Schlagwort: Projekte

  • Carolin Bachmann (MdB): „Sehr viele Infrastrukturprojekte der letzten Jahre in Mittelsachsen nicht umgesetzt.“

    Carolin Bachmann (MdB): „Sehr viele Infrastrukturprojekte der letzten Jahre in Mittelsachsen nicht umgesetzt.“

    Rückblick auf die Wahlkreis-Woche: Im Mittelpunkt dieser Woche standen aufgeschlossene Gespräche mit Bürgermeistern meines Wahlkreises.

    O-Ton der Gespräche: Nach jahrelangen Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein massiver Investitionsstau eingetreten.

    Hier sehe ich immensen Bedarf:

    • Mittelsachsen durch zielgerichtete Investitionen stärken
    • Benachteiligung ländlicher Gemeinden bei der Finanzverteilung angehen
    • Kommunen ihre Handlungsfähigkeit zurückgeben

    Die Offenheit der Bürgermeister ist eine gute Basis, um liegengebliebene Projekte gemeinsam anzugehen.

    Ernüchtert stellte ich fest, dass sehr viele Infrastrukturprojekte der letzten Jahre in Mittelsachsen nicht umgesetzt wurden.

    Da die damalige Wahlkreis-Abgeordnete zur Regierungskoalition gehörte und im Ausschuss für Infrastruktur und Digitales saß, erstaunt mich der massive Rückstand. Ursächlich sehe ich v.a. den Staatshaushalt und das Agieren der Altparteien.

    Traurig, dass es erst die AfD braucht, um auf Missstände hinzuweisen.

    Gehen wir es an. Für ein schönes, starkes Mittelsachsen.


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  • Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Fördern Freistaat und Landkreis Mittelsachsen AfD-Verunglimpfung in der Petrikirche?

    Kommende Woche findet in Freiberg eine Buchvorlesung zum Thema „Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen.“ statt, welche laut Veranstalter u. a. vom Landkreis Mittelsachsen gefördert wird. Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Dr. Rolf Weigand will morgen in der Kreistagssitzung antworten von Landrat Damm (siehe Anfrage mit Anlage). Eine ähnliche Anfrage hat Dr. Weigand auch auf Landesebene eingereicht, um der Finanzierung solcher einseitigen Projekte nachzugehen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Wenn der Landkreis Mittelsachsen oder der Freistaat Sachsen wiederholt Projekte fördert, die die zweitstärkste politische Kraft – mit knapp einem Drittel der Wähler hinter sich – verunglimpfen, dann frage ich mich, wie weit das Demokratieverständnis im Landratsamt und in der Staatsregierung geht. Wenn zudem nur Projekte gefördert werden, die sich mit der AfD beschäftigen, aber gleichzeitig bspw. linksextremistische Strukturen, zu dem das Netzwerk „Freiberg für alle“ auch Kontakte pflegt, weder in Mittelsachsen noch in Sachsen betrachtet werden, dann müssen diese undemokratischen Förderprojekte sofort eingestellt werden. Ich erwarte hier ein entschiedenes Handeln von Landrat Damm, da er die Interessen aller Mittelsachsen zu vertreten hat und der Anti-AfD-Wahlkampf nicht vom Landkreis Mittelsachsen gefördert werden darf.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion


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