Schlagwort: Pressemitteilung

  • Carolin Bachmann (MdB): Bleibe meinem Motto „Freiheit ist wählbar“ treu – stimme gegen eine Impfpflicht und für Freiwilligkeit!

    Carolin Bachmann (MdB): Bleibe meinem Motto „Freiheit ist wählbar“ treu – stimme gegen eine Impfpflicht und für Freiwilligkeit!

    P R E S S E M I T T E I L U N G:

    Auf dem richtigen Weg!

    Wie die Tageszeitung Freiepresse.de am Wochenende mitteilte, unterstützt der Vorstand des Kreisverbandes der FDP den Gruppenantrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Er sowie etwa 30 weitere Abgeordnete der FDP- und der Unionsfraktion richten sich damit gegen eine allgemeine Impfpflicht. Noch im Dezember 2021 stimmten der Bundestagsabgeordnete Philip Hartewig (FDP) und seine Parteikollegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege im Bundestag zu.

    Dazu teilt die mittelsächsische Wahlkreisabgeordnete Carolin Bachmann (AfD) mit:

    „Es ist aller Ehren wert, dass sich Teile der FDP im Bund und die FDP Mittelsachsen jetzt zögerlich gegen eine allgemeine Impfpflicht aussprechen.“

    Der FDP-Kreisverband Mittelsachsen, zu dem Hartewig gehört, führt als Grund die Brüchigkeit der Wirksamkeit der aktuell zugelassenen Impfstoffe an, die im Gegensatz zu anderen Schutzimpfungen keine langfristige Immunität oder einen Schutz vor Ansteckung und Übertragung erreichen.

    Weiter Carolin Bachmann:

    „Wir als AfD stellen schon lange die Notwendigkeit und Wirksamkeit unter Abwägung der Risiken heraus und setzen uns auf allen Ebenen gegen eine allgemeine Impfpflicht ein. Eine Impfung sollte immer freiwillig sein.

    Den Vorstoß der FDP begrüße ich daher und hoffe, auch im Sinne unsere Bürger, dass Herr Hartewig und seine Kollegen im Bundestag dies auch in ihrem Abstimmungsverhalten zeigen. Noch in der selben Pressemitteilung unterstreicht die FDP Mittelsachsen ihre Position mit einem Appell zur freiwilligen Impfung.

    Vor dem Hintergrund der durch die FDP unterstützten Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege, lässt sich für mich keine bürgernahe Position erkennen. Denn die Argumente gegen eine allgemeine Impfpflicht besitzen auch bei der branchenspezifischen Impfpflicht ihre Gültigkeit.

    Ich hoffe und appelliere an die Vernunft der FDP-Politiker, dass sie sich als Koalitionspartner gegen die allgemeine Impfpflicht sowie die Aufhebung der branchenspezifischen Impfpflicht aussprechen. Dazu wird es direkt am Mittwoch im Plenum bei der Debatte zur ‚SARS-CoV-2-Impfpflicht‘ die Gelegenheit geben.

    Hier hat die FDP wiederholt die Chance, sich für die freiheitlichen Grundrechte zu bekennen und eindeutig gegen eine Impfpflicht auszusprechen.

    Für die FDP wünsche ich mir, dass sie zukünftig halten, was sie versprechen und die Diskrepanz zwischen ‚vor der Wahl‘ und ’nach der Wahl‘ minimiert.“
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  • AfD will Zusatzrente für Freiwillige Feuerwehr – Altparteien lehnen ab!

    AfD will Zusatzrente für Freiwillige Feuerwehr – Altparteien lehnen ab!

    CDU, SPD, Grüne und Linke haben den AfD-Gesetzentwurf für eine Zusatzrente für im Ehrenamt Tätige bei der Freiwilligen Feuerwehr (Drs. 7/3920) geschlossen abgelehnt.

    Dazu Lars Kuppi, Sprecher der AfD-Fraktion für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz:

    „Während in anderen Bundesländern eine Zusatzrente für die Freiwillige Feuerwehr möglich ist, haben dies die Altparteien für Sachsen verhindert. Diese Blockadehaltung ist rein parteipolitisch motiviert und wird zu einer weiteren Frustration bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr beitragen.

    Die Freiwilligen Feuerwehren erfüllen die Pflichtaufgaben der Gemeinden zur Unterhaltung eines flächendeckenden Brandschutzes. Im ländlichen Raum tragen sie maßgeblich zur Attraktivität des Lebens in den Gemeinden bei. Trotzdem haben sie in den letzten zehn Jahren 3.000 Mitglieder allein in Sachsen verloren. Diese Entwicklung müssen wir aufhalten und den zeitintensiven und gefährlichen Dienst besser würdigen.

    Abzeichen sind hierfür zu wenig. Es ist daher sehr bedauerlich, dass die Altparteien unseren sinnvollen Vorschlag aus ideologischen Gründen abgebügelt haben. Wir werden uns dennoch weiter für die Interessen der Freiwilligen Feuerwehr einsetzen.“

    Die Rede dazu im Plenum des Sächsischen Landtages finden Sie HIER:

    – Pressemitteilung der AfD Fraktion Sachsen (Lars Kuppi, Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Mittelsachsen)

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