverhältnismäßige 10-Personen Begrenzung von Spaziergängen muss daher sofort abgeschafft werden.
    • Ihre Behauptung in der „Mittelsächsischen Erklärung“, dass von den „Ordnungskräften keine Gewalt“ ausgeht, zeigt mir, dass sie als neutrale Beobachter sehr selten vor Ort sind. Neben wenigen Störern unter den Demonstranten gibt es auch bei den Polizeibeamten übereifrige Kollegen, die eine Eskalation herausfordern. Gewalt gegen friedliche Spaziergänger ist genauso inakzeptabel, wie eben solche gegen Polizeibeamte.
    • Wenn Sie in der „Mittelsächsischen Erklärung“ von Lügen, Hass und Hetze reden, verurteilen Sie dann auch hetzerische Aussagen und Lügen wie die „Tyrannei der Ungeimpften“ (Montgomery, Weltärztebund) oder „Pandemie der Ungeimpften“ (Kretschmer)? Solche Aussagen sind in meinen Augen ebenso deutlich zu verurteilen, wie auch Beschimpfungen von Geimpften, weil sich diese eine „Giftspritze“ geholt haben. Ob sich jemand für oder gegen eine Impfung entscheidet: Es ist seine Entscheidung!

    ==> Den vollständigen Brief können Sie hier nachlesen.

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  • Carolin Bachmann (MdB): Das mittelsächsische Panikorchester gibt die Marschrichtung bekannt!

    Getreu nach dem Motto: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“

    Landrat Matthias Damm, Sven Krüger (Oberbürgermeister Freiberg), Sven Liebhauser (Oberbürgermeister Döbeln) und Ralf Schreiber (Oberbürgermeister Mittweida) sind Erstunterzeichner der sogenannten „Mittelsächsischen Erklärung“ (siehe Link unten).

    Darin geben sie in überraschenden, skurril anmutenden und einschwörenden Worten u. a. bekannt:

    • „Wir sind überzeugt, dass die wirkliche Gefahr von der Krankheit ausgeht und nicht vom Impfstoff!“
    • „Lügen, Hass und Hetze, Aufrufe zu Gewalt und gar zu Mordanschlägen sind erschreckend und nicht hinnehmbar. Wir befürchten, dass aus Worten Taten werden können!“
    • „Von den Ordnungskräften geht keine Gewalt aus.“
    • „Polizei und Ordnungsamt müssen aber unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung wirksam schützen!“
    • „Mit einer Impfung schützen Sie sich selbst und zeigen sich auch solidarisch mit Gefährdeten! Beteiligen Sie sich nicht an Agitation und Hetze!“

    Ich werde demnächst mit den Herren persönlich in Kontakt treten. Zum einen ist dies geplant, um mich gemeinsam mit ihnen für unseren Landkreis einzusetzen und ihnen die Hand zu reichen. Zum anderen möchte ich ihre Beweggründe, Denkmuster und Motivation für diesen Appell verstehen. Denn wer die Gesellschaft so beeinflusst, Normalitäten als Besonderheit herausstellt und Bevölkerungsgruppen deren Missachtung unterstellt, der hat sicherlich Gründe dafür.

    (Erklärung des Landkreises Mittelsachsen: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/mittelsaechsische-erklaerung.html)
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